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Anti-Terror-Kampf
Publikation
Mär 2006
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 192
Auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt
Podiumsdiskussion zur Entscheidung über das Luftsicherheitsgesetz Mitteilungen Nr. 192, S. 3-4 Bei der anschließenden Podiumsdiskussion am Abend der Fachtagung hatten Experten aller im Bundestag vertretenen Parteien die Gelegenheit, unter der Moderation von Martin Klingst (Die Zeit) über Reichweite und Folgen... [weiterlesen]
Publikation
Mär 2006
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 192
Selbstbeschränkung: Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu Durchsuchungsmaßnahmen im Rahmen der Schleierfahndung
Mitteilungen Nr. 192, S.13-14 Die Opposition aus Grünen und SPD im Bayerischen Landtag begrüßte nachdrücklich das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zur Schleierfahndung vom 7. Februar 2006 und wertete es als Erfolg und Bestätigung ihrer Kritik. Der Polizei seien nun Grenzen... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
Bürgerrechtsarbeit in Zeiten der großen Koalition
Mitteilungen Nr. 191, S.1-2 Die große Koalition ist gebildet, die Vereinbarungen dazu zwischen SPD und CDU/CSU liegen auf dem Tisch. Was bedeuten sie für unsere Arbeit in den nächsten vier Jahren? Zunächst sind die Festlegungen der Koalitionsvereinbarungen nicht einfach die... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
Feindstrafrecht – ein Terminus im Spannungsbogen zwischen juristischer Definition und politischem Kampfbegriff
10 Thesen zu Jakobs‘ Rechtsfigur des Feindstrafrechts Mitteilungen Nr. 191, S.3 1. Grundlage einer freien Gesellschaft bilden die Werte Wahrhaftigkeit, Freiheit, Gerechtigkeit und wehrhafter Frieden. Sie dürfen durch keinen wie immer gearteten anderen „Hauptzweck“ zur Disposition gestellt werden. 2. Das... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
Kommunikationsstrategien zwischen HU und Sicherheitsinstitutionen
Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ vom 25.-27. November in Schwanenwerder bei Berlin Mitteilungen Nr. 191, S.16-17 Am letzten Novemberwochenende lud die Humanistische Union gemeinsam mit der Evangelischen Akademie zu Berlin und dem Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland zur Tagung „Sicherheit... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
„Es geht beileibe nicht um Kommunikationsschwierigkeiten…“
Kritische Anmerkungen zur Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ und der geplanten Konferenz über das Luftsicherheitsgesetz Mitteilungen Nr. 191, S.17 Anmerkung der Redaktion: Zum Konzept der Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ erreichte uns eine Kritik unseres Beiratsmitglieds Martin Kutscha,... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 189
Relativierungen & Herausforderungen Gedanken zur Situation der Bürgerrechte
Mitteilungen Nr. 189, S.4-6 I. RelativierungenDer gegenwärtige Zustand der Bürgerrechte in Deutschland kann nicht beschrieben werden, ohne auf drei Vorgänge aus den vergangenen zwei Jahren einzugehen. Es sind drei Vorgänge, die aus dem täglichen Kampf um die Bürgerrechte, aus dem... [weiterlesen]
Veranstaltung
07 Apr 2005
MigrantInnen unter Generalverdacht. Die Auswirkungen der ‚Anti-Terror‘-Gesetze auf die Situation von Nichtdeutschen
Donnerstag, 7. April 2005, 20 Uhr München, Seidl-Villa, Nicolaiplatz 1b Vortrag und Diskussion mit Dr. Rolf GössnerPräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte Dr. Rolf Gössner (Bremen) ist Rechtsanwalt, Publizist und parlamentarischer Berater, Autor zahlreicher Bücher zu Themen der „Inneren Sicherheit“. Neuere... [weiterlesen]
Veranstaltung
24 Feb 2005
Republikanische Vesper: Terrorismusbekämpfung
Donnerstag, 24. Februar 2005, 19.00 Uhr Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4 Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Auswirkungen auf die Sicherheitsarchitektur in Deutschland Nach dem 11. September 2001 sind nicht nur in denUSA, sondern... [weiterlesen]
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