Als Geschäftsführung leiten Sie die Bundesgeschäftsstelle der Organisation im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte und sind gemeinsam mit dem ehrenamtlichen Bundesvorstand und einem Team für administrative Aufgaben für die Planung und Koordination der Aktivitäten des Verbandes verantwortlich.

Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 35 Stunden. Das monatliche Bruttogehalt beläuft sich auf 3.400 €. Die Stelle ist unbefristet.

Dienstort ist Berlin. Bedauerlicherweise ist das Büro nicht barrierefrei.

Ihre Aufgaben

Administrative Tätigkeiten

Haushaltsplanung, Finanzabschlüsse und Controlling der Einnahmen und Ausgaben des Vereins, Vorplanung sowie Disposition wochenaktueller Aufgaben, Erstellen des monatlichen Zielplans

Redaktionsarbeiten

Bürgerrechtliche Vierteljahreszeitschrift „Vorgänge“, Vereinswebseite sowie Social-Media-Engagement, Vereinsheft „Mitteilungen“

Kurz- und mittelfristige Planung und Koordination der Verbandsaktivitäten in Abstimmung mit dem Bundesvorstand und den Regionalverbänden

• Vorbereitung und Durchführung der jährlichen Mitgliederversammlung
• Leitung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Vereins
• Vertretung des Vereins in Netzwerken und themenbezogenen Kooperationen
• Vorbereitung von Fachtagungen und größeren Veranstaltungen
• Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern
• Einholen und Verhandeln von Angeboten freier Dienstleister
• Erstellung und Pflege statistischer Auswertungen

Das bringen Sie mit

• BA/MA in einem sozialwissenschaftlichen und/oder juristischen, gern auch verwaltungsjuristischen Fach. Einschlägige Berufserfahrung von mindestens 3 Jahren, oder engagiertes Ehrenamt in der Begleitung von zivilgesellschaftlichen Organisationen.
• Sehr gute Deutsch- und gute Englischkenntnisse in Wort und Schrift.
• Organisationsfähigkeit, Zuverlässigkeit sowie ein verbindliches und freundliches Auftreten. Sie verfügen über eine hohe soziale Kompetenz, sodass Sie auch in unter Zeitdruck nicht den Überblick verlieren und wertschätzend und kollegial kommunizieren.
• Selbstständige, teamorientierte Arbeitsweise und Verantwortungsbereitschaft.
• Kooperativer Arbeitsstil – Sie wissen zwischen verschiedenen Parteien zu vermitteln, ein gemeinsames Ziel zu definieren und dieses schlussendlich wirksam zu erreichen.
• Sie haben eine vernetzte, strategische und innovative Denkweise, ein souveränes Auftreten und einen konstruktiven Umgang mit Mitarbeitenden.
• Hands-on-Mentalität und Bereitschaft in Stoßzeiten, oder bei Personalausfall, kollegial und sachorientiert zu handeln.
• Beherrschung der gängigen Büro- und Verwaltungskommunikationssoftware (z.B. Word, Excel, Outlook und MS Teams, Linear, Web-Conferences) und die Bereitschaft, sich in vorhandene Strukturen einzuarbeiten.
• Bereitschaft zu flexiblen Arbeitszeiten.

Das bieten wir

Sie erwartet die Mitarbeit in der ältesten bundesdeutschen Bürgerrechtsvereinigung. Erfahrungsschatz und Interdisziplinarität zeichnen seit nunmehr 60 Jahren unser Profil aus. Wir bieten die Mitarbeit in einem kleinen, aber engagierten Team mit flachen Hierarchien. Sie erwarten Gestaltungsmöglichkeiten und die Förderung eines agilen Mindsets, der der Stärkung einer Kultur kontinuierlicher Verbesserung und Offenheit Neuem gegenüber Raum gibt.

Wir fördern Diversität, Inklusion und Nachhaltigkeit. Deshalb bitten wir Sie, sich in anonymisierter Form – ohne Foto – zu bewerben. Zunächst erbitten wir lediglich Motivationsschreiben und CV.

Beiden Schriftstücken sollen Alter, Geschlecht, Behinderung und Herkunft nicht zu entnehmen sein.

Ihre Bewerbung richten Sie bitte elektronisch bis zum 10. Februar 2023 an den Bundesvorstand der Humanistischen Union e.V. (bewerbung@humanistische-union.de).

Der Beitrag Geschäftsführung gesucht (unbefristet) erschien zuerst auf Humanistische Union.

Gedenkveranstaltung Dr. Reiner Bernstein

Trotz der für ehrenamtliche Arbeit nicht gerade förderlichen Bedingungen fand die Gedenkveranstaltung für Dr. Reiner Bernstein am 11. Juni in München statt. Zugeschaltet aus Tel Aviv war Prof. Dr. Moshe Zuckermann mit seinem Vortrag „Von Humanismus, Politik und Solidarität – Reiner Bernstein zum Andenken“. Einen Bericht zur Veranstaltung von Prof. Dr. Sabine Schiffer finden sie unter https://overton-magazin.de/kommentar/politik-kommentar/allen-anfeindungen-zum-trotz/. Wir waren Kooperationspartner der Veranstalter/innen.

