Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen f\u00fcr das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 10. Juli 2006, Gesetz- und Verordnungsblatt f\u00fcr das Land Mecklenburg-Vorpommern, Bd. 2006, Nr. 13, S. 556.<\/p>\n
(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, den freien Zugang zu in den Beh\u00f6rden vorhandenen Informationen sowie die Verbreitung dieser Informationen zu gew\u00e4hrleisten und die grundlegenden Voraussetzungen festzulegen, unter denen derartige Informationen zug\u00e4nglich gemacht werden sollen.
(2) Jede nat\u00fcrliche und juristische Person des Privatrechts hat Anspruch auf Zugang zu den bei einer Beh\u00f6rde vorhandenen Informationen. Dies gilt f\u00fcr Personenvereinigungen entsprechend.
(3) Besondere Rechtsvorschriften \u00fcber den Zugang zu amtlichen Informationen, die Auskunftserteilung oder die Gew\u00e4hrung von Akteneinsicht bleiben unber\u00fchrt. Bei zul\u00e4ssigem Informationsantrag gilt das Prinzip der Amtsverschwiegenheit nicht.<\/p>\n
Im Sinne dieses Gesetzes sind<\/p>\n
1. Informationen: jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung in Form von Schrift, Bild, Ton oder in sonstigen Daten;<\/p>\n
2. Informationstr\u00e4ger: alle Medien, die Informationen in Schrift-, Bild-, Ton- oder automatisierter oder in sonstiger Form speichern k\u00f6nnen.<\/p>\n
Nicht hierunter fallen Entw\u00fcrfe und Notizen, die nicht Bestandteil eines Vorgangs werden sollen und die sp\u00e4testens nach dessen Abschluss vernichtet werden.<\/p>\n
(1) Die Vorschriften \u00fcber den Zugang zu Informationen gelten f\u00fcr die Beh\u00f6rden des Landes, der Landkreise, der \u00c4mter und Gemeinden, f\u00fcr die sonstigen K\u00f6rperschaften, rechtsf\u00e4higen Anstalten und Stiftungen des \u00f6ffentlichen Rechts sowie f\u00fcr den Landtag, soweit er Verwaltungsaufgaben wahrnimmt, auch, wenn diese Bundesrecht oder Recht der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften ausf\u00fchren.<\/p>\n
(2) Beh\u00f6rde im Sinne dieses Gesetzes ist jede Stelle nach \u00a7 1 Abs. 3 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes.<\/p>\n
(3) Einer Beh\u00f6rde im Sinne dieser Vorschrift steht eine nat\u00fcrliche oder juristische Person des Privatrechts gleich, soweit sie Aufgaben der \u00f6ffentlichen Verwaltung wahrnimmt oder dieser Person die Erf\u00fcllung \u00f6ffentlicher Aufgaben \u00fcbertragen wurde oder an denen eine oder mehrere der in Absatz 1 genannten juristischen Personen des \u00f6ffentlichen Rechts mit einer Mehrheit der Anteile oder Stimmen beteiligt sind.<\/p>\n
(4) Beh\u00f6rden im Sinne dieses Gesetzes sind nicht<\/p>\n
1. die Gerichte, Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsbeh\u00f6rden, soweit sie als Organe der Rechtspflege oder aufgrund besonderer Rechtsvorschriften in richterlicher Unabh\u00e4ngigkeit t\u00e4tig werden sowie Disziplinarbeh\u00f6rden,
2. der Landesrechnungshof, soweit er in richterlicher Unabh\u00e4ngigkeit t\u00e4tig wird.<\/p>\n
(1) Die Beh\u00f6rde hat nach Wahl des Antragstellers schriftlich oder m\u00fcndlich Auskunft zu erteilen oder die Informationstr\u00e4ger zug\u00e4nglich zu machen, die die begehrten Informationen enthalten. Soweit Informationstr\u00e4ger nur mit Hilfe von Maschinen lesbar sind, stellt die Beh\u00f6rde auf Verlangen des Antragstellers maschinenlesbare Informationstr\u00e4ger einschlie\u00dflich der erforderlichen Leseanweisungen oder lesbare Ausdrucke zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
(2) Handelt es sich um vor\u00fcbergehend beigezogene Informationstr\u00e4ger anderer \u00f6ffentlicher Stellen, die nicht Bestandteil der eigenen Verwaltungsunterlagen werden sollen, so weist die Beh\u00f6rde auf diese Tatsache hin und teilt dem Antragsteller die f\u00fcr die Entscheidung \u00fcber den Informationszugang zust\u00e4ndige Stelle mit.<\/p>\n
