GG: Artikel 5

Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Ein Denkmal für den Obrigkeitsstaat – Das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis Grundrechte-Report 2009, Seite 103 Nach Artikel 5 GG hat jeder das Recht, „sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“. Viele Behörden sorgen aber dafür, dass Quellen unzugänglich bleiben; dann sind die Bürger gehindert, sich zu unterrichten. Auch die in... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Meinungsfreiheit – für Kurden unter Vorbehalt? – Das Verbot des kurdischen Senders Roj TV Grundrechte-Report 2009, Seite 107 Am 13. Juni 2008 wurde der kurdische Sender Roj TV samt deutscher Produktionsfirma vom Bundesinnenministerium (BMI) verboten. Der Sitz des Senders ist in Brüssel, gesendet wird seit 2004 via Satellit mit dänischer Lizenz. Trotz des Verbots... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Whistleblower-Schutz in Deutschland Grundrechte-Report 2009, Seite 111 In die rechtspolitische Diskussion über einen besseren Schutz von Whistleblowern – also von Insidern, die gravierende Missstände, Risiken oder Fehlentwicklungen aus ihrem beruflichen Umfeld aufdecken – ist in Deutschland Bewegung gekommen. Selbst der Begriff scheint sich... [weiterlesen]
Publikation Mai 2009 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2009
Und wieder: Politische Tätigkeit als Anlass für Überwachung Grundrechte-Report 2009, Seite 115 Am 1. April 2006 demonstrierten in München ca. 100 Menschen gegen den Einsatz von Giftgas durch die türkische Armee in Kurdistan. Stellvertretender Versammlungsleiter war der Journalist und Historiker Nikolaus Brauns. Das Unterstützungskommando (USK) der bayerischen Polizei... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Medienmonopole – eine Gefahr für die Demokratie Grundrechte-Report 2008, Seite 82 In der verfassungspolitischen Diskussion über die Pressefreiheit ist selten von der Freiheit des einzelnen Journalisten die Rede, oft aber vom Grundrecht aller Menschen in Deutschland, sich aus einer Vielzahl und Vielfalt von Publikationen umfassend zu informieren,... [weiterlesen]
Publikation Mai 2008 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2008
Cicero-Urteil: Durchsuchungen beeinträchtigen Pressefreiheit Grundrechte-Report 2008, Seite 87 Durchsuchungen und Beschlagnahmen in einem Ermittlungsverfahren gegen Presseangehörige sind verfassungsrechtlich unzulässig, wenn sie ausschließlich oder vorwiegend dem Zweck dienen, die Person des Informanten zu ermitteln. Die bloße Tatsache der Veröffentlichung eines Dienstgeheimnisses durch einen Journalisten reicht... [weiterlesen]
Publikation Mär 2007 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2007
Geheimdienstliche Medienüberwachung Symbiotische Beziehungen zwischen BND und Journalisten Grundrechte-Report 2007, Seiten 90 – 94 Im Ringen um Finanzen, Kompetenzen und Einfluss wollen Geheimdienste gelegentlich zeigen, wie wichtig, wie notwendig sie sind. Offenbar zu diesem Zweck fingierte der Bundesnachrichtendienst (BND) nach dem Zusammenbruch... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Meinungsfreiheit im Internet Netzbürger in den Schranken des Presserechts In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 78 – 84 Im Herbst des Jahres 1998 waren nach den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes etwa drei Millionen deutsche Haushalte an das Internet angeschlossen. Diese Minderheit von acht Prozent der... [weiterlesen]
Publikation Jul 1999 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 1999
Journalisten als Hilfspolizisten In: Grundrechte-Report 1999, Seiten 85 – 89 Vielleicht liegt es ja daran, daß die Legislaturperioden zu kurz sind: Schon mehrmals hatte der Gesetzgeber die besten Absichten, die Bestimmungen über das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten zu novellieren. Aber dann waren die vier... [weiterlesen]
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