Bei der Gelegenheit möchte ich nochmals auf die letzte Veröffentlichung von Reiner Bernstein hinweisen: Allen Anfeindungen zum Trotz, Deutschland – Israel – Palästina: Meine Bilanz. Johannes Feest und Sebastian Scherer stellten dieses Büchlein in Heft 233 der vorgänge bereits vor.

Preisverleihung Aufrechter Gang

„Wer sich wirklich was traut, wer Rückgrat zeigt, wer aufsteht gegen die Mächtigen, der bekommt ihn, den Preis „Aufrechter Gang““. So beschreibt das Kulturmagazin „Capriccio“ des BR-Fernsehens seinen Beitrag über unseren Preis und „zwei der jüngsten Preisträger“. https://www.br.de/mediathek/video/aufrechter-gang-gipfelrebell-von-garmisch-av:62bdea8cb4ffca00087b4a6a

Am. 12. Juni ging unser Preis „Aufrechter Gang“ an den Künstler Wolfram P. Kastner. Die Laudatio von Prof. Dr. Winfried Nerdinger, dem Präsidenten der Bayerischen Akademie der Schönen Künste (sowie Gründungsdirektor des NS-Dokumentationszentrums der Stadt München), finden Sie auf unserer Website. Trotz schönsten Sommerwetters konnten wir zur Matinee ca. 120 Gäste im Rio Filmpalast begrüßen. Die Filmaufnahme der Veranstaltung können Sie bei https://www.youtube.com/watch?v=8ju5gHhTRDs ansehen oder als DVD bei uns bestellen.

Mitgliederversammlung

Bei der Landesmitgliederversammlung (LMV) am 29. Juni 2022 stand die notwendige Neuwahl des Vorstandes im Mittelpunkt. Die Vorstandsmitglieder (Christa Scholtissek, Hans-Joachim Schemel, Wolfgang Stöger) erklärten, dass sie nicht mehr kandidieren werden. Nachdem nur zwei neue Kandidaten/innen für die Neuwahl eines Vorstandes zur Verfügung standen, beschloss die Versammlung, die LMV neu zu terminieren.

Auf der zweiten Landesmitgliederversammlung am 16. November 2022 gelang es, einen neuen Vorstand zu wählen. Die neuen Vorstände sind: Dr. Linda Sauer, Dr. Barbara Schäfer und Dr. Michael Geyer.

Weitere politische Aktivitäten

Der LV Bayern der HU unterstützt ausdrücklich den Appell: Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz! Gegen Hochrüstung im Grundgesetz und verfasste auf regionaler Ebene einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten/innen mit den Forderungen des Appells.

Unabhängig vom Ergebnis der Neuwahlen wird sich der HU-Gesprächskreis weiterhin ca. monatlich treffen. Bisherige Gesprächsthemen waren u.a.: „Pazifismus – wie stehen wir dazu?“, „Klimakrise: lassen sich die Ziele des Klimaschutzes erreichen? (Chancen, Hindernisse).“, „Schadet oder nützt die Globalisierung den Entwicklungsländern?“, „Das Verständnis von Freiheit aus widersprüchlicher Sicht“, „Wie sind Waffenlieferung in Kriegsgebiete ethisch zu bewerten?“.

Die Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus -eine Alternative zur Arbeitsdefinition Antisemitismus der IHRA?

Am 26. Oktober fand mit ca. 130 Gästen im Hansa-Haus in München die Podiumsdiskussion zur Jerusalemer Erklärung statt. Nachdem Micha Brumlik kurzfristig abgesagt hatte, konnten wir den Historiker und Journalisten/Buchautor Joseph Croitoru als Podiumsteilnehmer gewinnen. Es diskutierten neben ihm: Prof. Dr. Aleida Assmann, Konstanz (zugeschaltet), Dr. Claudia Globisch, Nürnberg, und Sebastian Roloff, SPD-Bundestagsabgeordneter, München. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Peter Lintl, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin.

Es ging bei der Podiumsdiskussion auch um die Frage, wie sich Antisemitismus von einer Kritik an der israelischen Regierung unterscheiden lässt.

Von der gelungenen Veranstaltung gibt es eine Filmaufnahme, wir werden sie auf unsere Homepage stellen.

