Anfang Januar 2005 verstarb der 35-j\u00e4hrige Laye-Alama Conde – zehn Tage, nachdem ihm zur Sicherung von Kokain-K\u00fcgelchen, die er verschluckt hatte, von der Bremer Polizei zwangsweise Brechmittel verabreicht worden waren. Vermutlich ertrank er an dem Leitungswasser, das man ihm dabei literweise per Magensonde eingef\u00fchrt hatte. Er war nicht das erste Todesopfer des Brechmitteleinsatzes in Deutschland: Der 19-j\u00e4hrige Achidi John war im Dezember 2001 umgekommen, nachdem ihm vier Hamburger Polizisten mit k\u00f6rperlicher Gewalt festhalten hatten, um ihm gewaltsam 30 Milliliter Brechmittel-Sirup und 800 Milliliter Wasser einzufl\u00f6\u00dfen.<\/p>\n
Zwar hat Bremen mittlerweile beschlossen, die Zwangsverabreichung von Brechmitteln aufzugeben. Doch andernorts, unter anderem in Berlin, droht wie schon vor drei Jahren diese polizeiliche Praxis nach einer kurzen Phase der \u00f6ffentlichen Aufmerksamkeit still und leise fortgesetzt zu werden.<\/p>\n
Dabei sind gesundheitliche Sch\u00e4den als Folge von polizeilichen Brechmitteleins\u00e4tzen alles andere als die Ausnahme. Von Beschwerden wie Brechanf\u00e4llen, Durchfall und Herzbeschwerden berichten viele Betroffene, mitunter mussten sich Betroffene anschlie\u00dfend f\u00fcr mehrere Tage in station\u00e4re Behandlung begeben. Schon diese bekannt gewordenen Einzelf\u00e4lle widerlegen die gelegentlich aufgestellte Behauptung, der zwangsweise Einsatz solcher Vomitiv-Mittel sei ebenso harmlos wie eine Blutentnahme zur Feststellung der Blutalkoholkonzentration. Wenig verwunderlich ist daher ein Beschluss des Deutschen \u00c4rtzetages von 2002, in dem es hei\u00dft: „Die Vergabe von Brechmitteln an verd\u00e4chtige Drogendealer zum Zwecke der Beweismittelsicherung ist ohne Zustimmung des Betroffenen \u00e4rztlich nicht zu vertreten“, sie versto\u00dfe gegen das \u00e4rztliche Berufsethos.<\/p>\n
\u00a7 81a StPO bietet keine Rechtsgrundlage <\/b><\/p>\n
Ma\u00dfstab f\u00fcr die Zul\u00e4ssigkeit des Brechmitteleinsatzes ist \u00a7 81a der Strafprozessordnung. Dort hei\u00dft es in Absatz 1 Satz 2, dass k\u00f6rperliche Eingriffe zu Untersuchungszwecken ohne Einwilligung des Beschuldigten nur dann zul\u00e4ssig sind, wenn kein Nachteil f\u00fcr seine Gesundheit zu bef\u00fcrchten ist. Gesundheitliche Nachteile m\u00fcssen also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auszuschlie\u00dfen sein.<\/p>\n
An der Beachtung dieses Prinzips waren angesichts der geschilderten gesundheitlichen Sch\u00e4den in der Vergangenheit schon Zweifel angebracht. Auch die Tatsache, dass manche Strafverfolgungsbeh\u00f6rde die Prozedur nur in einem Raum mit Reanimationsger\u00e4ten durchf\u00fchren l\u00e4sst, legt die mit ihr verbundene Gefahr nahe. Laut medizinischer Literatur birgt die zwangsweise Einf\u00fchrung einer Magensonde das Risiko eines Herzstillstandes, denn dabei besteht die Gefahr der Reizung des Vagus-Nervs am Kehlkopf. Und bez\u00fcglich der Verabreichung des – auch in Hamburg und Bremen verwendeten – Brechmittels Ipecacuanha wird von Fachleuten auf das Risiko starker Bewusstseinstr\u00fcbungen und manifester Herz- und Ateminsuffizienz hingewiesen. Sp\u00e4testens nach dem nun wiederholt auf tragische Weise das Todesrisiko bewiesen wurde, kann von einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit der gesundheitlichen Unbedenklichkeit auf keinen Fall mehr ausgegangen werden.<\/p>\n
