GG: Artikel 12

Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014
Informationelles Selbstbestimmungsrecht im Arbeitsrecht? – Die Crux mit dem Fragerecht von Arbeitgebern bei Bewerbungen Grundrechte-Report 2014, Seite 106 Eine Kosmetikerin, Anfang 30 teilte ihrem Arbeitgeber die freudige Nachricht mit, dass sie in zwei Wochen heiraten werde. Ihr war kurz zuvor die Übernahme einer Kosmetik-Filiale in Düsseldorf angeboten worden. Statt ihr zu gratulieren schickte der... [weiterlesen]
Publikation Mai 2013 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2013
Studienplätze nur für Auserwählte – Streit um Numerus Clausus wieder beim Bundesverfassungsgericht Grundrechte-Report 2013, Seite 137 Jeder hat das Recht, Beruf und Ausbildungsstätte frei zu wählen. So bestimmt es Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz. Für Tausende Abiturienten bleibt es bei diesen schönen Worten. Sie erhalten nicht den gewünschten Studienplatz. Inzwischen gibt es... [weiterlesen]
Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Again and again – Befristungen ohne Ende Grundrechte-Report 2012, Seite 121 Dass Sicherheit und Vorhersehbarkeit in sozialer und finanzieller Hinsicht Basis jeder vernünftigen Lebens- und Familienplanung ist, lässt sich kaum bestreiten. Und dennoch: Einem großen Teil unserer Gesellschaft wird diese Basis zunehmend buchstäblich unter den Füßen weggezogen.... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Das Ende der Wehrpflicht Grundrechte-Report 2011, Seiten 120 – 124 Eine Forderung der FDP ist 2010 überraschend von CDU und CSU übernommen worden. Die Wehrpflicht soll zusammen mit dem Zivildienst zum 1. Juli 2011 auslaufen. Zugleich soll die Bundeswehr von 240 000 auf 180... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Kein Betriebsunfall – Schadensersatz für schuldhaft rechtswidriges Berufsverbot Grundrechte-Report 2010, Seite 133 Schon dreimal mussten wir über den Berufsverbotsfall des Heidelberger Realschullehrers Michael Csaszkóczy berichten, dem das Land Baden-Württemberg 2004 die Einstellung in den staatlichen Schuldienst verweigert hatte (Elke Steven, GRR 2005, S. 139 ff.; Rolf Gössner, GRR... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Wehrpflicht-Willkür bleibt unangetastet – Bundesverfassungsgericht verweigert die Überprüfung Grundrechte-Report 2010, Seite 137 Im Mittelpunkt der aktuellen Diskussion um die Wehrpflicht steht die sogenannte Wehrungerechtigkeit. Gemeint ist damit, ob die Kriegsdienstpflicht „allgemein“ oder „willkürlich“ umgesetzt wird. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung 1978 festgestellt, dass die Wehrpflicht „Ausdruck des... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Im Zweifel gegen die Freiheit – Warum der Verfassungsschutz nichts beweisen muss Grundrechte-Report 2008, Seite 138 Wenn ein Geheimdienst Daten über Bürger sammelt und speichert, greift er damit in ihre Rechte ein. Denn das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 1 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes) gewährt... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
„Nachgelagerte“ Studiengebühren in Hessen – Zur Herstellung von Solidarität mit sich selbst Grundrechte-Report 2008, Seite 142 Seit dem Wintersemester 2007/08 werden auch in Hessen allgemeine Studienentgelte erhoben. Deren Sozialverträglichkeit soll durch die Vergabe von Darlehen hergestellt werden, die erst bei späterer Leistungsfähigkeit, in der Phase der beginnenden Berufstätigkeit, zurückzuzahlen sind (so genannte... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Berufsverbot aufgehoben – Realschullehrer darf nach über drei Jahren endlich unterrichten Grundrechte-Report 2008, Seite 145 Schon zweimal haben wir über den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy berichtet, dem das Land Baden-Württemberg 2004 die Einstellung in den staatlichen Schuldienst verweigerte (Elke Steven, Grundrechte-Report 2005, S. 139 ff.; Rolf Gössner, Grundrechte-Report 2007, S. 112... [weiterlesen]
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