Die Veranstaltung wurde unterstützt von:

• Bund für Geistesfreiheit, Bayern
• Mehr Demokratie, Bayern
• medicointernational
• IPPNW Deutsche Sektion
• Vereinigung demokratischer Juristinnen u. Juristen
• Pax Christi, München
• Liberales Forum, München / Freidenker, München
• Münchener Bündnis für das Recht auf freie Meinungsäußerung

Wolfgang Stöger, München

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Martin Kutscha wurde 1948 in Bremen geboren. Nach seinem Studium an den Universitäten Kiel, Marburg und Hamburg, das er 1977 mit dem Zweiten Juristischen Staatsexamen und der Promotion zum Dr. iur. abschloss, arbeitete Martin Kutscha zunächst als Rechtsanwalt, dann als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl des Staatsrechtlers Ekkehart Stein in Konstanz. Im Jahre 1990 wurde er auf eine Professur für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin berufen.

Martin Kutscha galt in den Organisationen, denen er helfend zur Seite stand und die sein umfangreiches Wissen und seine Haltung immer wieder nachfragten, als ein kritischer Jurist, der mit seinem profunden juristischen Fachwissen Juristinnen und Juristen, aber auch Vertreterinnen und Vertreter anderer Disziplinen beeindruckte. Mir imponierte in unserer Zusammenarbeit im Bundesvorstand der Humanistischen Union sein sozialwissenschaftliches Verständnis und seine Fähigkeit, Politikwissenschaft mit seiner eigenen Disziplin zu verknüpfen. Das führte zu brillanten Einschätzungen aktueller politischer Prozesse.

Bereits vor meiner Zusammenarbeit mit Martin Kutscha in der Humanistischen Union war mir sein Name durch die Vielzahl seiner Veröffentlichungen bekannt. Immer wieder mischte er sich in aktuelle politische Debatten ein: in den Blättern für Deutsche und internationale Politik befasste er sich unter anderem dezidiert mit dem Sozialabbau und den Entwicklungen des Neoliberalismus. Ein immer wiederkehrendes Thema in den VORGÄNGEN und anderen Organen war der Verfassungsschutz und der mit dem sogenannten Schutz der Verfassung einhergehende Demokratieabbau. Erneut musste sich Martin Kutscha in die aktuell wieder aufflammende Debatte um die Berufsverbote einbringen. Jeder seiner Aufsätze, jede Publikation besaß Biss. Wenn wir Martin Kutscha in der aktuellen politischen Debatte, die die Humanistische Union zu führen hatte, brauchten, war er zur Stelle. Er vertrat die Organisation fachlich präzise, engagiert und mit Würde.

Im Verlauf seines Berufslebens war Martin Kutscha oft die sachverständige Stimme in Anhörungen der Innen- und Rechtsausschüsse von Landtagen und des Deutschen Bundestages. Neben seiner Arbeit in der Humanistischen Union und dem Bundesvorstand war auch seine Mitgliedschaft in der deutschen Sektion der IALANA bedeutsam, der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms. Viele Jahre lang war Martin Kutscha Bundesvorsitzender der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen. Auch stand er dem Institut für Weltanschauungsrecht vor, dass er mit begründete und zu dessen Beirat er gehörte.

Mit Martin Kutscha verliert die Humanistische Union einen unermüdlichen Streiter für Demokratie und Bürgerrechte. Wir verlieren einen klugen Mitstreiter, der für die Sache mit Herz und Verstand eintrat, Der mit einem großen Vorrat an Humor stritt und dabei größten Sachverstand walten ließ. Wir vermissen ihn.

Zum Andenken an Martin Kutscha und zur weiteren Diskussion der Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat in schwierigen Zeiten plant der Bundesvorstand der Humanistischen Union in Kooperation mit der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen ein Symposium. Es findet am Freitag, den 12. Mai 2023 von 14.00 bis 18.00 Uhr in Raum 108 an der HWR (Hochschule für Wirtschaft und Recht) in Berlin statt.

Bitte merken Sie sich dieses Datum vor. Eine Einladung mit weiteren Hinweisen und der Agenda geht den Mitgliedern der Humanistischen Union zu.

Der Beitrag Nachruf Martin Kutscha erschien zuerst auf Humanistische Union.

Am 10., 11. und 12. Oktober präsentierte die HU Berlin-Brandenburg, zusammen mit One World Berlin – Human Rights Film Festival und dem Lichtblick-Kino, im Rahmen der „One World Berlin – Menschenrechte aktuell“-Veranstaltungsreihe drei abendfüllende Dokumentarfilme. Die Filme wurden im immer gut gefüllten Lichtblick-Kino gezeigt. Anschließend wurde mit den Filmemacherinnen, Expertinnen und Betroffenen über die Filme und den Stand der Reproduktiven Rechte in Westeuropa und den USA gesprochen.

Aktuell wird die Möglichkeit zum legalen Abbruch einer Schwangerschaft unter anderem in den USA, Ungarn und Polen wieder eingeschränkt und teilweise unter Strafe gestellt. In Deutschland ist Abtreibung unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, jedoch nach wie vor de jure eine Straftat.

