fjh-Journalistenbüro, Furthstraße 6, 35037 Marburg

Der Arbeitskreis „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ (ESBR) des HU-Ortsverbands Marburg trifft sich einmal im Monat mittwochs von 18.30 bis 21 Uhr im Journalistenbüro. Interessierte sind herzlich eingeladen, an den Treffen teilzunehmen.
 
Kontakt:
Franz-Josef Hanke, Tel. 06421/6 66 16
Internet: http://esbr.hu-marburg.de

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Hörsaalgebäude der Uni Marburg, Biegenstr. 14, 35037 Marburg

 
Die Arbeit der Hamburger Polizeikommission und ihre Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei erörtert Hartmuth Wrocklage. Sieben Jahre lang war er Innensenator der freien und Hansestadt Hamburg. Mit der Polizeikommission schuf er dort ein Instrument, das die Bürgerinnen und Bürger wirksam vor Übergriffen von Polizeibeamten schützen sollte.

Seine Erfahrungen wird Wrocklage in die aktuellen Diskussionen um Folter als Mittel zur Gewinnung von Geständnissen und ein sogenanntes „Feindstrafrecht“ einbetten.
 
Kontakt:
Franz-Josef Hanke, Tel. 06421/6 66 16
Internet: http://www.hu-marburg.de

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Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Humanis­ti­sche Union bietet Hinter­grund­ge­spräch zum Gesetz­ent­wurf über die Vorrats­da­ten­spei­che­rung an

In dieser Woche hat das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen vorgelegt, mit dem auch die europäische Richtlinie über die sogenannte Vorratsdatenspeicherung in Deutschland umgesetzt werden soll. Um Ihnen eine erste rechtspolitische Einschätzung des vorliegenden Gesetzentwurfs zu geben, lädt die Humanistische Union interessierte MedienvertreterInnen für kommenden

Dienstag, den 5. Dezember 2006 ab 11 Uhr

zu einem Hintergrundgespräch ein. Das Gespräch findet im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin) statt. Mit Prof. Dr. Rosemarie Will und Dr. Miroslav Angelov stehen Ihnen zwei Experten für alle Fragen zum Thema Vorratsdatenspeicherung Rede und Antwort.

Mit dem Hintergrundgespräch möchten wir Ihnen u.a. Informationen zu folgenden Fragen anbieten:

• Die europapolitische und europarechtliche Bewertung des Gesetzentwurfes: Inwiefern werden Vorgaben der EU-Richtlinie umgesetzt bzw. wo geht der Gesetzentwurf darüber hinaus? Welchen politischen und rechtlichen Stellenwert hat die europäische Richtlinie?
• Die Vorratsdatenspeicherung im Detail: Wie sehen die Regelungen zu Umfang, Dauer und Zugriffsmöglichkeiten auf die gespeicherten Verbindungsdaten aus?
• Der Einstieg in neue Überwachungsdimensionen: Welche Gefahren drohen Bürgerinnen und Bürger durch einen Mißbrauch der auf Vorrat gespeicherten Daten durch staatliche und private Stellen? Welche Auswirkungen auch finanzieller Art hat die Vorratsdatenspeicherung auf die Nutzung elektronischer Medien?
• Die verfassungsrechtliche Bewertung: Warum eine pauschale Vorratsdatenspeicherung einen unzulässigen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Fernmeldegeheimnis darstellt und deshalb nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Wir würden uns freuen, Sie bei diesem Gespräch begrüßen zu dürfen. Interessentinnen und Interessenten bitten wir um eine kurze Anmeldung unter Telefon (030) 204 502 56 oder per E-Mail an info@humanistische-union. de. Ein kleiner Imbiß wird angeboten.

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fjh-Journalistenbüro, Furthstraße 6, 35037 Marburg

Am jeweils letzten Dienstag jedes Monats treffen sich Mitglieder und Freunde der Humanistischen Union ab 19.30 Uhr zu einer monatlichen Beratung.

Achtung! Ausnahmsweise findet dieses Treffen am 28.11. nicht im „Alten Brauhaus“, sondern im fjh-Journalistenbüro in der Furthstraße statt.
 
