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Medienresonanz
Pressemeldung
Okt 2007
Zugriff auf den Computer. Karlsruhe verhandelt über Online-Durchsuchungen
Süddeutsche Zeitung, 10.10.2007 … Rechtsanwalt Fredrik Roggan von der Humanistischen Union, der zwei Kläger vertritt, hat eine Fülle von Angriffsflächen gefunden – vom fehlenden Schutz eines Kernbereiches privater Lebensgestaltung, über unklare Formulierungen und mangelhafte Benachrichtigungspflichten, bis hin zum Verstoss gegen... [weiterlesen]
Pressemeldung
Okt 2007
Studie: Videoüberwachung in Berliner U-Bahn brachte keinen Sicherheitsgewinn
Heise Online vom 10.10.2007 Im April 2006 begann in Berlin ein Pilotprojekt, mit dem die Verkehrsbetriebe auf drei U-Bahn-Linien testen wollten, inwieweit sie mit 24-Stunden-Videoüberwachung die Kriminalität senken können. Neben den U-Bahnlinien U2 und U6 war auch die U8Bestandteil des... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2007
Der letzte Wille soll endlich zählen. Mit dem „Lahrer Kodex“ wollen Ärzte die Selbstbestimmung von Patienten stärken
Tageszeitung, 28.9.2007 Seit einem Urteil des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 steht grundsätzlich fest: Ärzte müssen sich an Patientenverfügungen halten – sonst machen sie sich wegen Körperverletzung strafbar. Immer wieder stehen sie allerdings vor der Entscheidung, was höher einzuschätzen ist –... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2007
Bürgerrechtler diskutieren mit BKA-Chef über Online-Durchsuchung
Heise Online vom 22.9.2007 Zum Auftakt der Jahreskonferenz der Humanistischen Union diskutierten die Bürgerrechtler in einem Hörsaal der Universität Hannover mit Jörg Ziercke, dem Chef des Bundeskriminalamtes über die umstrittene heimliche Online-Durchsuchung. Dabei prallten juristische und polizeitaktische Argumente ziemlich unvermittelt... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2007
Überwachungsfreie Zonen bei der Telekommunikation äußerst umstritten
Heise Online vom 19.9.2007 Bericht über die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zur Reform der TK § und der verdeckten Ermittlungsmethoden „Strafverfolger, Rechtsexperten und Vertreter von Bürgerrechtsorganisationen lagen sich am heutigen Mittwoch über Kreuz bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2007
Auch Seelsorge gegen Datensammelei
Widerstand gegen Datenspeicherung: Jetzt unterstützen auch Medienverbände und Gewerkschaften die Bürgerrechtler gegen das geplante Gesetzesvorhaben. Tageszeitung, 18.09.2007 „Eingeladen zu der Veranstaltung hatten neben der Humanistischen Union und dem VDZ Medienanstalten wie ARD, ZDF, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und der Deutsche... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2007
Staatliche Schnüffelei? In Berlin diskutierten Strafverfolger, Bürgerrechtler und Internetexperten das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung.
Online-Beitrag auf sueddeutsche.de vom 18.09.2007 … Die Bürgerrechtsbewegung Humanistische Union hatte am Montag in Berlin zu einer Tagung geladen, bei der Strafverfolger, Bürgerrechtler, Medienschaffende und Internetprovider über „das Ende des Informanten- und Datenschutzes“ diskutierten. … Die juristischen Aspekte des geplanten... [weiterlesen]
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Sep 2007
Generalbundesanwalt gegen „hysterisch gewordene Datenschutzdebatte“
Heise Online vom 17.9.2007 „In der über 50 Seiten langen Stellungnahme der HU zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung heißt es derweil klipp und klar in einer Ausführung der bereits geäußerten Kritik der Bürgerrechtsvereinigung, die auch zu den Unterstützen der Demonstration unter... [weiterlesen]
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Sep 2007
Mehr als 50 Organisationen rufen zur Demonstration gegen Überwachung auf
de.internet.com vom 12.9.2007 … Neben den im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zusammengeschlossenen Datenschutz- und Bürgerrechtsvereinigungen wie die Humanistische Union ruft eine Anzahl weiterer gesellschaftlicher Gruppen zur Demonstration auf. … Mit dem Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, der Berliner FDP-Fraktion, Linkspartei.PDS in Berlin,... [weiterlesen]
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