Den Auftakt der kleinen Reihe bildete der irische Film „The 8th“. Die Regisseurinnen Aideen Kane, Lucy Kennedy, Maeve O’Boyle begleiten Aktivistinnen bei ihren Kampf für die Abschaffung des 8. Verfassungszusatzes der irischen Verfassung. Das 8th Amendment verbietet in fast allen Fällen einen Schwangerschaftsabbruch. Am 25. Mai 2018 stimmten in einem Referendum 66% für die Legalisierung der Abtreibung.

Anschließend unterhielt Anna Krenz (Künstlerin/Aktivistin, Dziewuchy Berlin), die an allen drei Abenden die Moderation übernommen hatte, mit Dervla O’Malley (Berlin-Ireland Pro Choice Group) über den Film und die Situation in Irland.

Am zweiten Abend ging es in die USA. Seit dem Urteil des Supreme Court vom 24. Juni 2022, das die Entscheidung Roe v. Wade zurücknahm und damit den einzelnen Bundesstaaten die Möglichkeit gab, eigene Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch zu formulieren, verlorenen Millionen US-Amerikanerinnen den Zugang zu einer legalen Abtreibung. Besonders betroffen sind Black and People of Color (BPoC) und einkommensschwache Menschen.

In „On the Divide“ erzählen Maya Cueva und Leah Galant die Geschichte von Whole Women’s Health in Texas. Schon vor dem Supreme-Court-Urteil war es die letzte verbliebene Abtreibungsklinik an der amerikanisch-mexikanischen Grenze.

Bei dem anschließendem Gespräch erzählten Maya Cueva und Leah Galant, die per Video zugeschaltet waren, von den Dreharbeiten und der Situation in den USA. Lana Saksone (Doctors For Choice) von der Situation in Deutschland.

Am dritten und letzten Abend der kleinen Reihe ging es nach Deutschland. Der Dokumentarfilm „Wie wir wollen“ zeigt die systemischen Hürden beim Zugang zur Abtreibung in einer Mischung aus Erfahrungsberichten, doku-fiktionalen Szenen und Interviews. Fünfzig Menschen, die eine ungewollte Schwangerschaft abgebrochen haben, erzählen davon.

Anschließend beantwortete die Regisseurin Sara Dutch einige Fragen zum Film. Prof. Dr. Rosemarie Will (Professorin i.R. für Öffentliches Recht, Staatslehre und Rechtstheorie, Humboldt-Universität zu Berlin; ehemalige Vorsitzende der Humanistischen Union) ging im ausverkauften Lichtblick-Kino auch auf die Situationen in der DDR ein.

Aufzeichnung der Vesper „Ethik für die Zukunft – solidarisches Denken und Handeln heute“ ist online

Am 27. Oktober 2022 organisierte die HU Berlin-Brandenburg die letzte Vesper in diesem Jahr. Es ging um die Frage der Verantwortung und was solidarisches Denken und Handeln für die Gegenwart und die Zukunft bedeutet.

Dr. Andrea Zielinski (Konfliktforscherin, Sozial- und Kulturanthropologin) unterhielt sich darüber mit Evelyn Berger (Regionsgeschäftsführerin DGB Region Ostbrandenburg) und Dr. Thoralf Buller (Professor für Unternehmensführung und Personalmanagement an der bbw Hochschule in Berlin, Mitgründer des Forschungszentrums zenikplus an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde).

Unter https://www.youtube.com/watch?v=2PkJBXuZ5LQ kann das Gespräch nachgesehen werden.

Die Reihe „Vesper – Menschenrechte aktuell“ wird organisiert von der Internationalen Liga für Menschenrechte e. V., der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte & Partizipation, der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte und uns.

Dieses Jahr fanden nur drei von acht geplanten Vespern statt. Zwei wurden federführend von der HU organisiert. Nächstes Jahr sollen neun Vespern stattfinden. Dann sollten endlich die neue Technik im Haus der Demokratie und Menschenrechte das Streamen und Aufzeichnen jeder Vesper ohne Störungen möglich machen.

Axel Bussmer

Der Beitrag Berlin-Brandenburg erschien zuerst auf Humanistische Union.

Dieser Mann war aus anderen Jahresländern in unser Zeitdorf zugereist. Er stammte aus einer Generation, die noch durch den Nationalsozialismus geprägt war. Aber durch die Erfahrung des Zweiten Weltkrieges wurde er zum Antimilitaristen und zum demokratischen Sozialisten. In seinem Habitus blieb er jedoch stets ein Gentleman und Charmeur der alten Schule.