Kontakt:
Franz-Josef Hanke, Tel. 06421/6 66 16
Internet: http://www.hu-marburg.de

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Dr. Rolf Gössner

Dr. Rolf Gössner

mit

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt/Publizist,

Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“

und einem Vertreter der Roten Hilfe München

am  Donnerstag, 23. November 2006, 19.30 Uhr, EineWeltHaus, München, Schwanthalerstr. 80, Großer Saal,

Eintritt 3,- Euro

Veranstalter:
Bündnis gegen Krieg und Rassismus,  HUMANISTISCHE UNION RV München-Südbayern

In Zusammenarbeit mit dem Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern .V., Kooperationspartner der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.9.2001 übertrafen sich Parteien und Sicherheitspolitiker gegenseitig mit Gesetzesvorschlägen, die der Sicherheit der BürgerInnen dienen sollen, aber mit Sicherheit ihre Freiheitsrechte einschränken. 2002 sind die „Antiterror“-Pakete in Kraft getreten. Mit diesen Gesetzes-verschärfungen wurden u.a. Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse ausgeweitet, Sicherheitsüberprüfungen von Arbeitnehmern auf „lebens- und verteidigungswichtige Betriebe“ ausgedehnt, „biometrische Daten“ in Ausweispapieren erfasst und Migranten unter Generalverdacht gestellt und einer noch intensiveren Überwachung unterzogen. Dennoch scheint es nicht genug: Prompt entbrennt nach jedem Anschlag oder Anschlagsversuch eine neue Sicherheitsdebatte, in der es im Kern um einen Umbau der Sicherheitsarchitektur des Rechtsstaats geht: etwa um die Militarisierung der „Inneren Sicherheit“ und eine Vernetzung aller Sicherheitsbehörden. Stichworte: „Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz“, gemeinsame Antiterrordatei von Geheimdiensten und Polizei sowie Bundeswehreinsatz im Inland.

Rolf Gössner wird nach fünf Jahren „Antiterrorkampf“ Bilanz darüber ziehen, was sich seit dem 11.9.2001 im Namen der Sicherheit verändert hat. Sind die neuen Sicherheitsgesetze überhaupt wirksam, bieten sie tatsächlich mehr Sicherheit – oder handelt es sich weitgehend um symbolische Politik? Welche Risiken und Nebenwirkungen sind damit verbunden – für alle Bürger und ganz besonders für Migranten? In der Veranstaltung soll die Frage erörtert werden, inwieweit diese und andere Maßnahmen die Substanz der Bürgerrechte unterhöhlen, den liberal-demokratischen Rechtsstaat, eine liberale, offene Gesellschaft verändern und den Weg in einen autoritären Sicherheitsstaat ebnen.

Der Beitrag der Roten Hilfe wird beispielhaft die Polizeirepression gegen AntifaschistInnen und während der Münchner Sicherheitskonferenz beleuchten.

Dr. Rolf Gössner ist Rechtsanwalt und Publizist. Seit 2003 Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ (Berlin). Mitherausgeber von „Ossietzky“ – Zweiwochenschrift für Politik/Kultur/ Wirtschaft sowie des jährlich erscheinenden „Grundrechte-Reports“. Mitglied der Jury zur Verleihung des Negativpreises „BigBrotherAward“ und des Kuratoriums zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille. Autor zahlreicher Bücher zu „Innerer Sicherheit“ und Bürgerrechten, zuletzt: >Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Kriminelle im Dienst des Staates.

Der Beitrag Freiheit stirbt mit Sicherheit – Anti-Terror-Kampf auf Kosten der Bürgerrechte erschien zuerst auf Humanistische Union.

fjh-Journalistenbüro, Furthstraße 6, 35037 Marburg

Der Arbeitskreis „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ (ESBR) des HU-Ortsverbands Marburg trifft sich einmal im Monat mittwochs von 18.30 bis 21 Uhr im Journalistenbüro. Interessierte sind herzlich eingeladen, an den Treffen teilzunehmen.
 
