{"id":4546,"count":21,"description":"Die Einengung und Verschiebung von Diskursr\u00e4umen und damit auch die Einschr\u00e4nkung von \u00c4u\u00dferungsfreiheiten lassen sich vielerorts ausmachen, wobei wir uns dieser Ausgabe der <strong>vor<\/strong><em>g\u00e4nge<\/em> auf \u00f6ffentliche Diskursr\u00e4ume konzentrieren. Wie sind Diskurse rechtlich und gesellschaftlich konstituiert sind und wie transformieren sie sich?\r\n<p class=\"v-absatz-einzug-western\">Zum einen nimmt die gesellschaftliche Diskursf\u00e4higkeit ab. Besonders im Bereich <i>Social Media<\/i> zeigt sich dies auch daran, wie etwa progressive Akteure, Frauen oder vulnerable Minderheiten durch Hassrede zum Schweigen gebracht werden (<i>s<\/i><i>ilencing<\/i>). Es zeigt sich aber auch in der politischen Verschiebung von Sagbarkeitsgrenzen nach rechts. Dies erweitert oder \u00f6ffnet gerade nicht \u00f6ffentliche Diskurse, sondern f\u00fchrt zur <i>Cancel Culture<\/i> durch rechte Akteure und zur Aufwiegelung gegen subalterne, linke, progressive, feministische, antifaschistische Akteure oder sexuelle und kulturelle Minderheiten und somit zu reaktion\u00e4r begrenzten \u00f6ffentlichen Diskurs(r\u00e4um)en. Kurz: Es f\u00fchrt zur Verengung von Diskursr\u00e4umen, indem diese links geschlossen werden. Zum anderen treten neben diese gesellschaftlichen Probleme auch rechtliche Einschr\u00e4nkungen von Diskursr\u00e4umen. Personen, die \u00c4u\u00dferungen treffen, die politisch unliebsam sind, werden dann nicht nur von gesellschaftlichen Gruppen verurteilt, sondern juristisch verfolgt. Das betrifft die Ausweitung des Strafrechts in Bezug auf zahlreiche \u00c4u\u00dferungen \u2013 wie die geplante Versch\u00e4rfung der Volksverhetzung \u2013, aber auch die R\u00fcckkehr von Berufsverboten \u2013 gerade dann, wenn Kapitalismuskritiker*innen eine Karriere im \u00f6ffentlichen Dienst anstreben oder auch bereits gemacht haben. Deutlich zeigte sich eine gesellschaftliche und juristische Einengung w\u00e4hrend der Corona-Pandemie. Nicht nur wurde hier die Versammlungsfreiheit \u2013 die Diskurse als urdemokratisches Recht \u00f6ffentlich sichtbar machen soll \u2013 eingeschr\u00e4nkt. Es wurde polarisiert zwischen Querdenker*innen und Ma\u00dfnahmenbef\u00fcrworter*innen. Etwas dazwischen wurde im \u00f6ffentlichen Diskurs zeitweise kaum akzeptiert beziehungsweise die Herausbildung einer solchen Meinung unterminiert. Doch bei Corona ist es nicht geblieben; Repressalien nehmen zu, nicht nur, um einzelne Stimmen zu kriminalisieren, sondern auch, um andere abzuschrecken, sich zu \u00e4u\u00dfern. Die Ironie des Ganzen ist, dass die Einschr\u00e4nkung von Diskursfreiheiten oft im Namen eines (antiwoken) Kampfes f\u00fcr die Redefreiheit erfolgt.<\/p>","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/vorg-253\/","name":"vorg\u00e4nge Nr. 253: Einengung der \u00f6ffentlichen Diskursr\u00e4ume","slug":"vorg-253","taxonomy":"publikationen","parent":854,"meta":[],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v28.6 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>vorg\u00e4nge Nr. 253: Einengung der \u00f6ffentlichen Diskursr\u00e4ume Archive - Humanistische Union<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.humanistische-union.de\/publikationen\/vorgaenge\/vorg-253\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"vorg\u00e4nge Nr. 253: Einengung der \u00f6ffentlichen Diskursr\u00e4ume Archive - Humanistische Union\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Die Einengung und Verschiebung von Diskursr\u00e4umen und damit auch die Einschr\u00e4nkung von \u00c4u\u00dferungsfreiheiten lassen sich vielerorts ausmachen, wobei wir uns dieser Ausgabe der vorg\u00e4nge auf \u00f6ffentliche Diskursr\u00e4ume konzentrieren. 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Zum anderen treten neben diese gesellschaftlichen Probleme auch rechtliche Einschr\u00e4nkungen von Diskursr\u00e4umen. Personen, die \u00c4u\u00dferungen treffen, die politisch unliebsam sind, werden dann nicht nur von gesellschaftlichen Gruppen verurteilt, sondern juristisch verfolgt. Das betrifft die Ausweitung des Strafrechts in Bezug auf zahlreiche \u00c4u\u00dferungen \u2013 wie die geplante Versch\u00e4rfung der Volksverhetzung \u2013, aber auch die R\u00fcckkehr von Berufsverboten \u2013 gerade dann, wenn Kapitalismuskritiker*innen eine Karriere im \u00f6ffentlichen Dienst anstreben oder auch bereits gemacht haben. Deutlich zeigte sich eine gesellschaftliche und juristische Einengung w\u00e4hrend der Corona-Pandemie. Nicht nur wurde hier die Versammlungsfreiheit \u2013 die Diskurse als urdemokratisches Recht \u00f6ffentlich sichtbar machen soll \u2013 eingeschr\u00e4nkt. Es wurde polarisiert zwischen Querdenker*innen und Ma\u00dfnahmenbef\u00fcrworter*innen. 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