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Demokratisierung
Publikation
Mai 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 189
Informationsfreiheit für Bayern: Aktionsbündnis gegründet
Mitteilungen Nr. 189, S.7 Zur Durchsetzung der Informationsfreiheit in Bayern hat sich in diesen Tagen ein Bündnis konstituiert. Ziel ist es, ein bayerisches Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einzuführen. Damit haben alle Bürger ein allgemeines Einsichtsrecht in die Akten der bayerischen Behörden.Auf einem... [weiterlesen]
Publikation
Feb 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 188
Jahresklausur 2005 des Forum Menschenrechte
Mitteilungen Nr. 188, S.18 Wie seit dem Bestehen des Forum Menschenrechte üblich, trafen sich zum Jahresbeginn die Vertreter und Vertreterinnen der Mitgliedsorganisationen des Forums derzeit 45 zu einem zweitägigen Klausurtreffen, diesmal erneut in der angenehmen Tagungsstätte der Evangelischen Akademie... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 187
Politik und Lüge
Vorgänge Nr. 167, soeben erschienen! Mitteilungen Nr. 187, S.20 Vor über dreißig Jahren hat Hannah Arendt die amerikanische Politik analysiert und eine Antwort darauf gefunden, weshalb man sich „in den obersten Rängen der Regierung so ausschweifend der politischen Unwahrhaftigkeit ergeben... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2004
vorgänge
vorgänge Nr. 166: Nord-Süd-Konflikt oder Eine Welt? Facetten der Entwicklungspolitik
Für ein Wahlrecht von Geburt an
Verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Argumente.* Aus: Vorgänge Nr. 166 (Heft 2/2004), S. 74-81 Wahlrecht von Geburt an – was ist das? Es gibt viele Bezeichnungen für das Thema: So liest man etwas vom Kinderwahlrecht, vom Familienwahlrecht, vom Elternwahlrecht, vom Minderjährigenwahlrecht, und schließlich... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 179
Demokratie – ein unverdientes Geschenk?
Mitteilungen Nr. 179, S.55-57 Die Westdeutschen haben die Demokratie nach Kriegsende aus den Händen der angelsächsischen Besatzer empfangen. Viel Diskussion darüber gab es nicht. Das von deutschen Experten ausgearbeitete Grundgesetzt wurde dem Volk nicht vorgestellt, keine Abstimmung dazu durchgeführt. So... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2002
Mitteilungen
Menschenrechte als Leitlinie! Forderungen an den neuen Bundestag
Mitteilunen Nr. 179, S.62-63 Anm. der Red.: Das Forum Menschenrechte besteht aus über 40 Nichtregierungsorganisationen, die für Menschen- und Bürgerrechte arbeiten. Der hier dokumentierte 16-Punkte-Katalog des Forum Menschenrechte richtet sich an den neuen Bundestag beziehungsweise die kommende Regierung und entstand... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 179
Andere Länder – dieselben Sorgen
Mitteilungen Nr. 179, S.63 Nicht nur in Deutschland, auch in den USA drängen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Behörden der Sicherheit auf eine schärfere Überwachung der Bürger: Hier wie dort regt sich der Bürgersinn, dagegen gewandt.Auf Grund... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 178
Gegen symbolische Gesetzgebung ohne Inhalt
Mitteilungen Nr. 178, S.33 Presseerklärung vom 08.05.2002 HU fordert Informationsfreiheitsgesetz auf Bundesebene.Zum Schluss der Legislaturperiode versuchen die rot-grünenKoalitionspartner sich endlich an einer Einigung über ein Bundes-Informationsfreiheitsgesetz. Dieses Vorhaben war bereits im Wahlkampf und in der Koalitionsvereinbarung von 1998 versprochen worden.... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 178
Jus belli
Mitteilungen Nr. 178, S.43-44 Der Begriff der Verbrechen gegen die Menschlichkeit taucht erstmalig in einer gemeinsamen Note von Russland, Frankreich und Großbritannien aus dem Mai 1915 auf, mit der diese Staaten gegen den von der Türkei an Armenien verübten Völkermord... [weiterlesen]
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