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Datenschutz
Publikation
Mai 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Privacy by Design Chancen eines programmierten Grundrechts
in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 65-78 Mit dem Konzept einer Privacy by Design verbinden manche Datenschützer die Hoffnung, Datenschutz ließe sich auch jenseits nachlässiger Nutzer realisieren. Aber lässt sich das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung rein technisch, durch Privacy by... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Risiken im Datenschutz
in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 79-91 Der bisherige Kommentarliteratur zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bezieht den Begriff des „Datenschutz-Risikos“ überwiegend auf die Vermeidung sichtbarer Schäden oder Kontrollverluste für Betroffene durch die Nutzung einer notorisch unsicheren IT. Eine solche Engführung des Verständnisses... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Besserer Datenschutz auch für Polizei und Strafjustiz?*
in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 93-102 Parallel zur EU-Datenschutz-Grundverordnung wurde eine EU-Richtlinie für den Datenschutz im Polizei- und Strafjustizbereich ausgehandelt und verabschiedet. Sie war von den Mitgliedstaaten bis zum 6. Mai 2018 umzusetzen. Hartmut Aden analysiert im folgenden Beitrag... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Erwartungen an die ePrivacy-Verordnung aus Sicht des Verbraucherschutzes
in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 103-114 Die EU-Datenschutz-Grundverordnung klammert den Datenschutz im Zusammenhang mit der elektronischen Kommunikation aus. Für die Internetnutzung und andere Formen elektronischer Kommunikation hat die Europäische Kommission daher Anfang 2017 einen Vorschlag für eine ePrivacy-Verordnung vorgelegt,... [weiterlesen]
Publikation
Mai 2018
vorgänge
vorgänge Nr. 221/222: Perspektiven des Datenschutzes nach der DSGVO
Informationelle Selbstbestimmung ein Grundrecht ohne Zukunft?
in: vorgänge Nr. 221/222 (1-2/2018), S. 115-120 „Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,daß ich so traurig bin,ein Märchen aus alten Zeiten,das kommt mir nicht aus dem Sinn.“[1] Das „Märchen aus alten Zeiten, von dem im Folgenden die Rede sein... [weiterlesen]
Bericht
10 Mai 2018
Mehr als 40.000 protestieren gegen das neue Polizeiaufgabengesetz
von Wolfgang Killinger
Mehr als 40.000 Menschen haben am heutigen Donnerstag in München gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes demonstriert. Wenige Tage vor der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes im bayerischen Landtag setzten die Bürgerinnen und Bürger ein klares Zeichen für den Erhalt ihrer Freiheits-... [weiterlesen]
Bericht
14 Apr 2018
Landesverband Bayern der Humanistischen Union gegründet
von Wolfgang Killinger
Uli Fuchs, Wolfgang Killinger, Jens Pietzner und Wolfgang Stöger bilden den Vorstand Die Landesversammlung Bayern trat am 14. April 2018 in der Seidlvilla in München zusammen. Zunächst berichtete Hansjörg Siebels-Horst über die vergangene Amtsperiode des RV München-Südbayern: Im Wesentlichen wurden... [weiterlesen]
Veranstaltung
21 Mär 2018
Noch mehr Eingriffs- und Überwachungs-Befugnisse für Polizei und Verfassungsschutz in Bayern.
von Wolfgang Killinger
Noch unter Ministerpräsident Seehofer hat die Bayerische Staatsregierung neue Gesetz-Entwürfe vorgelegt, die die Tür zur Totalüberwachung der BürgerInnen weiter öffnen werden. Eine öffentliche Debatte fehlt bisher. Michael Bahr: „Überall“ Copyright W.Killinger Michael Bahr: „Überall“ Copyright W.Killinger Mit dem Gesetz(-entwurf) zur... [weiterlesen]
Veranstaltung
12 Jul 2017
Fairer Handel oder „Frei“-Handel?
von Wolfgang Killinger
Hearing am 12. Juli 2017, 19 Uhr, München, Hochschule für Philosophie, Kaulbachstr. 33 Fairer Handel oder „Frei“-Handel? Hearing mit Münchner Bundestagskandidaten zu den umstrittenen HandelsabkommenCETA, TiSA und EPA Bernhard Loos (CSU)Dr. Bernhard Goodwin (SPD) Peter Heilrath (B’90/Grüne)Ates Gürpinar (Die Linke)... [weiterlesen]
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