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Geheimdienste
Publikation
Dez 2006
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 195
Das Ende des Trennungsgebotes für Nachrichtendienste und Polizei
Anti-Terror-Datei verstößt gegen Trennungsgebot und Recht auf informationelle Selbstbestimmung Mitteilungen Nr. 195, S. 1-5 Am 1. Dezember verabschiedete der Bundestag ein „Gesetz zur Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder (Gemeinsame- Dateien-Gesetz)“. Dieses Gesetz wird... [weiterlesen]
Veranstaltung
11 Sep 2001
Freiheit stirbt mit Sicherheit – Anti-Terror-Kampf auf Kosten der Bürgerrechte
Informationsveranstaltung und Diskussion am Donnerstag, den 23. November 2006 in München Dr. Rolf Gössner Dr. Rolf Gössner mit Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt/Publizist, Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ und einem Vertreter der Roten Hilfe München am Donnerstag, 23. November 2006,... [weiterlesen]
Veranstaltung
16 Nov 2006
Wozu brauchen wir Geheimdienste?
von Ort: Jochen Goerdeler
Donnerstag, 16.11.2006 18.00 Uhr Universität Hannover, Schneiderberg 50, Raum V 410 Öffentliche Diskussion/Streigesprächmit Claudia Schmid, Leiterin des Verfassungsschutzes in Berlin Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, BremenModeration: Hartmuth H. Wrocklage, ehemaliger Hamburger Innensenator und Mitglied des Bundesvorstandes der HU Auf... [weiterlesen]
Veranstaltung
23 Aug 2005
Verfassungsschutz für Alle. Geben wir dem Verfassungsschutz endlich was zu tun!
Mittwoch, 23.08.2005 um 19 Uhr Berlin, Heilig-Kreuz-Kirche, Zossener Straße 65, 10961 Berlin (Nähe U-Bhf Hallesches Tor) Durch den Spiegel wurde bekannt, was dann durch Berlins Innensenator und das Amt für Verfassungsschutz bestätigt wurde: Seit ca. fünf Jahren werden in Berlin oppositionelle... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2006
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 193
Reform des Bundesnachrichtendienstes?
Mitteilungen Nr. 193, S. 4-5 Wieder einmal erschüttert ein Geheimdienstskandal die Republik. Und das schon seit Monaten. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Journalisten bespitzelt und teilweise als V-Leute benutzt, möglicherweise soll er im Irak-Krieg trotz der offiziellen Position der Bundesregierung die... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
Kommunikationsstrategien zwischen HU und Sicherheitsinstitutionen
Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ vom 25.-27. November in Schwanenwerder bei Berlin Mitteilungen Nr. 191, S.16-17 Am letzten Novemberwochenende lud die Humanistische Union gemeinsam mit der Evangelischen Akademie zu Berlin und dem Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland zur Tagung „Sicherheit... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
„Es geht beileibe nicht um Kommunikationsschwierigkeiten…“
Kritische Anmerkungen zur Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ und der geplanten Konferenz über das Luftsicherheitsgesetz Mitteilungen Nr. 191, S.17 Anmerkung der Redaktion: Zum Konzept der Tagung „Sicherheit und Bürgerfreiheit in Europa“ erreichte uns eine Kritik unseres Beiratsmitglieds Martin Kutscha,... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
Spätzle-Stasi: Polizei zahlt Schmerzensgeld für illegale Überwachung
Mitteilungen Nr. 191, S.27 In den Jahren 1991/1992 setzte das LKA Baden-Württemberg in mehreren Städten des Landes Polizeibeamte als verdeckte Ermittler (VE) ein, um die linke Szene auszuforschen. In Tübingen verliebte sich ein Beamter in sein weibliches Beobachtungsobjekt und offenbart... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2002
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 177
Verfassungsschutz und Neonazis: Wer unterwandert wen
Mitteilungen Nr. 177, S.39-40 Unter diesem Titel fand Ende April bereits zum achtzehnten Mal die monatliche Republikanische Vesper im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte statt. Verantwortlich für die Podiumsdiskussion zeichnen neben der HU Berlin die Internationale Liga für Menschenrechte,... [weiterlesen]
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