Mittei­lungen Nr. 214

 

Mitteilungen der Humanistischen Union. Zeitschrift für Aufklärung und Bürgerrechte. Ausgabe Nr. 214 (Heft 3/2011) vom 11. Oktober 2011, Berlin, ISSN: 0046-824X

PDF-Ausgabe

 

Schwerpunkte:

  • Evaluation der Anti-Terror-Gesetzgebung: Verfahren, Daten und Kritik
  • Polizeikennzeichnung in Berlin und Brandenburg  
  • Diskussion: Facebook – in oder out?
  • Diskussion: Bürgerrechtliche Positionen zur Präimplantationsdiagnostik
  • 50 Jahre Humanistische Union
  • Wahlergebnisse und Beschlüsse der 22. Delegiertenkonferenz  
Die Evaluation als Bürgerrechtsfragevon Rosemarie Will 10 Jahre nach 9/11 fehlt noch immer eine nüchterne Bilanz der Terrorismusgesetzgebung. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 1-3 Der Ausgangs­punkt Der Gesetzgeber hat die Terroranschläge vom 11. September 2001 unter anderem dazu genutzt, die Befugnisse der Geheimdienste zu erweitern.... [weiterlesen] Beitragsbild Die Evaluation als Bürgerrechtsfrage
Etikettenschwindel, Unschärfen und kreative Gesetzesanwendungvon Stefan Apell und Sven Lüders Eine kritische Lektüre des „Evaluationsberichts“ zum Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 6-8 An der einseitigen Perspektive des „Evaluationsberichts“, den der Bundesminister des Innern (BMI) vorgelegt hat, kann es keine Zweifel geben: Aus der Sicht der Sicherheitsbehörden erscheinen alle... [weiterlesen]
Bundesregierung: Eckpunkte zu Verlängerung und Reform der Anti-Terror-Gesetzgebungvon Dokumentation Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 7-8 Auslaufende Befugnisse Einholung von Auskünften zu den Umständen des Postverkehrs (§ 8a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BVerfSchG) Abfrage von Bestandsdaten bei Postdienstleistern – „Postfächer“ (§ 8a Abs. 1 BVerfSchG) Einsatz technischer Mittel... [weiterlesen]
Festtag für die Bürgerrechtevon Sven Lüders Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 9 (SL) Mit einem Festakt in der Berliner Akademie der Künste beging die Humanistische Union (HU) am 24. September ihr 50-jähriges Bestehen. Passend zum Gründungslabel der Organisation („kulturpolitische Vereinigung“) begleitete das Vokalquartett „zu Viert“... [weiterlesen] Beitragsbild Festtag für die Bürgerrechte
Bürgerrechtliche Argumente aus 50 Jahren Humanistischer Unionvon Humanistische Union und vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative (Hg.): Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 9 Bürgerrechtliche Argumente. Dokumente zu 50 Jahren Humanistische Union. Berlin 2011,  423 Seiten Redaktion: Martina Kant, Sven LüdersISBN: 978-3-93041629-5 Preis: 12.- € (für Mitglieder: 8.- €) Kennen Sie den Stichentscheid? Wussten Sie, dass die... [weiterlesen] Beitragsbild Bürgerrechtliche Argumente aus 50 Jahren Humanistischer Union
Polizeikennzeichnung in Berlin und Brandenburgvon Anja Heinrich eine HU-Erfolgsgeschichte Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 10-11 Preußische Polizeiuniform von 1848. Der Berliner Polizeipräsident Karl Ludwig Friedrich von Hinkeldey führte damals eine Kennzeichnung für Polizisten ein, die jedoch kurze Zeit später wieder abgeschafft wurde. (Foto: HU Berlin) „Polizeivollzugsbeamte... [weiterlesen] Beitragsbild Polizeikennzeichnung in Berlin und Brandenburg
Die Banken und die Religionvon Johann-Albrecht Haupt Teil 2: Es wird alles noch schlimmer. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 11-12 Die Kirchen, soweit sie Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, dürfen von ihren Mitgliedern Kirchensteuern erheben. Das garantiert seit 1919 die Verfassung (Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung... [weiterlesen]
Widersprüchliches aus Straßburgvon Martin Kutscha Neue Urteile des EGMR zum Kruzifix in Klassenzimmern und zum „Whistleblowing“. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 12-13 Wer über den aktuellen Schutzstandard der BürgerInnenrechte informiert sein will, darf nicht nur nach Karlsruhe schauen, sondern muss seinen Blick auch über... [weiterlesen]
Protest der Friedensbewegung gegen 2. Petersberg-Gipfel im Dezembervon Werner Koep-Kerstin Für Verhandlungen und Waffenstillstand statt Fortsetzung des Afghanistan-Krieges. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 14 Mit der Humanistischen Union unterstützen inzwischen weit über einhundert Organisationen und 500 Einzelpersonen den Protestaufruf der Friedensbewegung gegen die zweite Afghanistan-Konferenz auf dem Bonner Petersberg... [weiterlesen]
In oder Out – die Facebook-Fragevon Sven Lüders Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 15 In der letzten Ausgabe der Mitteilungen (Nr. 213, S. 18/19) hatte ich eine Diskussion um die Erneuerung des HU-Internetauftritts und die Nutzung von Web 2.0-Diensten wie Facebook oder Twitter angeregt. Angesichts der Verschiebung... [weiterlesen]