(3) Die Beh\u00f6rde stellt ausreichende zeitliche, sachliche und r\u00e4umliche M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Informationszugang zur Verf\u00fcgung. Die Anfertigung von Notizen ist gestattet. Kann die Beh\u00f6rde die Anforderungen von Satz 1 nicht erf\u00fcllen, stellt sie Kopien zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
(4) Die Beh\u00f6rde kann aus Kostengr\u00fcnden auf eine Ver\u00f6ffentlichung insbesondere im Internet verweisen, wenn sie dem Antragsteller die Fundstelle angibt.<\/p>\n
Der Antrag auf Zugang zu Informationen ist abzulehnen, soweit und solange<\/p>\n
1. das Bekanntwerden der Informationen dem Wohl des Landes, den inter- und supranationalen Beziehungen, den Beziehungen zum Bund oder zu einem Land schwerwiegende Nachteile bereiten oder die Landesverteidigung oder die innere Sicherheit sch\u00e4digen w\u00fcrde,
2. durch die Bekanntgabe der Informationen der Erfolg eines strafrechtlichen Ermittlungs- oder Strafvollstreckungsverfahrens gef\u00e4hrdet oder der Verfahrensablauf eines anh\u00e4ngigen Gerichts-, Ordnungswidrigkeiten- oder Disziplinarverfahrens erheblich beeintr\u00e4chtigt w\u00fcrde,
3. durch die Bekanntgabe der Informationen Angaben und Mitteilungen von Beh\u00f6rden, die nicht dem Geltungsbereich dieses Gesetzes unterfallen, offenbart w\u00fcrden und die Beh\u00f6rden in die Offenbarung nicht eingewilligt haben oder von einer Einwilligung nicht auszugehen ist,
4. das Bekanntwerden der Informationen die \u00f6ffentliche Sicherheit und Ordnung gef\u00e4hrden kann,
5. das Bekanntwerden der Information geeignet w\u00e4re, fiskalische Interessen des Landes im Wirtschaftsverkehr zu beeintr\u00e4chtigen.<\/p>\n
(1) Der Antrag auf Zugang zu Informationen ist abzulehnen f\u00fcr Entw\u00fcrfe zu Entscheidungen sowie die Arbeiten und Beschl\u00fcsse zu ihrer unmittelbaren Vorbereitung, soweit und solange durch die vorzeitige Bekanntgabe der Informationen der Erfolg der Entscheidung vereitelt w\u00fcrde.<\/p>\n
(2) Nicht der unmittelbaren Vorbereitung dienen insbesondere Ergebnisse von Beweiserhebungen und Gutachten oder Stellungnahmen Dritter.<\/p>\n
(3) Nicht zug\u00e4nglich sind Protokolle vertraulicher Beratungen.<\/p>\n
(4) Der Antrag auf Zugang zu Informationen ist abzulehnen, wenn das Bekanntwerden des Inhaltes der Informationen die Funktionsf\u00e4higkeit und die Eigenverantwortung der Landesregierung beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n
(5) Informationen, die nach den Abs\u00e4tzen 1 und 3 nicht gew\u00e4hrt werden konnten, sind sp\u00e4testens nach Abschluss des jeweiligen Verfahrens zug\u00e4nglich zu machen. Dies gilt hinsichtlich Absatz 3 nur f\u00fcr Ergebnisprotokolle.<\/p>\n
(6) Der Antrag auf Informationszugang ist abzulehnen, wenn zu bef\u00fcrchten ist, dass durch das Bekanntwerden der Informationen der Erfolg beh\u00f6rdlicher Ma\u00dfnahmen, insbesondere von \u00dcberwachungs- und Aufsichtsma\u00dfnahmen, von ordnungsbeh\u00f6rdlichen Anordnungen oder Ma\u00dfnahmen der Verwaltungsvollstreckung, gef\u00e4hrdet oder vereitelt sowie die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erf\u00fcllung der Aufgaben der betroffenen Beh\u00f6rde erheblich beeintr\u00e4chtigt w\u00fcrde.<\/p>\n
(7) Der Antrag auf Informationszugang ist abzulehnen, wenn sich die Information aus allgemein zug\u00e4nglichen Quellen ergibt. Gleiches gilt, wenn die Informationen bereits bekannt oder bei Massenverfahren den Bevollm\u00e4chtigten bereits zugegangen sind.<\/p>\n
(1) Der Antrag auf den Zugang zu Informationen ist abzulehnen, soweit durch das Bekanntwerden der Informationen personenbezogene Daten offenbart werden, es sei denn,<\/p>\n
