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Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

Wer ist gegen Europa? – Analyse der Wahlen in der EU nach dem Brexit-Referendum vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 69 – 79 Die Wahlen in Frankreich, Österreich, den Niederlanden, Bulgarien und Tschechien haben nicht nur europakritischen Parteien erhebliche Stimmenzuwächse gebracht, sondern zugleich der sozialdemokratischen Parteienfamilie in Europa – mit Ausnahme der Labour Party... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

In der EU gegen die EU? – Rechtsradikale und anti-europäische Parteien im Europäischen Parlament vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 81 – 92 Trotz ihrer kritischen Haltung zur Europäischen Union kandidieren rechtsradikale und anti-europäische Parteien für das Europäische Parlament. Dieser Beitrag untersucht die Rolle, die Abgeordnete dieser Parteien im Europäischen Parlament spielen. Der Beitrag... [weiterlesen]

Publikation Dez 2017 vorgänge vorgänge Nr. 220: Europa in der Krise

„Solange das Grundgesetz in Kraft ist, könnte sich Deutschland an einer Verstaatlichung der EU nicht beteiligen.“ Dieter Grimm zu Überkonstitutionalisierung, Demokratiedefiziten und Reformperspektiven der EU. Auszug aus: vorgänge Nr. 220 (Heft 4/2017), S. 5-20 Unter dem Titel „Europa ja, aber welches“ legte Dieter Grimm 2016 im C.H. Beck-Verlag eine Zusammenstellung von 12 seiner zwischen 2009 und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 234

Erfolgreiche Petition für bundesweite Volksentscheide aus: HU-Mitteilungen Nr. 234 (4/2017), S. 2/3 Das Aktionsbündnis „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ startete am 28. September 2017 mit einer Pressekonferenz und einer Bildaktion in Berlin. Seitdem unterzeichneten über 257.000 Menschen die Petition. Seit einigen Wochen „sondieren“ CDU/CSU,... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

„Reichtum ist ein scheues Wild.“ Ungleiche Verhältnisse im neuen Armuts- und Reichtumsbericht. In: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 31-44 Der „Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung wurde bereits öffentlich diskutiert, bevor er veröffentlicht war. Es ging um die Änderungen, die im Rahmen der Ressortabstimmung der... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Das bedingungslose Grundeinkommen – sozialpolitische Sackgasse oder Königsweg zur Demokratie? in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 67-76 Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) erfreut sich in vielen politischen Lagern und sozialen Milieus einer hohen Beliebtheit. Welche sozial- wie wirtschaftspolitischen Erwartungen damit verbunden sind und welche Folgen die Einführung eines BGE... [weiterlesen]

Publikation Nov 2017 vorgänge vorgänge Nr. 219: Soziale Menschenrechte

Die Gewalt, der Protest, der Antikapitalismus und die Linke in: vorgänge Nr. 219 (3/2017), S. 103 Bei aller Kritik an den Ausschreitungen während des Hamburger G20-Gipfels sollte die Linke den Gewaltbegriff nicht leichtfertig aufgeben, meint Michael Brie. Welche Bedeutung ein differenzierter Gewaltbegriff für die Praktiken Zivilen Ungehorsams hat und... [weiterlesen]

Artikel Okt 2017

Vesper – Menschenrechte aktuell: Bürgerrechte, Protest und Versammlungsrecht nach dem G20-Gipfel in Hamburg: Wie weiter? Donnerstag, 26. Oktober, um 19:00, im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Seit dem G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg sind einige Monate vergangen, aber immer noch sind viele Fragen ungeklärt und die Aufarbeitung... [weiterlesen]

Veranstaltung 28 Sep 2017

Vesper – Menschenrechte aktuell: Kolumbien: Trotz Friedensprozess – Humanitäre Krise und anhaltende Gefahr für Menschenrechtsverteidiger*innen Donnerstag, 28. September. um 19:00 Uhr, im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) Im vergangenen November unterzeichneten die kolumbianische Regierung und die marxistische FARC Guerilla nach vierjährigen Verhandlungen einen Friedensvertrag, der den über 50jährigen Bürgerkrieg beenden... [weiterlesen]