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TKÜ
Veranstaltung
23 Apr 2008
Schöne neue Welt der Überwachung
von Wolfgang Killinger
der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch trifft sich am Mittwoch, den 23. 4. 08, um 19 Uhr 30 in das Restaurant „Bei Raffaele, München, Luisenstraße 47 In München hat sich der HU-Gesprächskreis Gläserner Mensch gebildet. Dabei werden die aktuellen Angriffe auf den... [weiterlesen]
Veranstaltung
30 Okt 2006
Denn sie wissen, was wir tun… Staatliche Telekommunikationsüberwachung und Verhaltenskontrolle
von Ort: Jochen Goerdeler
Montag, 30. Oktober 2006 18.00 Uhr Pavillion Hannover, Lister Meile 4, 30161 Hannover Diskussionsveranstaltung des Landesverbandes Niedersachsen über Umfang, Folgen und Legitimität der Telefonüberwachung Deutschland ist bekanntlich eines der abhörfreudigsten Länder. Untersuchungen haben auch belegt, dass der gesetzlich vorgesehene Richtervorbehalt... [weiterlesen]
Veranstaltung
30 Mär 2006
Republikanische Vesper: Abhören, Orten, Fahnden – die weiteren Funktionen des Handys
Donnerstag, 30. März 2006 ab 19.00 Uhr Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte (Robert-Havemann-Saal), Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin/Prenzlauer Berg Fast jeder besitzt inzwischen ein Handy. Damit ist er jederzeit und an jedem Ort erreichbar. Allerdings nicht nur für seine... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
BigBrotherAward 2005 für einen Wiederholungstäter
Laudatio zur Verleihung des „Oscars für Datenkraken“ an den hessischen Innenminister Volker Bouffier Mitteilungen Nr. 191, S.4-5 Am 28. Oktober 2005 fand die Verleihung der BigBrother Awards 2005 in Bielefeld statt. Bei einer großen Gala mit Kabarett und Musik (und... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 191
Verfassungswidrige Abhörbefugnis des Zolls soll weitere 18 Monate gelten
Humanistische Union wendet sich mit Stellungnahme an Bundestagsabgeordnete Mitteilungen Nr. 191, S. 10 Am 15. Dezember 2005 wird der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition im Eilverfahren die umstrittene Ermächtigung des Zollkriminalamtes (ZKA) zur präventiven Überwachung der Telekommunikation und... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 190
Ein Urteil und seine Folgen
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit der präventiven Telekommunikationsüberwachung im Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz; Mitteilungen Nr. 190, S.1-2 In seinem Urteil vom 27. Juli 2005 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die präventive Telekommunikationsüberwachung im Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz für verfassungswidrig... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2005
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 190
Bayerische Polizisten als Aufklärer?
Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum niedersächsischen Polizeigesetz auf die geplante Einführung der präventiven Telekommunikationsüberwachung im bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) Mitteilungen Nr. 190, S.3 Der PAG-Entwurf der bayerischen Staatsregierung widerspricht in wesentlichen Punkten dem Urteil des BVerfG vom 27. Juli 2005. Er ist... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 187
Auskunft über TK-Verbindungsdaten verlängert
Mitteilungen Nr. 187, S. 8 Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am 21. Oktober eine Regelung verlängert, die den Zugriff auf Telekommunikations-Verbindungsdaten erlaubt. (BT-Drucksache 15/3349) Durch die Bestimmungen nach § § 100g/100h StPO können die Strafverfolgungsbehörden von den TK-Betreibern... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2004
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 187
Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags
Mitteilungen Nr. 187, S. 9 Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, durch das Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung (StPO) vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I 2001, 3879) wurden die § § 100g und 100h Auskunft über Telekommunikationsverbindungsdaten in... [weiterlesen]
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