Suchen
Aktuelle Themen
Bioethik
Datenschutz
Demokratisierung
Frieden
Klima
Kritik der Staatsleistungen an Kirchen
Lebensweisen / Pluralismus
Rechtspolitik
Alle Themen
Über uns
Verein
Vorstand
Geschäftsstelle
Beirat
Regionalgruppen
Aktivitäten
Veranstaltungen
Fritz-Bauer-Preis
Gutachten/Stellungnahmen
Klagen
Publikationen
Grundrechte-Report
vorgänge
Mitteilungen
Podcast: Bürgerrechte aktuell
Weitere Publikationen
Presseinfos
Unterstützen
Mitglied werden
Mitarbeiten
Praktikum
Arbeitskreise und Mailinglisten
Spenden
Shop
Zeitschrift: vorgänge
Grundrechte-Report
Weitere Publikationen
Service
Infomaterial
Mitgliederservice
Kontakt
Suchen
Datenschutz
Publikation
Mai 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 189
Datenschutz ein bedrohtes Grundrecht
Mitteilungen Nr. 189, S.1-3 Der Datenschutz, also das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, bindet – wie jedes Grundrecht – Gesetzgeber, Verwaltung und Rechtsprechung. Zum Grundrechtsschutz gehören die unabhängigen Datenschutzbeauftragten als Beratungs- und Kontrollorgane, die über ihre Tätigkeit den Parlamenten regelmäßig Bericht... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 188
Datenschutz im Telemediengesetz
HU unterstützt Forderungskatalog zur Stärkung der Privatsphäre von Internetnutzern Mitteilungen Nr. 188, S.12 Im Frühjahr dieses Jahres wird das Wirtschaftsministerium den Entwurf eines neuen Telemediengesetzes (TMG) vorlegen. Damit sollen die bestehenden Regelungen des Teledienstegesetzes und des Mediendienstestaatsvertrages zusammengeführt werden. Um... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 187
Quo vadis, Datenschutz?
Mitteilungen Nr. 187, S.1-4 […] Ihrer Bitte, zu Ehren der von mir hochgeschätzten Herren Dr. Helmut Bäumler und Dr. Thilo Weichert vor diesem erlesenen Auditorium zu sprechen, bin ich ohne Zögern und vor allem sehr gerne nachgekommen. Dass Ihre Referentenwahl... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 187
Die Regierungfraktionen entdecken den Datenschutz!
Mitteilungen Nr. 187, S.5 Zwei Themen standen im Mittelpunkt der Veranstaltung Moderner Datenschutz zwischen Markt und staatlicher Überwachung, zu der die Friedrich-Ebert-Stiftung am 18. Oktober 2004 nach Berlin eingeladen hatte: Zum einen die Perspektiven einer modernen Steuerung der Informationstechnik durch... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 185
Fluggast-Datentransfer an US-Sicherheitsbehörden bedeutet offenen Rechtsbruch und Missachtung des Europäischen Parlaments
HU und Liga kritisieren Umgang von EU-Kommission und Rat mit sensiblen Daten von EU-Bürgern und fordern umgehende Einstellung des rechtswidrigen Datentransfers Mitteilungen Nr. 185, S.8 Im Vorfeld der Sitzung des Rechtsausschusses des europäischen Parlamentes am 16. Juni 2004 zur Frage... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 185
Aktuelles aus der Innenpolitik
Mitteilungen Nr. 185, S.9 Wichtige laufende Verfahren zu bürgerrechtlichen Fragen IMSI-Catcher-Klage Das Verfahren ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anhängig. Konkrete Termine zum Fortgang des Verfahrens sind bislang nicht angeordnet. Eine Kopie der Klage kann über die Bundesgeschäftsstelle bezogen werden. Bürgersteigüberwachung... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2003
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 182
DNA-Analysen – kein Ende der Begehrlichkeiten?
Mitteilungen Nr. 182, S10 Die KritikerInnen hatten es vorausgesehen: Mit der Einführung der Befugnis zu DNA-Analysen im Strafverfahren würde ein weiteres Tor geöffnet, dessen Spalt in der Folge stets breiter werden würde. Bereits seit langer Zeit gibt es Forderungen von... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2003
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 182
Aktuelle Pressemitteilungen: Polizeilicher Angriff auf den Mobilfunk
Humanistische Union erhebt Verfassungsbeschwerde gegen den IMSI-Catcher Mitteilungen Nr. 182, S.11 HU erhebt Verfassungsbeschwerde gegen den IMSI-Catcher Die HU hat in ihrer Eigenschaft als Verein sowie über ihre konkret betroffenen Vertreter, den Vorsitzenden sowie den Geschäftsführer, am 15. Juli Verfassungsbeschwerde... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2003
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 182
Verfasssungswidriges Lauschen?!
Mitteilungen Nr. 182, S.11 Wenigstens der Kelch des sog. Schornsteinfegerverpflichtungs-gesetzes dürfte am bundesrepublikanischen Rechtsstaat vorerst vorübergegangen sein. Damit sollten Kaminkehrer, Telefontechniker, Briefträger und Heizungsmonteure zur Kooperation mit der Polizei beim Installieren von Wanzen in Wohnungen verpflichtet werden. Diese sind oft... [weiterlesen]
Seite 10 von 11
« Erste
«
...
7
8
9
10
11
»
nach oben