Heinrich Hannover gehörte zu den bedeutenden Verteidigern in „politischen“ Strafsachen der Nachkriegszeit. Zu den von ihm Vertretenen gehörten Prominente wie Peter Brückner, Daniel Cohn-Bendit, Hans Modrow, Otto Schily, Günter Wallraff. Er setzte sich mit ganzer Kraft dafür ein, dass Kommunisten, Mitglieder der RAF, Kriegsdienstverweigerer, aber auch Zeugen Jehovas und andere Minderheiten ein rechtsstaatliches Verfahren erhielten. Damit brachte er die Justizobrigkeit gegen sich auf und wurde immer wieder mit Disziplinarverfahren überzogen. Er war aber ein genauso unbequemer Verteidiger von ganz normalen „kleinen Leuten“. In Erinnerung ist der Fall, in dem es ihm gelang in Bremen einen Justizirrtum zu verhindern, indem er, nach der Verurteilung seines Mandanten wegen Mordes, durch detektivische Arbeit ein Wiederaufnahmeverfahren erreichte.

Auch als Schriftsteller hat Heinrich Hannover zum Entstehen einer neuen kritischen Generation beigetragen. Frühzeitig hat er den „Mord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht“ aufgearbeitet. Sein Buch über die politische Justiz der Zwanzigerjahre ist zum Standardwerk geworden und hat immer wieder neue Auflagen erlebt. Seine kritischen Untersuchungen über die Weimarer Republik hat er jedoch bald auch auf die Gegenwart ausgedehnt („Die unheimliche Republik: Politische Verfolgung in der Bundesrepublik“). Eine Auswahl seiner „Reden vor Gericht“ ist in Text und Ton zugänglich. Und seine Lebenserinnerungen sind in zwei Bänden unter dem Titel „Die Republik vor Gericht. Erinnerungen eines unbequemen Rechtsanwalts“ erschienen. Im Handel erhältlich sind auch die zahlreichen Kinderbücher, die aus den Gutenachtgeschichten für seine Kinder hervorgegangen sind.

Heinrich Hannover war nicht zuletzt auch im Rahmen der Humanistischen Union aktiv. Zunächst als Aktivist in Bremen, dann durch Beiträge in den VORGÄNGEN und durch seine Mitarbeit im Beirat. 1973 wurde er mit dem Fritz-Bauer-Preis ausgezeichnet. Zu seinem 70. Geburtstag hat Jürgen Seifert ihn in den VORGÄNGEN als „Anwalt mit aufrechtem Gang“ gefeiert. Nun ist er mit 97 Jahren verstorben.

Der Beitrag Nachruf Heinrich Hannover (31.10.1925 – 14.01.2023) erschien zuerst auf Humanistische Union.

Wolfram Grams, Bremen

Der Beitrag Bremen erschien zuerst auf Humanistische Union.

Am Freitagabend vor der MV erfolgte ein Austausch zum Krieg in der Ukraine und der Positionierung der Humanistischen Union dazu.

Samstag 03.September 2022

Die MV begann mit der Begrüßung durch den Vorsitzenden. Zunächst wurden die Formalia abgearbeitet und festgestellt, dass die Mitglieder satzungsgemäß geladen wurden, die Tagesordnung bekannt war und die Mitgliederversammlung beschlussfähig sei.

Zur Tagungsleitung wurde Stefan Hügel gewählt. Das Protokoll übernahm Katharina Rürup. Till Müller-Heidelberg und Tobias Baur wurden zur Antragskommission bestimmt.

Die Tagesordnung wurde mit einer Änderung beschlossen: die Diskussion sollte nach den einzelnen Berichten erfolgen, nicht pauschalisiert am Ende der Berichte.

Nun berichtete zunächst Stefan Hügel für den Vorstand über das vergangene Jahr. Er wies darauf hin, dass der Vorstand durch verschiedene Rücktritte stark unterbesetzt gewesen sei und sich dennoch bemüht habe, seinen Aufgaben nachzukommen. Neben einer Auflistung der Presseerklärungen erwähnte er auch die beiden virtuellen Regiotreffen, in denen starke Kritik an der Arbeit von Vorstand und Geschäftsstelle geübt wurde.

Auch die folgende Aussprache war nicht unkritisch: Es wurde von verschiedener Seite noch einmal auf den Weggang von Ingmar Kumpmann und die nicht ausreichende Beschäftigung der HU mit der Corona-Krise verwiesen. Diese Kritik wurde von Franz-Josef Hanke aufgegriffen, der aber einen gesamtgesellschaftlichen Mangel an Diskussionskultur beklagte und kein spezifisches Versäumnis der HU sah. Dem stimmten auch andere zu, die betonten, es ginge um die Eröffnung von Diskussionsräumen, die die HU bieten könne bzw. müsse.