Kontakt:
Franz-Josef Hanke, Tel. 06421/6 66 16
Internet: http://esbr.hu-marburg.de

Der Beitrag Treffen des AKs „Erwerbslosigkeit und Soziale Bürgerrechte“ erschien zuerst auf Humanistische Union.

Arsenal-Kino, Potsdamer Straße 2, 10785 Berlin (S-/U-Bahnhof Potsdamer Platz)

Die Humanistische Union Berlin-Brandenburg präsentiert beim diesjährigen One World Festival (16. – 22. November in Berlin) mehrere ausgezeichnete Filme:

„Die Sprache lügt nicht –
Viktor Klemperer, die Tagebücher 1933- 1945″
Deutschland/Frankreich 2003
Regie: Stan Neumann
Dauer: 80 Minuten
Auszeichnungen beim Jerusalemer Filmfestival, Juli 2005

Von 1933 bis 1945 führte der deutsche Schriftsteller Victor Klemperer ein ungewöhnliches Tagebuch. Gegenstand war die Sprache des Dritten Reiches, „Lingua Tertii Imperii“ nannte er sie. Leidenschaftlich notierte er jede neue Redewendung, die ihm begegnete, von den Stammtisch-Witzen bis zu den Anleihen aus dem Technik-Jargon, Boxsport und Werbung. Vornehmliches Ziel Klemperers war es, Zeugnis abzulegen von der Vergiftung der deutschen Sprache durch die Nazis.  Der Film widmet sich dem Tagebuch und seiner Entstehung.

Im Anschluss an die Filvorführung findet eine Gesprächsrunde statt mit:

• Hans Habiger (One World Berlin)
• Marion Böker (Deutsches Institut für Menschenrechte)
• Walter Nowojski (Aufbau Verlag)
• Moderation: Ingeborg Rürup (Humanistische Union)

Mehr Informationen zu Viktor Klemperer:
http://de.wikipedia.org/wiki/Victor_Klemperer
http://www.mdr.de/geschichte/personen/133495.html

Mehr Informationen zum One World Festival:
http://www.oneworld-berlin.de/

Der Beitrag OneWorld Filmfestival: „Die Sprache lügt nicht – Viktor Klemperer, die Tagebücher 1933- 1945“ erschien zuerst auf Humanistische Union.

Arsenal-Kino, Potsdamer Straße 2, 10785 Berlin (S-/U-Bahnhof Potsdamer Platz)

Die Humanistische Union Berlin-Brandenburg präsentiert beim diesjährigen One World Festival (16. – 22. November in Berlin) mehrere ausgezeichnete Filme:

„Art is a State of Encounter (The Beggar Project)“
„Playing to Change the World (Three Men Shouting)“
Österreich/Ungarn 2005
Regie: Andrea Schneemeier

Für „Art is a State of Encounter (The Beggar Project)“ beobachtete Andrea Schneemeier Obdachlose in den Straßen von Wien und dokumentierte in Bild und Ton. Das entstandene Video verweist auf das Anrecht jedes Menschen wahrgenommen zu werden, kritisiert aber gleichzeitig die zunehmende Überwachung durch Videokameras im öffentlichen Raum.

Die Dokumentation „Playing to Change the World (Three men Shouting)“ zeigt eine Performance von drei schwarz vermummten Männern im November 2004 in der Wiener U-Bahnstation Karlsplatz. Das Aussehen und die Agitationsweise der Männer rufen Assoziationen mit bedrohlichen Situationen hervor, wie sie täglich im Fernsehen ausgestrahlt werden, werden aber durch die laut gerufenen philosophischen Texte von Jürgen Habermas, Michel Foucault und Gilles Deleuze konterkariert.

Im Anschluss an die Filmvorführung findet ein Gespräch mit der Regisseurin Andrea Schneemeier statt.

Mehr Informationen zum OneWorld Festival:
http://www.oneworld-berlin.de/

Der Beitrag OneWorld Filmfestival: „Art is a State of Encounter“ / „Playing to Change the World“ erschien zuerst auf Humanistische Union.

Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Die Humanistische Union Berlin-Brandenburg präsentiert beim diesjährigen One World Festival (16. – 22. November in Berlin) mehrere ausgezeichnete Filme:

„Was lebst Du?“
Deutschland 2004
Regie: Bettina Braun
Länge:
Auszeichnungen: RP-Publikumspreis der Duisburger Filmwoche 2004, 1. Preis als bester Dokumentarfilm beim Filmfestival Türkei / Deutschland / Nürnberg 2005; PHOENIX-Dokumentarfilmpreis 2005; Schnitt Preis 2005

In ihrem Debüt „Was lebst du?“ begleitet Bettina Braun über zwei Jahre lang mit der Kamera eine in Köln vier Freunde Ali, Kais, Ertan und Alban, alle zwischen 16 und 20 Jahre alt. Sie zeigt den Alltag der jungen Männer zwischen Schule und Ausbildung, traditionellem Elternhaus und westlichem Lebensstil, klischeehafter Selbstdarstellung und eigenen Träumen.

Bettina Braun, Absolventin der Kölner Kunsthochschule für Medien, zeigt in einer Mischung aus großer Nähe und diskreter Distanz die Entwicklung ihrer jungen Protagonisten in einem unbekannten Alltag in Deutschland. Sie begleitet die Jugendlichen auf der Schwelle zwischen dem, was sie als Kinder waren und was sie als Erwachsene sein werden.

Stimmen zum Film:
„Beeindruckender Dokumentarfilm (…) Die von großem persönlichem Engagement getragene Langzeitstudie kommt ihren Protagonisten nahe, lotet deren Befindlichkeiten und kulturelle Wurzeln aus und beschreibt einen Emanzipationsprozess.“ (Lexikon des internationalen Films)

Mehr Informationen zum Film: http://www.realfictionfilme.de/filme/was-lebst-du/

Mehr Informationen zum OneWorld Festival:
http://www.oneworld-berlin.de/

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Universität Hannover, Schneiderberg 50, Raum V 410

Öffentliche Diskussion/Streigespräch
mit Claudia Schmid, Leiterin des Verfassungsschutzes in Berlin Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, Bremen
Moderation: Hartmuth H. Wrocklage, ehemaliger Hamburger Innensenator und Mitglied des Bundesvorstandes der HU

Auf Grund der weltweit veränderten Sicherheitslage hat die Arbeit der Geheimdienste in Deutschland in den letzten Jahren auch im Bewusstsein der Öffentlichkeit an Bedeutung gewonnen. Ihre Aufgaben und ihre Befugnisse sind durch mehrere Gesetzesnovellen deutlich erweitert, ihr Personalbestand in Bund und Ländern ist immer wieder aufgestockt worden. Informationen darüber, was die Geheimdienste tatsächlich tun, über ihr praktisches Vorgehen in den verschiedenen Operationsfeldern, über Erfolge und Misserfolge sind allerdings eher spärlich – auf Grund ihrer Aufgabenstellung wohl auch unvermeidlich. Daher haben viele Bürgerinnen und Bürger ein unbehagliches Gefühl gegenüber dieser „versteckten Staatsmacht“ und sehen Defizite bei der parlamentarischen und politischen Kontrolle der Geheimdienste.

Dieses Unbehagen wird immer wieder genährt, wenn durch Medienberichte oder im Rahmen von Untersuchungsausschüssen spektakuläre Einzelfälle politisch aufgearbeitet und dabei Details geheimdienstlicher Arbeit bekannt werden. Berichte über das Vorgehen „befreundeter“ ausländischer Dienste, bei dem – gerade auch bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus – rechtsstaatliche Grenzen scheinbar beliebig zur Disposition gestellt werden, machen sprachlos und belasten eine sachliche Diskussion zu den Geheimdiensten.

Wir wollen mit unserer Veranstaltung die „Sinnfrage“ stellen und erötern, wozu wir Geheimdienste brauchen, welche Flankierungen aus rechtsstaatlicher Sicht unverzichtbar sind und wie die notwendige parlamentarische und politische Kontrolle verlässlich gewährleistet werden kann.

Die Veranstaltung findet mit freundlicher Unterstützung der Werner Holtfort-Stiftung statt.

Der Beitrag Wozu brauchen wir Geheimdienste? erschien zuerst auf Humanistische Union.