Suchen
Aktuelle Themen
Bioethik
Datenschutz
Demokratisierung
Frieden
Klima
Kritik der Staatsleistungen an Kirchen
Künstliche Intelligenz
Rechtspolitik
Alle Themen
Über uns
Verein
Vorstand
Geschäftsstelle
Beirat
Regionalgruppen
Aktivitäten
Veranstaltungen
Fritz-Bauer-Preis
Gutachten/Stellungnahmen
Klagen
Arbeitskreise und Mailinglisten
Publikationen
Grundrechte-Report
vorgänge
Mitteilungen
Podcast: Bürgerrechte aktuell
Weitere Publikationen
Presseinfos
Unterstützen
Mitglied werden
Mitarbeiten
Praktikum
Arbeitskreise und Mailinglisten
Spenden
Shop
Zeitschrift: vorgänge
Grundrechte-Report
Weitere Publikationen
Service
Infomaterial
Mitgliederservice
Kontakt
Suchen
Anti-Terror-Kampf
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
„Es geht beileibe nicht um Kommunikationsschwierigkeiten…“
Kritische Anmerkungen zur Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ und der geplanten Konferenz über das Luftsicherheitsgesetz Mitteilungen Nr. 191, S.17 Anmerkung der Redaktion: Zum Konzept der Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ erreichte uns eine Kritik unseres Beiratsmitglieds Martin Kutscha,... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 189
Relativierungen & Herausforderungen Gedanken zur Situation der Bürgerrechte
Mitteilungen Nr. 189, S.4-6 I. RelativierungenDer gegenwärtige Zustand der Bürgerrechte in Deutschland kann nicht beschrieben werden, ohne auf drei Vorgänge aus den vergangenen zwei Jahren einzugehen. Es sind drei Vorgänge, die aus dem täglichen Kampf um die Bürgerrechte, aus dem... [weiterlesen]
Veranstaltung
07 Apr 2005
MigrantInnen unter Generalverdacht. Die Auswirkungen der ‚Anti-Terror‘-Gesetze auf die Situation von Nichtdeutschen
Donnerstag, 7. April 2005, 20 Uhr München, Seidl-Villa, Nicolaiplatz 1b Vortrag und Diskussion mit Dr. Rolf GössnerPräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte Dr. Rolf Gössner (Bremen) ist Rechtsanwalt, Publizist und parlamentarischer Berater, Autor zahlreicher Bücher zu Themen der „Inneren Sicherheit“. Neuere... [weiterlesen]
Veranstaltung
24 Feb 2005
Republikanische Vesper: Terrorismusbekämpfung
Donnerstag, 24. Februar 2005, 19.00 Uhr Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4 Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Auswirkungen auf die Sicherheitsarchitektur in Deutschland Nach dem 11. September 2001 sind nicht nur in denUSA, sondern... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2004
Mitteilungen
Durch Freiheitsrechte Sicherheit für alle schaffen
Auszug aus dem Forderungskatalog des Forum Menschenrechte Nach den Attentaten vom 11. September hat das FORUM MENSCHENRECHTE die atemberaubende Geschwindigkeit kritisiert, mit welcher auch in Deutschland Verschärfungen der Gesetze zur Inneren Sicherheit verabschiedet wurden. Auch die Kritik des Bundesverfassungsgerichts an... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 185
Grundsatzurteil für eine Wende in der Sicherheitsdebatte nutzen!
Mitteilungen Nr. 185, S.5 Seit fast 15 Jahren kämpft die HU schon gegen die Legalisierung des großen Lauschangriffs. Darunter wird das Abhören von Wohnungen mit Hilfe von technischem Gerät (Wanzen, Richtmikrophone etc.) verstanden. Erste Vorstöße des Bundes, Lauschangriffe zu Strafverfolgungszwecken... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 185
Fluggast-Datentransfer an US-Sicherheitsbehörden bedeutet offenen Rechtsbruch und Missachtung des Europäischen Parlaments
HU und Liga kritisieren Umgang von EU-Kommission und Rat mit sensiblen Daten von EU-Bürgern und fordern umgehende Einstellung des rechtswidrigen Datentransfers Mitteilungen Nr. 185, S.8 Im Vorfeld der Sitzung des Rechtsausschusses des europäischen Parlamentes am 16. Juni 2004 zur Frage... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 185
Aktuelles aus der Innenpolitik
Mitteilungen Nr. 185, S.9 Wichtige laufende Verfahren zu bürgerrechtlichen Fragen IMSI-Catcher-Klage Das Verfahren ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anhängig. Konkrete Termine zum Fortgang des Verfahrens sind bislang nicht angeordnet. Eine Kopie der Klage kann über die Bundesgeschäftsstelle bezogen werden. Bürgersteigüberwachung... [weiterlesen]
Publikation
Jan 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 184
Ein wichtiges Signal
Mitteilungen Nr. 184, S.1 Am 3. März stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Ermächtigung zum Abhören von Gesprächen in Wohnräumen (Großer Lauschangriff) in der Strafprozessordnung größtenteils verfassungswidrig ist. Die Änderung des Artikels 13 Grundgesetz (Wohnungsfreiheit) durch den Gesetzgeber wurde vom... [weiterlesen]
Seite 5 von 8
« Erste
«
...
3
4
5
6
7
...
»
Letzte »
nach oben