Für die Geschäftsstelle berichtet Carola Otte über die Finanzlage und die Mitgliederentwicklung. Die Mitgliederzahlen sind weiterhin rückläufig. Die Finanzen bilden diese Entwicklung nicht vollständig ab, da aufgrund der im Berichtsjahr immer noch schwelenden Pandemie wenige Veranstaltungen in Präsenz stattfanden. In der nachfolgenden Diskussion wurde auf einige Unstimmigkeiten im Bericht hingewiesen, die Carola Otte nach der MV klären wollte.

Nach Abschluss dieser Diskussion wurde der Revisionsbericht vorgestellt. Eine Revision wurde nur durch einen der Revisoren des Jahres 2021 (Jakob Bach) durchgeführt, da eine Terminfindung mit Mathias Meis, dem zweiten Revisor, aus familiären Gründen nicht möglich war. Jakob Bach prüfte zusätzlich noch den Zeitraum 2018 bis 2020, da auch für diesen Zeitraum eine Revision bisher nicht stattgefunden hatte.

Die Aussprache und Diskussion zum Revisionsbericht gestaltete sich lebhaft, da Ulrich Fuchs – der Revisor des Zeitraum 2019-2020 – anwesend war und sich über mangelnde Revisionsgelegenheiten beklagte. Aufgrund des vorliegenden Berichtes käme eine Entlastung des Vorstandes für ihn nicht infrage. Till Müller-Heidelberg stellte den Antrag, den Vorstand für den gesamten Zeitraum zu entlasten – Ulrich Fuchs antwortete mit dem Gegenantrag, eine Entlastung lediglich für das Jahr 2021 auszusprechen. Mit großer Mehrheit wurde der Antrag von Till Müller-Heidelberg zur Entlastung des Vorstandes angenommen.

Mit diesem positiven Ausgang des ersten Teils der Mitgliederversammlung verabschiedete man sich in die Mittagspause. Nach dem Mittagessen gab es eine Führung zum Friedhof der Märzgefallenen (s.u.)

Am Samstagnachmittag wurde die MV mit der Wahl der Verbandsgremien fortgesetzt. Zunächst wurde das Schiedsgericht gewählt. Zur Verfügung gestellt haben sich dankenswerterweise Werner Bergmann, Udo Kauß, Helga Lenz, Till Müller-Heidelberg und Roland Otte. Als Revisoren wurden Jakob Bach und Naomi Imanishi gewählt. Johann-Albrecht Haupt kandidierte erneut für das Amt des Diskussionsredakteurs und wurde mit grosser Mehrheit wiedergewählt.

Nun folgten die Vorstellung und Wahl der Kandidaten und Kandidatinnen für Vorsitz und Vorstand. Stefan Hügel, der seit letztem Herbst kommissarisch das Amt des Vorsitzenden ausübte, erklärte sich bereit, für das Amt des Vorsitzenden zu kandidieren. Die Wahl des Vorsitzenden erfolgte im Netz und im Saal geheim.

Stefan Hügel wurde mit 18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen zum neuen Vorsitzenden gewählt und nahm die Wahl dankend an.

Wolfram Grams kandidierte erneut für den Vorstand. Neu kandidierten: Marlis Dürkop-Leptihn, Johannes Feest, Thomas Messerer und Andrea Zielinski. Nicht wieder kandidieren: Tobias Baur und Martin Kutscha. Andrea Zielinski war nicht anwesend, hatte ihre Kandidatur aber im Vorfeld schriftlich erklärt und wurde von Tobias Baur vorgestellt. Thomas Messerer war nicht anwesend, hatte seine Kandidatur aber ebenfalls im Vorfeld schriftlich erklärt und wurde von Katharina Rürup kurz vorgestellt. Biografische Angaben zu den Kandidaten sind unter https://www.humanistische-union.de/ueber-uns/vorstand/ zu finden.

Alle Kandidaten wurden mit großer Mehrheit (und einigen Enthaltungen) gewählt.

Obwohl alle Kandidaten gewählt wurden, fehlt dem neuen Vorstand noch ein Mitglied, weshalb bei der nächsten Mitgliederversammlung 2023 ein Mitglied des Bundesvorstandes nachgewählt wird.

Mit der Wahl des neuen Vorstands endete der erste Teil der Mitgliederversammlung.

Sonntag, 04. September

Fortsetzung der Mitgliederversammlung mit einem Impulsreferat von Stefan Hügel zum Thema Künstliche Intelligenz (KI) und Politik. Stefan Hügel griff hierbei zurück auf sein Referat bei der HU-Con 2018 (abgedruckt in den Mitteilungen https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/240/publikation/kuenstliche-intelligenz-und-buergerrechte/) und ergänzte es um neuere Entwicklungen. Einen Schwerpunkt des diesjährigen Vortrages bildeten Microtargeting und die Auswirkungen auf politische Entscheidungen.

