Was verbirgt sich hinter der Bezeichnung ELENA? Wer ist davon betroffen? Welche Daten werden gespeichert?<\/i><\/p>\n
Die Abk\u00fcrzung ELENA steht f\u00fcr den ELektronischen EntgeltNAchweis. ELENA ist die Weiterentwicklung des schon unter der rot-gr\u00fcnen Regierung vorangetriebenen JobCard-Projekts.<\/p>\n
Seit 1. Januar 2010 sind alle Arbeitgeber verpflichtet, f\u00fcr jeden ihrer Besch\u00e4ftigten monatlich einen festgelegten Datensatz \u00fcber das Arbeitsentgelt und zahlreiche weitere Arbeitnehmerdaten an die Deutsche Rentenversicherung zu \u00fcbermitteln, den diese in einer zentralen Stelle speichert. Betroffen sind alle ca. 36 Millionen Arbeitnehmer\/innen in Deutschland einschlie\u00dflich der geringf\u00fcgig Besch\u00e4ftigten (au\u00dfer in Privathaushalten), BeamtInnen, Richter\/innen und SoldatInnen.<\/p>\n
Die Datensammlung soll die bislang auf Papier erstellten Arbeits- und Verdienstbescheinigungen des Arbeitgebers ersetzen, die beim Beantragen bzw. beim Bezug von Arbeitslosengeld, \u00dcbergangsgeld, Berufsausbildungsgeld, Wohngeld und Elterngeld von den B\u00fcrger\/innen vorgelegt werden m\u00fcssen. Es ist geplant, in Zukunft weitere Bescheinigungen und Sozialleistungen in das ELENA-Verfahren miteinzubeziehen wie z.B. BAf\u00f6G, Prozesskostenhilfe, Arbeitslosengeld II.<\/p>\n
S\u00e4mtliche Daten werden verschl\u00fcsselt und unter Pseudonym bei der sog. Zentralen Speicherstelle gespeichert. Eine Zuordnung der Daten zu einer bestimmten Person soll nur \u00fcber die sog. Registratur Fachverfahren m\u00f6glich sein, die die Pseudonyme verwaltet. Ein Datenabruf soll nur erlaubt sein, wenn der betroffene B\u00fcrger mit seiner Signaturkarte, also seinem Schl\u00fcssel, die erforderlichen Daten gegen\u00fcber der zust\u00e4ndigen Stelle (Bundesagentur f\u00fcr Arbeit, Elterngeldstelle etc.), freigibt.<\/p>\n
Bundestag und Bundesrat haben im M\u00e4rz 2009 das ELENA-Verfahrensgesetz beschlossen (BGBl I Nr. 17 v. 1.4.2009, S. 634 ff.), das das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises im Sozialgesetzbuch IV regelt (\u00a7\u00a7 95-104). Das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales hat Ende Februar 2010 mit Zustimmung des Bundesrates eine Rechtsverordnung erlassen, in der Form und Inhalt der zu \u00fcbermittelnden Daten n\u00e4her bestimmt sind.<\/p>\n
Nach Auffassung der Bundesregierung diene ELENA dem B\u00fcrokratieabbau und k\u00f6nne Kosten bei Arbeitgebern und der Verwaltung einsparen, wenn k\u00fcnftig auf Papierbescheinigungen verzichtet wird. Zudem k\u00f6nnten Antr\u00e4ge auf Sozialleistungen schneller und fehlerfreier bearbeitet werden. F\u00fcr die B\u00fcrger\/innen w\u00fcrde die Antragstellung z.B. von Arbeitslosen- oder Wohngeld zudem diskreter, da sie nicht mehr bei ihrem (ehemaligen) Arbeitgeber wegen einer Arbeitsbescheinigung vorstellig werden m\u00fcssten. Nach Einbeziehung aller Sozialleistungen sei ELENA schlie\u00dflich geeignet, Leistungsmissbrauch weitgehend auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n
In Form von einzelnen Datenbausteinen und Datenfeldern werden unter anderem Name, Geburtsdatum, Anschrift, Steuerklasse und Kinderfreibetr\u00e4ge des Besch\u00e4ftigten, Angaben zum Arbeitgeber, zur T\u00e4tigkeit, zu Art und H\u00f6he der Entgelte, den abgef\u00fchrten Steuern und Sozialversicherungsbeitr\u00e4gen, Art und Umfang von Fehlzeiten, Abmahnungen, Entlassungen\/K\u00fcndigungen und deren Gr\u00fcnde erfasst. Dabei handelt es im Wesentlichen um Angaben, die bislang – allerdings nur wenn sie ben\u00f6tigt wurden – mit den amtlichen Formularen erhoben wurden, bspw. denen der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit oder der Wohngeldstelle.<\/p>\n
Die einzelnen Daten werden solange gespeichert, wie sie f\u00fcr eine Entgeltbescheinigung zum Bezug von Arbeitslosengeld, Wohngeld, Elterngeld etc. ben\u00f6tigt werden. Sie werden jedoch sp\u00e4testens nach Ablauf von f\u00fcnf Jahren gel\u00f6scht. Die L\u00f6schung soll jeweils automatisch und feldgenau erfolgen. Das hei\u00dft, ein Datum bleibt solange gespeichert, wie es im l\u00e4ngsten Fall potentiell ben\u00f6tigt wird. Das ist bei den einzelnen Sozialleistungen jedoch sehr verschieden und kann bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes tats\u00e4chlich bis zu f\u00fcnf Jahre zur\u00fcckreichen.<\/p>\n
Nach telefonischer Auskunft der Deutschen Rentenversicherung Bund, die f\u00fcr die Umsetzung des ELENA-Verfahrens zust\u00e4ndig ist, werden s\u00e4mtliche Daten zun\u00e4chst zwei Jahre gespeichert, unabh\u00e4ngig davon, ob sie ben\u00f6tigt werden oder nicht.<\/p>\n
Jede\/r Arbeitnehmer\/in hat dem Gesetz nach ab 2010 den Anspruch, bei der Zentralen Speicherstelle und bei der Registratur Fachverfahren zu erfahren, welche Daten \u00fcber ihn\/sie gespeichert sind. Angeblich sei eine Auskunft jedoch erst ab Januar 2012 technisch realisierbar, mit der Begr\u00fcndung, dass die abrufenden Stellen, also die Sozialbeh\u00f6rden, erst ab 2012 auf die Daten zugreifen k\u00f6nnten. Nach Kritik von Bundesrat und Bundesdatenschutzbeauftragtem wird nun an einem Konzept gearbeitet, wie eine „Selbstauskunft“ der Arbeitnehmer \u00fcber ihre Daten schon vorher gew\u00e4hrleistet werden kann. Allerdings soll diese Auskunft, die dann beim Datenschutzbeauftragten erfolgen wird, erst Mitte 2011 m\u00f6glich sein.<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[12],"tags":[],"class_list":["post-7850","thema","type-thema","status-publish","hentry","category-datenschutz"],"acf":[],"yoast_head":"\n