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Geheimdienste
Bericht
04 Feb 2013
Verfassungsschutz – Streitgespräch ohne Annäherung
von Wolfgang Killinger
Bericht vom Streitgespräch „Verfassungsschutz – Abschaffung oder Reform?“ am 4. Februar 2013 in München Veranstaltete von: Humanistische Union e.V., RV München-Südbayern Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V. Anstelle eines Berichtes präsentieren wir die... [weiterlesen]
Veranstaltung
04 Feb 2013
Verfassungsschutz – Abschaffung oder Reform?
von Wolfgang Killinger
Streitgespräch am 4.2.2013, 19:30 in der Seidlvilla Verfassungsschutz – Abschaffung oder Reform? Streitgespräch zwischen Prof. Dr. Martin Kutscha und Dr. Klaus Hahnzog am 04.02.2013, 19:30 Uhr in der Seidlvilla, München, Nikolaiplatz 1b Moderation: Dr. Gerd Tersteegen Nach der Aufdeckung der... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2012
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 195
Humanistische Union verteidigt das Trennungsgebot im Informationszeitalter
Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei. Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 1-3 (Red.) Das Antiterrordateigesetz trat im Dezember 2006 in Kraft. Fast sechs Jahre später, am 6. November 2012, verhandelte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde gegen... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2012
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 217
Verfassungsschutz und Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen
Offener Brief zur 1. Lesung des Jahressteuergesetzes 2013 am 28. Juni 2012 im Deutschen Bundestag. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 11 Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Bundestags, am 28. Juni wird das Jahressteuergesetz 2013 in erster Lesung... [weiterlesen]
Veranstaltung
06 Jul 2010
Überwachungs-Spaziergang
von Hedwig Krimmer und Wolfgang Killinger
mit den beiden Grünen Landtagsabgeordneten Christine Kamm und Susanna Tausendfreund Dienstag, 6. Juli 2010, 18 Uhr DGB-Haus, München, Schwanthalerstr. 64 Warum ist immer so viel Werbung im Briefkasten? Warum bekomme ich diesen Kredit nicht, mein Nachbar aber schon? Was geschieht... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
Ein wenig Licht für die blinden Wächter. Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen über die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste
Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 16-17 (Red.) Noch bevor der sog. BND-Untersuchungsausschuss am 18. Juni seine Ergebnisse über die Verstrickungen deutscher Geheimdienste in den Irakkrieg und rechtswidrige Praktiken im Anti-Terror-Kampf vorlegte, schaffte eine erweiterte Koalition aus CDU/CSU, SPD und... [weiterlesen]
Veranstaltung
30 Jul 2008
Schöne neue Welt der Überwachung
von Wolfgang Killinger
Der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch trifft sich wieder am Mittwoch, den 30. 7. 08, um 19 Uhr im Restaurant „Bei Georgios“ Steinheilstraße / Ecke Enhuberstraße, U-Bahn Theresienstraße Beim nächsten Treffen des HU-Gesprächskreises Gläserner Mensch werden die aktuellen Angriffe auf den Datenschutz, die... [weiterlesen]
Veranstaltung
23 Apr 2008
Schöne neue Welt der Überwachung
von Wolfgang Killinger
der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch trifft sich am Mittwoch, den 23. 4. 08, um 19 Uhr 30 in das Restaurant „Bei Raffaele, München, Luisenstraße 47 In München hat sich der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch gebildet. Dabei werden die aktuellen Angriffe auf den... [weiterlesen]
Veranstaltung
13 Feb 2008
Tatort Bundeskriminalamt
von Corinna Poll
Mittwoch, 13. Februar 2008, 19:30 Uhr, in München, Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstr. 64, Großer Saal Vorträge mit Diskussion: Dieter Schenk, Publizist: Die braunen Wurzeln des BKA Corinna Poll, Juristin: Das neue BKA-Gesetz Das Bundeskriminalamt wurde von NS-Verbrechern aufgebaut. Es hat seine Wurzeln... [weiterlesen]
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