Haft ohne Straftat
Mitteilungen Nr. 222 (3/2013), S. 15
Flüchtlingsräte Brandenburg & Schleswig-Holstein, Humanistische Union e.V. (Hrsg.), Haft ohne Straftat. Fakten und Argumente gegen Abschiebungshaft. Berlin 2013, 219 Seiten.
Die Broschüre kann zum Versandkostenpreis in der Geschäftsstelle der HU bestellt werden.
„Wer in Haft kommt, hat sich etwas zuschulden kommen lassen.“ Dieses weit verbreitete Vorurteil wird durch die Abschiebungshaft widerlegt. Zu Abschiebungshaft wird man nicht verurteilt, sie ist „bloß“ eine Verwaltungsmaßnahme. Die trifft vor allem Flüchtlinge, deren einziges „Vergehen“ darin besteht, dass sie keine gültige Einreise- bzw. Aufenthaltserlaubnis vorweisen können. Abschiebungshaft widerspricht den Standards der Genfer Flüchtlingskonvention – und gehört deshalb abgeschafft.
Der Reader informiert umfassend über das System der Abschiebungshaft: über die Häufigkeit ihrer Anordnung und die typischen Wege in die Haft; über deren Wirkung auf die Betroffenen und die Situation in den Einrichtungen; über die europäischen wie nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abschiebungshaft und die Schwierigkeiten des Rechtsschutzes. Daneben versteht sich der Reader auch als Beitrag zur politischen Debatte um die Notwendigkeit, Zulässigkeit und Angemessenheit der Abschiebungshaft. Die Herausgeber-Innen zeigen, was Abgeordnete wie zuständige MitarbeiterInnen der Verwaltung tun können, um die Haft weitgehend zu vermeiden oder dazu beizutragen, dass sie alsbald abgeschafft wird.
Für HU-Regionalgruppen, die zum Thema Abschiebungshaft eine Veranstaltung ausrichten wollen, stellt die Bundesgeschäftsstelle gern einen Kontakt zu den AutorInnen des Buches her und ausreichend Freiexemplare der Broschüre bereit. Weitere Informationen bei Carola Otte unter Tel. 030 / 204 502 56 oder E-Mail info@humanistische-union.de.