In der folgenden Diskussion wies Rosemarie Will darauf hin, dass noch vor wenigen Jahren auch in der Humanistischen Union KI für ein Problem der ferneren Zukunft gehalten worden sei. Inzwischen habe man sich aber auf verschiedenen Ebenen ausführlich mit der Thematik beschäftigt – nicht zuletzt im kommenden Heft der vorgänge zu KI. Stefan Hügel präzisierte, die HU habe sich weniger mit KI als mit den gesellschaftlichen Folgen von KI zu befassen. Diesen Aspekt vertiefte Wolfram Grams, der die möglichen Auswirkungen der KI auf die sozialen Rechte der Menschen in den Blick nahm. Anhand des Beispiels geplanter Pflegeroboter skizzierte er eine Zukunft, in der menschlicher Kontakt zum Privileg der Bessergestellten werden kann. Das bürgerrechtliche Thema der Zukunft sah Grams im Einzug der Maschinen in Bereiche, die auf menschliche Beziehungen angewiesen sind.

Nach diesem Impulsreferat und der folgenden Diskussion wurde der zweite Tag der Mitgliederversammlung begonnen:

Da der Antragskommission keine Anträge vorlagen, entfiel dieser Teil und es blieb dem neuen Vorsitzenden nur, sich bei den Mitgliedern und der Geschäftsstelle zu bedanken und sie zu verabschieden. Damit endete gegen 11:30 die Mitgliederversammlung 2022 der Humanistischen Union.

Katharina Rürup und Red.

Der Beitrag Bericht von der Mitgliederversammlung erschien zuerst auf Humanistische Union.

Verliehen wird das „Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte“ seit 2005 in jährlichem Turnus von der Humanistischen Union Marburg mit Unterstützung der Universitätsstadt Marburg. Preiswürdig sind Persönlichkeiten, die sich in vorbildlicher Weise für die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben ohne Ansehen ihrer sozialen, gesundheitlichen oder wirtschaftlichen Stellung eingesetzt haben. Die Vorgeschlagenen sollten möglichst aus Hessen kommen oder sonst zumindest einen Bezug zu Marburg haben.

Die undotierte Auszeichnung soll nicht in erster Linie konkrete Hilfsprojekte würdigen, sondern das grundsätzliche Eintreten für die Rechte benachteiligter Menschen. Ziel ist die Ermutigung Benachteiligter ebenso wie der Ansporn zum Engagement für sie.

Entsprechend der bisherigen Praxis wird das „Marburger Leuchtfeuer“ immer abwechselnd an eine Frau und im darauffolgenden Jahr an einen Mann vergeben. Deswegen werden diesmal nur Vorschläge berücksichtigt die das Wirken einer weiblichen Person würdigen wollen.

Vorschläge können alle Interessierten an die HU marburg per Mail an jury2023@marburger-leuchtfeuer.de einreichen. Zudem können Sie auch online in ein Formular eingeben unter:

https://ausschreibung.marburger-leuchtfeuer.de

Möglich ist natürlich auch der Postweg an

Humanistische Union Marburg, c/o Franz-Josef Hanke, Leckergäßchen 2, 35037 Marburg

Franz-Josef Hanke, Marburg

Der Beitrag Marburg erschien zuerst auf Humanistische Union.

Der Friedhof der Märzgefallenen ist ein Ort demokratischer Traditionsbildung, ein Lernort der europäischen Demokratie. 255 Opfer der Berliner Märzrevolution sind auf diesem eigens für sie angelegten Friedhof begraben. Am authentischen Ort wird der gefallenen Barrikadenkämpfer gedacht und gleichzeitig an zwei Revolutionen erinnert. Denn auch die Opfer der Revolution 1918/19 wurden hier beerdigt. Das Gedenken war aber immer umkämpft: das oben abgebildete Foto zeigt z.B. die Polizeikontrollen der Kranzschleifen vor einer Gedenkveranstaltung 1912. Angesichts des bevorstehenden 175. Revolutionsjubiläums und anknüpfend an die Tradition der HU ein guter Programmpunkt.

Der Beitrag Friedhof der Märzgefallenen erschien zuerst auf Humanistische Union.

Nach der Begrüßung durch den neuen HU-Bundesvorsitzenden Stefan Hügel und einleitenden Worten des Marburger HU-Regionalvorsitzenden Franz-Josef Hanke zur Vorgeschichte der Veranstaltung erklärte Dr. Florian Grams aus Hannover das Wort „Triage“. Dieser Begriff stammt aus der Katastrophenmedizin. Helfer bestimmen im Krieg oder bei Katastrophen über die Zuteilung medizinischer Ressourcen und eine Priorisierung der Patientinnen und Patienten. Manche kommen schnell an die Reihe. Andere kommen später dran. Für manche kommt dann jede Hilfe zu spät oder sie werden gar nicht behandelt.

Insbesondere alte und behinderte Menschen machen sich vermehrt Sorgen. Darum haben Behinderte vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geklagt. Ihre Verfassungsbeschwerde hatte Erfolg.

