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Polizei
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Das Grundgesetz auf seinen antirassistischen Begriff bringen Anmerkungen zur verfassungspolitischen Debatte um den „Rasse“-Begriff
In den vergangen zwei Jahren ist intensiv darüber diskutiert worden, ob der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 Satz 1) durch eine Formulierung ersetzt werden soll, die klarer zum Ausdruck bringt, dass es keine Menschenrassen gibt, dafür aber... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Racial Profiling als Menschenrechtsproblem
Die regelmäßig erscheinenden Berichte der Antidiskriminierungsstelle des Bundes geben einen Überblick über die bei den Beratungsstellen des Bundes (und der Länder) eingegangenen Beschwerden – auch mit Bezug zur Polizei. Für den Polizeibereich weist der 4. Bericht die meisten Beschwerden wegen... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Diskriminierung in der Polizei: Organisationskulturelle Bedingungen am Beispiel von Frauen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte
Über der Debatte um mögliche diskriminierende Polizeipraktiken gegenüber Bürger:innen wird bisweilen vergessen, dass die Polizei kein „Spiegel der Gesellschaft“ ist und viele soziale Gruppen in ihr deutlich unterrepräsentiert sind – unter anderem Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund. Inwieweit das mit... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
Bremen: Ein neues Polizeigesetz für Bremen, der zweite Versuch
In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 25 – 26 Im Frühjahr 2018 legte der bremische Innensenator Mäurer (SPD) einen Entwurf für eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes vor. Das Gesetz, ausgerichtet an den schon zuvor in anderen Bundesländern novellierten Polizeigesetzen, stieß nicht... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 243
HU klagt gegen das neue Polizeigesetz und das neue Verfassungsschutzgesetz in Hamburg
In: Mitteilungen 243 (03/2020), S. 32 – 32 Wir brauchen Ihre Unterstützung! Im November des letzten Jahres hat die rot-grüne Mehrheit in der hamburgischen Bürgerschaft das neue Verfassungsschutzgesetz und die neu-en Polizeigesetze verabschiedet. Beide Gesetze verschärfen bereits vorhanden gesetzliche Kompetenzen... [weiterlesen]
Publikation
Okt 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Forderungen an die Politik nach Hanau
Was Politik und Behörden nach den rechtsextremistischen Morden dringend tun müssen. In: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 95-98 Nicht erst seit den jüngsten Enttarnungen rechter Netzwerke in der Polizei Hessens, Nordrhein-Westfalens oder Berlins werden die Rufe nach einer kritischen Bestandsaufnahme... [weiterlesen]
Veranstaltung
05 Aug 2020
HU-BB-Gespräche: Was kann und soll die Unabhängige Polizeibeauftragte für Berlin leisten?
Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen. vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein Stillstand, der erst vor wenigen Wochen durch... [weiterlesen]
Veranstaltung
22 Jul 2020
HU-BB-Gespräche: Ein neues ASOG. Ein besseres Berliner Polizeigesetz?
Zum Nachgucken: Das Gespräch, ein konzentrierter Überblick über den Gesetzesvorschlag, innenpolitische Probleme und Positionen dazu, ist online: ## ## ## ## ## ## ## ## Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig.... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen mit solider gesetzlicher Grundlage in Bund und Ländern geboten
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 117-124 Die Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen ist eine langjährige Forderung von Bürger*innen- und Menschenrechtsverbänden wie der Humanistischen Union und Amnesty International. Dieser Beitrag zeigt, dass eine Kennzeichnungspflicht auf gesetzlicher Grundlage nach Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, des... [weiterlesen]
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