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Bericht 28 Okt 2009

„Handys sind wie Elektronische Fußfesseln“von Franz-Josef Hanke Burckhard Nedden referierte in Marburg über Datenschutz. Bericht von einer Informationsveranstaltung am 28. Oktober in Marburg „Handys sind wie Elektronische Fußfesseln.“ Seinen überspitzt erscheinenden Vergleich begründete Burckhard Nedden am Dienstag (28. Oktober) im Hörsaalgebäude der Philipps-Universität. Eingeladen zu seinem Vortrag... [weiterlesen]

Bericht 29 Jun 2009

Religiöser Pluralismus und Grundgesetzvon Christoph Möllers Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“ Eine staatliche Neutralität in Religionsfragen sei im Grundgesetz gar nicht angelegt – so die Eingangsthese von Christoph Möllers. Und er fügte hinzu, dass eine solche Neutralität auch nicht... [weiterlesen]

Bericht 22 Jun 2009

Sicherheit und Freiheitvon Herfried Münkler Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“  „Wer seine Freiheit opfert, um mehr Sicherheit zu erlangen, wird am Ende beides verlieren.“„Freiheit stirbt mit Sicherheit.“„Freiheit ist Sicherheit.“ Derlei Formeln über das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit... [weiterlesen]

Bericht 08 Jun 2009

Europäische Strafgesetzgebung – jenseits des Grundgesetzes?von Mark A. Zöller Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“ Mark Zöller gebrauchte das Bild der drei Affen, um auf den Widerspruch zwischen wissenschaftlichem Selbstverständnis und politischer Praxis aufmerksam zu machen: Obwohl viele Strafrechtler ihr Fachgebiet nach wie... [weiterlesen]

Bericht 25 Mai 2009

Die Politik und das Bundesverfassungsgerichtvon Brigitte Zypries Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“ Ferdinand Lasalles Feststellung, dass alle Verfassungsfragen zugleich auch Machtfragen seien, ist trivial. Anders dagegen die Umkehrung des Satzes: Das alle Machtfragen auch zu Verfassungsfragen gemacht werden, ist nicht... [weiterlesen]

Bericht 28 Apr 2008

Neue Chancen für die digitale Privatsphäre?von Martin Kutscha Entwertung der Privatsphäre durch Staat, Private und BürgerInnen – Datensparsamkeit und Zweckbindung als Grundprinzipien des Datenschutzes – Computer-Grundrecht als Schutzanspruch vor Persönlichkeitsprofilen Sie können den Vortrag von Prof. Dr. Martin Kutscha hier vollständig nachhören:  Das hier wiedergegebene Referat war ein... [weiterlesen]

Bericht 28 Apr 2008

Verfassungsrechtliche Einordnung des Computer-Grundrechtsvon Diskussion Dokumentation vom 28.4.2008 Die Diskussion um die verfassungsrechtliche Einordnung des neuen Computer-Grundrechtes konzentrierte sich auf die Frage, wie dessen objektivrechtliche Begründung im Verhältnis zu den traditionell subjektiv formulierten Abwehrrechten zu bewerten sei. Ein Vorteil jener Abwehrrechte sei es, dass man... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Umbau der Sicherheitsarchitekturvon Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Der Umbau der Sicherheitsarchitektur in Deutschland ist ein kontinuierlicher Prozess, der nicht erst mit dem 11. September 2001 begonnen hat. In der Entwicklung der Sicherheitsarchitektur... [weiterlesen]

Bericht 24 Mai 2008

Zweierlei Grundrechtsschutz für MigrantInnen und Deutsche?von Nina Eschke Ergebnisse des gleichnamigen Forums der Tagung „Sicherheitsstaat am Ende“ vom 23./24. Mai 2008 in Berlin Grund- und Menschenrechte sollten eigentlich unteilbar sein. Angesichts der zahlreichen Sondergesetze für Flüchtlinge und Migranten, deren Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird, die in vielen Fällen keinen umfassenden... [weiterlesen]