Über die Entscheidung des BVerfG vom Dezember 2021 wie auch den Gesetzentwurf der Bundesregierung vom Sommer 2022 haben die Teilnehmenden bei der Tagung gesprochen. Das BVerfG fordert einen wirksamen Schutz der Menschen mit Behinderung vor einer möglichen Diskriminierung bei Entscheidungen über eine Priorisierung bei medizinischen Behandlungen. Nach nahezu einhelliger Auffassung aller Teilnehmenden an der HU-Tagung löst der Gesetzentwurf diese Forderung nicht ein.

„In Deutschland hat es keine Triage gegeben“, behauptet die Bundesregierung in der Begründung zu ihrem Gesetzentwurf. Der Arzt Dr. Kai Löwenbrück aus Dresden bezweifelt das. Untermauert hat er seine Einschätzung sowohl durch eigene Beobachtungen in Sachsen wie auch anhand statistischer Vergleiche.

Auch die Krankenpflegerin Gisela Lind aus dem Universitätsklinikum Marburg kennt Triage aus eigener Erfahrung. In Krankenhäusern finden jeden Tag solche Entscheidungen statt, berichtete sie: Wer kommt auf die Intensivstation und wer nicht?

Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies hat viele Jahre als Notarzt gearbeitet. Dabei musste er oft sehr schnell Entscheidungen über eine Priorisierung treffen. Er legte großen Wert auf möglichst klare und gut nachvollziehbare Anleitungen zum Vorgehen in Krisensituationen, denn darauf sollten Ärztinnen und Ärzte gut vorbereitet sein, meinte er.

Die frühere Brandenburger Verfassungsrichterin und langjährige HU-Bundesvorsitzende Prof. Dr. Rosemarie Will hat sowohl die Entscheidung des BVerfG wie auch den Gesetzentwurf der Bundesregierung kommentiert. In beiden hat sie problematische Punkte gefunden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung falle jedoch noch hinter die Karlsruher Entscheidung zurück.

Prof. Dr. Jörg Arnold konnte sich durchaus mit dem Vorschlag von Beschwerdeführenden anfreunden, die Entscheidung über eine Zuteilung medizinischer Ressourcen im Notfall zu randomisieren. Will und Hanke mochten sich dem indes nicht anschließen. Bei der Frage, welche Kriterien eine Diskriminierung ausschlössen, stießen sie jedoch schnell an Grenzen, da auch die Überlebenswahrscheinlichkeit durchaus von behinderungsbedingten Folgeerscheinungen bei den Betroffenen abhängen könnte.

Thema bei der – vom stellvertretenden HU-Bundesvorsitzenden Dr. Wolfram Grams moderierten – Debatte waren auch die sogenannte „Ex-Posttriage“ und die „präklinische Triage“. Als „Ex-Posttriage“ wird eine nachträgliche Änderung bereits erfolgter Zuteilungsentscheidungen bezeichnet, womit eine bereits eingeleitete Behandlung nach Eintreffen einer anderen Person zugunsten der neuen Patientin oder des neuen Patienten abgebrochen würde. Das wollten alle Anwesenden verbieten.

Eine „präklinische Triage“ hält Menschen in Pflegeheimen von der Intensivstation fern. Das bringt besonders alte und behinderte Menschen in Gefahr. Angeblich soll es auch das in Deutschland nicht gegeben haben.

Am Ende der Debatte herrschte eine gewisse Ratlosigkeit. Triage ist letztlich die Quadratur des Kreises. Jede Entscheidung zugunsten einer Patientin oder eines Patienten erfolgt hier letztlich auf Kosten der Menschenrechte einer anderen Person.

Doch die Triage lässt sich nach Löwenbrücks Einschätzung nie ganz verhindern. Medizinische Ressourcen seien nicht unendlich. Ein Einsatz von Geldern für Intensivstationen gehe dann möglicherweise zu Lasten psychotherapeutischer oder anderer Behandlungen, deren Fehlen am Ende auch Menschenleben kosten könne.

Notwendig ist nach einhelliger Einschätzung aller Anwesenden eine breite gesellschaftliche Debatte über Triage. Sie sollte sowohl die Sicherung medizinischer Ressourcen und Einrichtungen als Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge ins Zentrum rücken als auch die Verhinderung möglicher Katastrophen wie Klimawandel mit Dürre, Hitze und Flut oder Pandemien als dessen Folge. Zumindest die Orientierung des Gesundheitssystems an privatwirtschaftlicher Gewinnmaximierung dürfte die Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung weiter erhöhen.

Die Beiträge der Tagung vom 17. September 2022 sind hier online abrufbar:

Endstation Triage? Probleme der Priorisierung und ihre Gefahren für Menschenrechte

Der Beitrag Quadratur des Kreises erschien zuerst auf Humanistische Union.