Medien­re­so­nanz

Pressemeldung Feb 2013
07.02.2013, neues deutschland „Kameras schrecken ab“ Anja Heinrich, Geschäftsführerin des Landesverbands Berlin/Brandenburg der Humanistischen Union im Gespräch über die vom Berliner Senat geplante Videoaufzeichnung bei Demonstrationen Das Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit stellt sich gegen das Gesetzesvorhaben des Senats, das Filmen von Demonstrationen durch die Polizei zu... [weiterlesen]
Pressemeldung Feb 2013
07.02.2013, Junge Welt „Es ist der Kirche peinlich, vor Gericht zu unterliegen“ Gitta Düperthal spricht mit Johann Albrecht Haupt, Bundesvorstandsmitglied der Humanistischen Union, über den geplanten Verzicht der bayrischen Bischofskonferenz auf die Konkordatslehrstühle Die bayerische Bischofskonferenz kündigt an, künftig auf ihr Mitbestimmungsrecht bei der Besetzung von Konkordatslehrstühlen an bayrischen Universitäten zu verzichten.... [weiterlesen]
Pressemeldung Feb 2013
06.02.2013, die tageszeitung: „Kameras bei Demos schrecken immer ab“ Über die geplante Einführung von Videoaufzeichnungen von Demonstrationen in Berlin spricht Sebastian Puschner mit Anja Heinrich, Landesgeschäftsführerin des Landesverbandes der Humanistischen Union Berlin/ Brandenburg Die große Koalition aus CDU und SPD plant, in der Hauptstadt ein Gesetz zu verabschieden, welches... [weiterlesen]
Bericht 22 Mai 2012
Grundrechte-Report 2012: Lange Mängellistevon Helmut Kerscher Bericht in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Mai 2012 Karlsruhe – Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) reist viel herum in der Welt. Sie bemüht sich in Tunesien und Zimbabwe, in Jemen und in Vietnam um Menschenrechts- und Verfassungsfragen. Doch... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2007
Rechtsstaat ausgesetzt (Interview mit Dr. Fredrik Roggan) Tageszeitung … Hier soll erstmals die heimliche Durchsuchung fremder Gegenstände legalisiert werden. Man stelle sich nur einmal vor, was es für einen Aufschrei geben würde, wenn die heimliche Durchsuchung von Wohnungen legalisiert werden sollte. Hier sieht der Gesetzgeber mit gutem... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2007
Bürgerrechtler kritisieren Bundesjustizministerin Heise Online vom 1.12.2007 Die Humanistische Union wirft Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vor, in der Debatte um das heftig umstrittene Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten viele Punkte beschönigt und das Ausmaß der neuen Befugnisse... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2007
Nur die Post darf an Briefe. BGH rügt Polizei-Suche nach Bekennerschreiben Frankfurter Rundschau, 1.12.2007 … Im Falle der Hamburger Durchsuchung legte ein Anwalt Beschwerde ein, weil möglicherweise auch seine Mandantenpost möglicherweise inspiziert wurde. Der Ermittlungsrichter wies die Beschwerde des Anwalts jetzt zwar als unzulässig ab, nahm den Fall aber zum Anlass,... [weiterlesen]
Pressemeldung Dez 2007
Durchsuchung war illegal Tageszeitung, 1.12.2007 Nach einer Serie von Brand­an­schlägen in Hamburg hatten BKA-Beamte vor dem G-8-Gipfel die Post überprüft. Damit verstießen sie gegen die Straf­pro­zess­ord­nung … „In dieser Phase der Postbeschlagnahme ist eine Mitwirkung von Ermittlungsbeamten oder auch des Richters grundsätzlich ausgeschlossen“,... [weiterlesen]
Pressemeldung Nov 2007
Zur Ermittlungspraxis des Bundeskriminalamtes. Erklärung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union Junge Welt, 30.11.2007, S. 8 … Der Rechtsanwalt und stellvertretende Vorsitzende der Humanistischen Union Dr. Fredrik Roggan, begrüßt diese Klarstellung: »Es ist außerordentlich erfreulich daß der BGH dem Ermittlungseifer der Bundesanwaltschaft und dem BKA deutliche Grenzen gezogen hat. Es ist... [weiterlesen]
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