Demokratisierung

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin Die Verfassung von Berlin vom 23.11.1995 (GVBl. Seite 779), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.9.2005 (GVBl. Seite 496), wird wie folgt geändert… Mitteilungen Nr. 192, S.9 Die Verfassung von Berlin vom 23.11.1995 (GVBl. Seite 779), zuletzt geändert durch Gesetz vom... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Veranstaltungsreihe: Leitkultur Menschenrechte Mitteilungen Nr. 192, S.19 Der Ortsverband Frankfurt der Humanistischen Union stellt in Kooperation mit der Frankfurter Rundschau das Thema „Menschenrechte“ in den Mittelpunkt einer Veranstaltungsreihe in Frankfurt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten über Ehrenmorde, Zwangsheiraten und Fremdenhass, unerwünschte Karikaturen,... [weiterlesen]

Publikation Dez 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 191

Informationsgesellschaft unter erschwerten Bedingungen WSIS-Gipfel in Tunis vom 16.-18. November 2005 Mitteilungen Nr. 191, S.18-19 Im Mai 2002 wurde mit einer afrikanischen Regionalkonferenz ein Konferenzmarathon eröffnet, dessen Höhepunkte die UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft in Genf (10.-12. Dezember 2003) und Tunis (16.-18. November 2005) bildeten. Ein... [weiterlesen]

Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189

Relativierungen & Herausforderungen Gedanken zur Situation der Bürgerrechte Mitteilungen Nr. 189, S.4-6 I. RelativierungenDer gegenwärtige Zustand der Bürgerrechte in Deutschland kann nicht beschrieben werden, ohne auf drei Vorgänge aus den vergangenen zwei Jahren einzugehen. Es sind drei Vorgänge, die aus dem täglichen Kampf um die Bürgerrechte, aus dem... [weiterlesen]

Publikation Mai 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 189

Informationsfreiheit für Bayern: Aktionsbündnis gegründet Mitteilungen Nr. 189, S.7 Zur Durchsetzung der Informationsfreiheit in Bayern hat sich in diesen Tagen ein Bündnis konstituiert. Ziel ist es, ein bayerisches Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einzuführen. Damit haben alle Bürger ein allgemeines Einsichtsrecht in die Akten der bayerischen Behörden.Auf einem... [weiterlesen]

Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188

Jahresklausur 2005 des Forum Menschenrechte Mitteilungen Nr. 188, S.18 Wie seit dem Bestehen des Forum Menschenrechte üblich, trafen sich zum Jahresbeginn die Vertreter und Vertreterinnen der Mitgliedsorganisationen des Forums –derzeit 45 – zu einem zweitägigen Klausurtreffen, diesmal erneut in der angenehmen Tagungsstätte der Evangelischen Akademie... [weiterlesen]

Publikation Nov 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 187

Politik und Lüge Vorgänge Nr. 167, soeben erschienen! Mitteilungen Nr. 187, S.20 Vor über dreißig Jahren hat Hannah Arendt die amerikanische Politik analysiert und eine Antwort darauf gefunden, weshalb man sich „in den obersten Rängen der Regierung so ausschweifend der politischen Unwahrhaftigkeit ergeben... [weiterlesen]

Publikation Jun 2004 vorgänge vorgänge Nr. 166: Nord-Süd-Konflikt oder Eine Welt? Facetten der Entwicklungspolitik

Für ein Wahlrecht von Geburt an Verfassungsrechtliche und gesellschaftspolitische Argumente.* Aus: Vorgänge Nr. 166 (Heft 2/2004), S. 74-81 Wahlrecht von Geburt an – was ist das? Es gibt viele Bezeichnungen für das Thema: So liest man etwas vom Kinderwahlrecht, vom Familienwahlrecht, vom Elternwahlrecht, vom Minderjährigenwahlrecht, und schließlich... [weiterlesen]

Publikation Sep 2002 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 179

Demokratie – ein unverdientes Geschenk? Mitteilungen Nr. 179, S.55-57 Die Westdeutschen haben die Demokratie nach Kriegsende aus den Händen der angelsächsischen Besatzer empfangen. Viel Diskussion darüber gab es nicht. Das von deutschen Experten ausgearbeitete Grundgesetzt wurde dem Volk nicht vorgestellt, keine Abstimmung dazu durchgeführt. So... [weiterlesen]