GG: Artikel 13

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012
Wie ein Stadtjugendpfarrer den Landfrieden brach… – Sächsische Polizei kriminalisiert aufs Neue antifaschistisches Engagement Grundrechte-Report 2012, Seite 127 Der Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König wanderte gerade über die Berge in Tirol, als am 10. August 2011 die Dresdner Polizei in seine Wohnung in der Thüringer Universitätsstadt eindrang und diese durchsuchte. Die Computer sowie weitere Datenträger... [weiterlesen]
Publikation Mai 2010 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2010
Unerbetener Besuch vor der Wohnungstür – Schnüffelexzesse von „Hartz IV-Ermittlern“ Grundrechte-Report 2010, Seite 142 In jeder Folge der Sat1-Doku Soap „Gnadenlos gerecht – Sozialfahnder ermitteln“ steigen zwei gestylte Hartz IV-Ermittler aus ihrem schicken, neuen, großen Auto und besuchen Arbeitslosengeld II (Alg II)-Beziehende. Sie gucken nach Mobiliar zur (Erst)-Ausstattung der Wohnung.... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Richterliche Rechtsblindheit Grundrechte-Report 2009, Seite 138 Als das Bundesverfassungsgericht 1997 die nachträgliche gerichtliche Überprüfung von Wohnungsdurchsuchungsbeschlüssen für verfassungsrechtlich geboten erklärte (Neue Juristische Wochenschrift Jahrgang 1997, 2163), durfte man wegen der „Gefahr“ nachträglicher gerichtlicher Kontrolle auf eine bessere vorherige sorgfältige Prüfung der gesetzlichen... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Trojanische Pferde im Heimcomputer – Die „Online-Durchsuchung“ kommt Grundrechte-Report 2008, Seite 149 Nachdem die Griechen viele Jahre lang vergeblich die hohen Mauern von Troja berannt hatten, ersann der kluge Odysseus eine List: Die Griechen bauten ein riesiges hölzernes Pferd, in dessen Bauch sich eine Anzahl mutiger Krieger versteckte.... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Verfassungswidrige Durchsuchungen und kein Ende Grundrechte-Report 2007, Seiten 117 – 123 »Die endlose Reihe von Urteilen zu unzulässigen Durchsuchungen und Beschlagnahmen reißt nicht ab« – so begann ein Beitrag im letzten Grundrechte-Report aus Anlass mehrerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu Artikel 13 GG (vgl. Julia... [weiterlesen]
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