Die Voraussetzungen der einschl\u00e4gigen Vorschrift des \u00a7 81a Absatz 1 StPO liegen also nicht vor. In Betracht k\u00e4me eine Anwendung von brechreizerregenden Mitteln also allenfalls dann, wenn das Mittel tats\u00e4chlich freiwillig geschluckt wird. Ist dies nicht der Fall, so ist der Brechmitteleinsatz ausnahmslos unzul\u00e4ssig.<\/p>\n
Dennoch hat bislang von gerichtlicher Seite allein das OLG Frankfurt den Brechmitteleinsatz f\u00fcr von \u00a7 81a StPO nicht gedeckt und dar\u00fcber hinaus mit der Menschenw\u00fcrde unvereinbar erkl\u00e4rt. In einem Grundsatzurteil von 1997 f\u00fchrte es aus, dass der betroffene Mensch dabei auf den „Zweck des Hervorw\u00fcrgens“ reduziert und zum Objekt herabgew\u00fcrdigt werde. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat – was ungew\u00f6hnlich ist – einen bis dahin als obiter dictum zugunsten der Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit des Brechmitteleinsatzes gedeuteten Satz nach dem Hamburger Todesfall per Pressemitteilung f\u00fcr unbeachtlich erkl\u00e4rt. Eine \u00dcberpr\u00fcfung durch das BVerfG steht also noch aus.<\/p>\n
Folter zur Sicherung von Beweismitteln?<\/b><\/p>\n
Angesichts der vorhandenen Alternativen zur Sicherung der Beweismittel – in Bremen soll laut Koalitionsbeschluss mittlerweile bei verweigerter Brechmitteleinnahme das Ausscheiden auf nat\u00fcrlichem Wege abgewartet werden – dr\u00e4ngt sich der Verdacht auf, dass das Festhalten am Brechzwang eine kriminalpolitische Grundsatzentscheidung ist, die insbesondere Entschlossenheit bei der Bek\u00e4mpfung von Drogen-Stra\u00dfenkriminalit\u00e4t demonstrieren soll. Dies legen auch verschiedene \u00c4u\u00dferungen aus der Politik \u00fcber die „Signalwirkung an Kriminelle“ nahe. Das offenbart einen Zweck des Brechmitteleinsatzes, der mit dem Verd\u00e4chtigen-Status der Betroffenen unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zu vereinbaren ist: Pr\u00e4vention. Mutma\u00dfliche Dealer sollen ganz offensichtlich durch die Brechmittel-Behandlungen vom Drogenhandel abgeschreckt werden. Damit wird einer origin\u00e4r schuldunabh\u00e4ngigen Ma\u00dfnahme eine Wirkung zugeschrieben, die allenfalls bei strafender Inanspruchnahme von Individuen zu akzeptieren ist. Generalpr\u00e4vention aber hat als Zweck von strafverfolgenden oder gefahrenabwehrenden Handlungen keinen legitimen Platz.<\/p>\n
Der Brechmitteleinsatz als vorweggenommene Quasi-Bestrafung degradiert die Betroffenen zum Objekt und ist kategorisch unzul\u00e4ssig. Zwar geht es dabei nicht um das Erzingen von Aussagen, sondern um die zwangsweise Erlangung von Beweismitteln. Doch wird man Bernd Kalvelage von der Hamburger \u00c4rzteopposition nicht ohne Weiteres widersprechen k\u00f6nnen: „Beweismittel unter Qualen aus einem K\u00f6rper zu holen, hat etwas von Folter.“<\/p>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","categories":[24],"tags":[],"class_list":["post-8182","thema","type-thema","status-publish","hentry","category-innere-sicherheit"],"acf":[],"yoast_head":"\n