Das facebook-Problemvon Martin Rost Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 16-19 Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) unterbreitete Mitte August 2011 ein Gutachten mit ersten technischen Fakten und rechtlichen Bewertungen von facebook-Aktivitäten. Darin werden beispielsweise die Datenflüsse zu facebook bei der Nutzung einer Fanseite... [weiterlesen] Beitragsbild Das facebook-Problem
Partizipation 2.0 – das Social Web als Chance für die Bürgerrechtevon Julia Schramm Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 20-22 Als Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein, kürzlich dem Like-Button von Facebook den Krieg erklärte, war der Aufschrei groß. Nicht nur empörten sich Nutzer der Plattform, sondern auch erklärte Datenschützer kritisierten den paternalistischen... [weiterlesen] Beitragsbild Partizipation 2.0 – das Social Web als Chance für die Bürgerrechte
Die Humanistische Union wird 50 – und ist kein bisschen müdevon Felix Grollmann Empfang des Regionalverbandes München-Südbayern zum 50. Geburtstag am 8. Juli 2011. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 23/24 Die Gründung der Humanistischen Union am 26. August 1961 liegt nunmehr ein halbes Jahrhundert zurück. Dieses Jubiläum gab den Rahmen für ein... [weiterlesen] Beitragsbild Die Humanistische Union wird 50 – und ist kein bisschen müde
Wahlergebnisse der 22. ordentlichen Delegiertenkonferenz der Humanistischen Unionvon Dokumentation Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 25-28 Wahl der Bundes­vor­sit­zenden Rosemarie WillWahlergebnis: 36 Ja, 3 Nein, 3 Enthaltungen Wahlen zum Bundes­vor­stand Die Delegierten beschließen die Wahl von 8 weiteren Vorstandsmitgliedern nach § 12 Nr. 1 der Satzung bei einer Nein-Stimme... [weiterlesen]
Anträge und Beschlüsse der 22. ordentlichen Delegiertenkonferenz der HUvon Dokumentation Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 25-28 Wir dokumentierten hier die Anträge an und Beschlüsse der diesjährigen Delegiertenkonferenz in aller Kürze. Ein Protokoll der Versammlung, aus dem Diskussionsverlauf und Gründe für manches Abstimmungsergebnis hervorgehen, kann in wenigen Wochen über den... [weiterlesen]
Auszüge aus dem Geschäftsbericht 2009-2011 der Humanistischen Unionvon Dokumentation Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 28-30 Wir dokumentieren an dieser Stelle Auszüge aus dem Geschäftsbericht von Vorstand und Geschäftsführung für die vergangene Wahlperiode. Der vollständige Bericht (inkl. Finanzabschlüsse) sowie die auf der Delegiertenkonferenz vorgestellte Präsentation können HU-Mitglieder in der... [weiterlesen]
Diskussion: Pro & Contra Präimplantationsdiagnostikvon Helmut Knett und Roland Pardon Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 31-33 (Red.) Die Begründung eines PID-Verbotes von Anke Pörksen in der letzten Ausgabe der HU-Mitteilungen („Es gibt kein Recht auf ein gesundes Kind“ – Ein Plädoyer gegen die Freigabe der Präimplantationsdiagnostik, in: Mitteilungen Nr.... [weiterlesen]
„Freiheit statt Angst“ startete wieder durchvon Tobias Baur Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 34 (TB) Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ demonstrierten Datenschutzbewegte am 10. September in Berlin. Damit fand die Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung sowie gegen Überwachung durch staatliche oder private Einrichtungen bereits im sechsten Jahr statt.... [weiterlesen] Beitragsbild „Freiheit statt Angst
Mehr Bewegung in Schleswig-Holsteinvon Helga Lenz Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 34 (HLe) Schleswig-Holstein hat die Residenzpflicht für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge zum 27. Mai 2011 aufgehoben. Somit können sich AsylbewerberInnen innerhalb der Landesgrenze frei bewegen. Das europaweit einmalige Verbot, den Bezirk bzw. Landkreis, in... [weiterlesen]
Papa ante portasvon Tobias Baur Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 35 (TB) Papst Benedikt XVI., bürgerlich Joseph Aloisius Ratzinger, hielt sich im Rahmen einer „Apostolischen Reise“ vom 22. bis 25. September in Deutschland auf. Am 22. September traf er sich in Berlin mit den... [weiterlesen] Beitragsbild Papa ante portas
Papa Ratzi unerwünscht. Frankfurter Veranstaltung zum Berliner Papstbesuchvon Peter Menne Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 35-36 (PM) Als der Papst vor dem Parlament predigte, demonstrierten Tausende in Berlin gegen den Staatsbesuch der letzten Diktatur in Europa – doch nicht jeder konnte werktags in die Hauptstadt fahren, zur Demonstration „Der... [weiterlesen] Beitragsbild Papa Ratzi unerwünscht. Frankfurter Veranstaltung zum Berliner Papstbesuch
Kirchenfinanzierung in Bremen auf dem Prüfstandvon Heinz Lüneberg Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 36 (HL) Sozusagen „den Segen von ganz Oben“ erhielt der Landesverband Bremen beim Thema Kirchenfinanzierung. Die Aktivengruppe hatte – wie auch in den anderen Landesverbänden – Dr. Carsten Frerk am 2. März zu einem Vortrag... [weiterlesen]
nach oben