1. die Betroffenen willigen ein,
2. die Offenbarung ist durch Rechtsvorschrift erlaubt,
3. die Offenbarung ist zur Abwehr erheblicher Nachteile f\u00fcr das Allgemeinwohl oder von Gefahren f\u00fcr Leben, Gesundheit, pers\u00f6nliche Freiheit oder sonstiger schwerwiegender Beeintr\u00e4chtigungen der Rechte Einzelner geboten,
4. die Einholung der Einwilligung des Betroffenen ist nicht oder nur mit unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigem Aufwand m\u00f6glich, und es ist offensichtlich, dass die Offenbarung im Interesse des Betroffenen liegt,
5. der Antragsteller macht ein rechtliches Interesse an der Kenntnis der begehrten Informationen geltend und \u00fcberwiegende schutzw\u00fcrdige Belange der oder des Betroffenen stehen der Offenbarung nicht entgegen.<\/p>\n
(2) Soll Zugang zu personenbezogenen Informationen gew\u00e4hrt werden, so ist der Betroffene \u00fcber die Freigabe von Informationen zu unterrichten, falls dies nicht mit einem unvertretbaren Aufwand verbunden ist. K\u00f6nnen durch den Zugang zu Informationen schutzw\u00fcrdige Belange des Betroffenen beeintr\u00e4chtigt werden, so hat die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde diesem vorher Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.<\/p>\n
Der Antrag auf Zugang zu Informationen ist abzulehnen, soweit der Schutz geistigen Eigentums entgegensteht oder durch die \u00dcbermittlung der Informationen ein Betriebs- oder Gesch\u00e4ftsgeheimnis oder eine sonstige wettbewerbsrelevante Information, die ihrem Wesen nach einem Betriebsgeheimnis gleichkommt, offenbart wird und der Betroffene nicht eingewilligt hat.<\/p>\n
(1) In den F\u00e4llen der \u00a7\u00a7 7 und 8 gibt die Beh\u00f6rde einem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang ber\u00fchrt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats, sofern Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass er ein schutzw\u00fcrdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs haben kann.<\/p>\n
(2) Die Entscheidung \u00fcber den Antrag auf Informationszugang ergeht schriftlich und ist auch dem Dritten bekannt zu geben. Der Informationszugang darf erst erfolgen, wenn die Entscheidung dem Dritten gegen\u00fcber bestandskr\u00e4ftig oder die sofortige Vollziehung angeordnet worden ist und seit der Bekanntgabe der Anordnung an den Dritten zwei Wochen verstrichen sind.<\/p>\n
(1) Der Zugang zu Informationen wird auf Antrag gew\u00e4hrt. Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift an die Beh\u00f6rde zu richten, bei der die begehrten Informationen vorhanden sind. Im Fall des \u00a7 3 Abs. 3 ist der Antrag an die Beh\u00f6rde zu richten, die sich der nat\u00fcrlichen oder juristischen Person des Privatrechts zur Erf\u00fcllung ihrer \u00f6ffentlich-rechtlichen Aufgaben bedient.<\/p>\n
(2) Im Antrag sind die begehrten Informationen zu umschreiben. Sofern dem Antragsteller Angaben zur Umschreibung der begehrten Informationen fehlen, hat ihn die Beh\u00f6rde zu beraten.<\/p>\n
(3) Die Beh\u00f6rde ist nicht verpflichtet, die inhaltliche Richtigkeit der Information zu pr\u00fcfen. Sind die Informationen bei der Beh\u00f6rde, bei der der Antrag gestellt worden ist, nicht oder nicht vollst\u00e4ndig vorhanden, hat diese Beh\u00f6rde dem Antragsteller hinsichtlich der fehlenden Informationen unverz\u00fcglich die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde zu benennen, soweit ihr dies bekannt ist.<\/p>\n
(4) Bei Antr\u00e4gen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielf\u00e4ltigter gleich lautender Texte eingereicht worden sind (gleichf\u00f6rmige Antr\u00e4ge), sowie bei Antr\u00e4gen von mehr als 50 Personen, die das gleiche Informationsinteresse verfolgen, gelten die \u00a7\u00a7 17 bis 19 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend. Sind mehr als 50 Personen aufzufordern, einen gemeinsamen Vertreter zu bestellen, kann die Aufforderung orts\u00fcblich bekannt gemacht werden.<\/p>\n
