{"id":20532,"date":"2026-05-13T13:25:02","date_gmt":"2026-05-13T11:25:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/?post_type=termin&p=20532"},"modified":"2026-06-09T10:53:39","modified_gmt":"2026-06-09T08:53:39","slug":"vorgaenge-im-hier-und-jetzt-weniger-demokratie-wagen","status":"publish","type":"termin","link":"https:\/\/www.humanistische-union.de\/veranstaltungen\/2026\/vorgaenge-im-hier-und-jetzt-weniger-demokratie-wagen\/","title":{"rendered":"Vorg\u00e4nge im Hier und Jetzt: Weniger Demokratie wagen?"},"content":{"rendered":"

Viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger machen sich Sorgen um den Zustand der bundesdeutschen Demokratie. Eine Vielzahl von Initiativen und Vereinen versucht, auf das allgemeine Unbehagen mit erstarrten Parteien zu reagieren und Demokratie in der Bev\u00f6lkerung zu verankern. Dabei\u00a0\u00a0verzweifeln sie oft an der sturen Ablehnung entsprechender Vorschl\u00e4ge und an der Blockade der Regierungsparteien. Daher dr\u00e4ngt sich die Frage auf: Wie kann die Blockade der Regierungsparteien gegen\u00fcber einem Zuwachs an Beteiligungs- und Mitbestimmungsm\u00f6glichkeiten der B\u00fcrgerinnen \u00fcberwunden werden?<\/p>\n

In diesem Kontext ist an das B\u00f6ckenf\u00f6rde-Paradox des Staatsrechtlers Ernst-Wolfgang B\u00f6ckenf\u00f6rde zu erinnern: „Der freiheitliche, s\u00e4kularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“ Eine funktionierende Demokratie ben\u00f6tigt m\u00fcndige B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die sich solidarisch verhalten und politische Verantwortung \u00fcbernehmen; der Staat kann diese moralischen Werte und Einstellungen nicht verordnen oder erzwingen.<\/p>\n

Die Realit\u00e4t der Parteiendemokratie in Deutschland zeigt mittlerweile einen beunruhigenden Zustand: In den vergangenen 50 Jahren hat die SPD zwei Drittel ihrer Mitglieder verloren, im Zeitraum von 1990 bis 2023 verzeichneten die im Bundestag vertretenen Parteien einen Mitgliederverlust von 54 Prozent.<\/p>\n

Diese Entwicklungen verweisen auf ein CDU-Paradox: Angesichts zunehmender AfD-Wahlerfolge und der gef\u00e4hrdeten Demokratie reagiert die CDU in Regierungsverantwortung nicht mit „revitalisierenden“ Ma\u00dfnahmen wie beispielsweise bundesweiten B\u00fcrgerr\u00e4ten (samt Befassungspflicht des Bundestags mit den Empfehlungen des B\u00fcrgerr\u00e4te) oder bundesweiten verbindlichen Volksentscheiden, sondern agiert so, als ob es einen Generalverdacht gegen\u00fcber dem gemeinn\u00fctzigen Sektor beziehungsweise der demokratisch engagierten und sich einmischenden Zivilgesellschaft gibt. So stellte im Februar 2025 die damals noch oppositionelle Unionsfraktion der rot-gr\u00fcnen Bundesregierung 551 Fragen zur staatlichen F\u00f6rderung von zivilgesellschaftlichen NGOs und Verb\u00e4nden<\/a>.<\/p>\n

Das Thema Demokratie<\/em> wollen wir deshalb nicht den Parteien \u00fcberlassen: F\u00fcr den 16. Juni 2026, 19 Uhr,<\/strong> l\u00e4dt die Humanistische Union (HU) zu einer virtuellen Podiumsdiskussion mit Zuschauerbeteiligung<\/strong> ein. Auf dem Podium diskutieren:<\/p>\n