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Publikation Dez 1982 vorgänge 5/6 1982
Über eine emanzipatorische Dimension des Rechts Aus: vorgänge Heft 5/6 1982 S. 56-64 Für die herrschenden Gruppen der Bundesrepublik spielt der Begriff des Rechts eine zwiespältige Rolle. Da sie Recht in bestimmtem Maße als Instrument zur Sicherung gegebener Machtverteilungen ansehen, sind sie genötigt, die emanzipatorische Seite... [weiterlesen]
Publikation Mär 1982 vorgänge vorgänge 56
Adolf Arndt und Franz L. Neumann Notizen zur Verdrängung sozialistischer Rechtstheorie Joachim Perels Adolf Arndt und Franz L. Neumann Notizen zur Verdrängung sozialistischer Rechtstheorie aus: Vorgänge Nr.56 (Heft 2/1982), S.113-116 Die Verbindung, die in der Formulierung des Themas angedeutet wird, erscheint naheliegend: Adolf Arndt und Franz Neumann spielten, abgesehen von der... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Beobachtungen und Anmerkungen zur Polen-Krise aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 1-8 Vorbemerkungen Wer sich, wie Jörg Wollenberg und ich, zu den Geschehnissen in und um Polen öffentlich äußert und am 10. Januar 1982 seinen Beitrag an die „Vorgänge“-Redaktion abschicken muss, sollte dem Leser... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Verfassungsschutz statt Rechtsschutz? Zur Stellung des Individuums in der „streitbaren Demokratie” aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 38-46 1. Zur Entstehung des fdGO-­Syn­droms Die veröffentlichten Verfassungsschutzberichte über Gruppenaktivitäten sowie die „Auskünfte” (insbesondere) über Einzelpersonen durch die Verfassungsschutzämter an öffentliche Dienststellen (vor allem... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Hoheitliche Verrufserklärungen? Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern im Vergleich aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 46-60 Der frühere Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Hans Josef Horchem, hat 1979 in der Wochenzeitung „Die Zeit” geschrieben: „Der jährliche Verfassungsschutzbericht des Bundesministers des... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Das Bundeskriminalamt (BKA) und seine geheimdienstliche Tätigkeit Abschied vom Legalitätsprinzip aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 69-73 Um es gleich vorweg zu sagen: Eigentlich darf das Bundeskriminalamt keinerlei geheimdienstliche Tätigkeiten ausüben. Wie jede Polizeibehörde, so hat auch das BKA als „Hilfsorgan der Staatsanwaltschaft“ – wie es... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Die (un)heimliche Staatsgewalt Thesen und Forderungen zur Reform des Verfassungsschutzes mit einem begründenden Memorandum vorgelegt von der Humanistischen Union aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 75-78 (vg) Rechtsstaat und Demokratie fordern, dass staatliches Handeln prinzipiell öffentlich sein muss. Nur dann ist eine... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Die (un)heimliche Staatsgewalt: Das Memorandum Vorbemerkung aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 79-80 Die Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat und Demokratie bedeutet auch, dass staatliches Handeln prinzipiell öffentlich sein muss. Nur dann ist eine Kontrolle durch die Parlamente, die Öffentlichkeit, die Gerichte sowie... [weiterlesen]
Publikation Feb 1982 vorgänge vorgänge 55
Die (un)heimliche Staatsgewalt: III. Befugnisse aus: vorgänge Nr. 55 (Heft 1/1982), S. 90-94 Aus der dem Verfassungsschutz in § 3 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes (BVerfSchG) übertragenen Aufgabe ergibt sich noch nicht – quasi automatisch und... [weiterlesen]
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