(5) Soweit und solange Informationen aufgrund der \u00a7\u00a7 5 bis 8 nicht zug\u00e4nglich gemacht werden d\u00fcrfen, besteht Anspruch auf Zugang zu den \u00fcbrigen Informationen.<\/p>\n
(1) Der Antrag ist unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens jedoch nach Ablauf einer Frist von einem Monat nach Stellung eines ordnungsgem\u00e4\u00dfen Antrags zu bescheiden.<\/p>\n
(2) Soweit Umfang und Komplexit\u00e4t der begehrten Informationen dies rechtfertigen, kann die Frist des Absatzes 1 auf bis zu drei Monate verl\u00e4ngert werden. Der Antragsteller ist \u00fcber die Fristverl\u00e4ngerung und deren Gr\u00fcnde schriftlich zu informieren.<\/p>\n
(3) Besteht ein Anspruch auf Informationszugang nur teilweise, ist dem Antrag in dem Umfang stattzugeben, in dem der Informationszugang ohne Preisgabe der geheimhaltungsbed\u00fcrftigen Informationen und ohne unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Verwaltungsaufwand m\u00f6glich ist.<\/p>\n
(1) Soweit die Beh\u00f6rde den Antrag ganz oder teilweise ablehnt, hat sie hierf\u00fcr die Gr\u00fcnde und dar\u00fcber hinaus mitzuteilen, ob und wann der Informationszugang ganz oder teilweise zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt voraussichtlich m\u00f6glich ist. Auf die M\u00f6glichkeit von Widerspruch und Verpflichtungsklage sowie Anrufung des Landesbeauftragten f\u00fcr die Informationsfreiheit ist dabei hinzuweisen.<\/p>\n
(2) Gegen die Ablehnung sind Widerspruch und Verpflichtungsklage zul\u00e4ssig. Ein Widerspruchsverfahren nach den Vorschriften des 8. Abschnitts der Verwaltungsgerichtsordnung ist auch dann durchzuf\u00fchren, wenn die Entscheidung von einer obersten Landesbeh\u00f6rde getroffen worden ist. Diese Beh\u00f6rde erl\u00e4sst den Widerspruchsbescheid gem\u00e4\u00df \u00a7 73 der Verwaltungsgerichtsordnung.<\/p>\n
(1) F\u00fcr Amtshandlungen nach diesem Gesetz sind Geb\u00fchren und Auslagen zu erheben. Dies gilt nicht f\u00fcr die Erteilung einfacher Ausk\u00fcnfte. Auslagen sind zu erstatten; sie d\u00fcrfen die tats\u00e4chlichen Kosten nicht \u00fcberschreiten.<\/p>\n
(2) Das Innenministerium wird erm\u00e4chtigt, f\u00fcr Amtshandlungen nach Absatz 1 die Geb\u00fchrentatbest\u00e4nde und die H\u00f6he der Geb\u00fchren sowie der Auslagen durch Rechtsverordnung zu bestimmen.<\/p>\n
Eine Person, die der Ansicht ist, dass ihr Informationsersuchen zu Unrecht abgelehnt oder nicht beachtet worden ist, hat das Recht auf Anrufung des Landesbeauftragten f\u00fcr den Datenschutz. Dieser erh\u00e4lt insoweit die Funktion eines Beauftragten f\u00fcr Informationsfreiheit. Die Regelungen des Landesdatenschutzgesetzes \u00fcber die Aufgaben und die Befugnisse des Landesbeauftragten f\u00fcr den Datenschutz finden entsprechend Anwendung. Die Vorschriften \u00fcber den gerichtlichen Rechtsschutz und die Beschwerdem\u00f6glichkeit bei der zust\u00e4ndigen Aufsichtsbeh\u00f6rde bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n
Die Landesregierung unterrichtet den Landtag zwei Jahre vor Au\u00dfer-Kraft-Treten \u00fcber die Anwendung des Gesetzes. Der Landtag wird das Gesetz ein Jahr vor Au\u00dfer-Kraft-Treten evaluieren.<\/p>\n
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verk\u00fcndung in Kraft und am 30. Juni 2011 au\u00dfer Kraft.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[113,132],"tags":[],"class_list":["post-6862","thema","type-thema","status-publish","hentry","category-informationsrecht-in-deutschland","category-mecklenburg-vorpommern"],"acf":[],"yoast_head":"\n