Studio im zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation GmbH, Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf

Referent: Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan (Berlin), stellvertretender Vorsitzender der Humanistischen Union

Online-Durchsuchungen werden von Wolfgang Schäuble und anderen Sicherheitspolitikern als „unverzichtbar“ im Kampf gegen den Terrorismus bezeichnet. Aber ist diese Schnüffelei auf unseren Festplatten auch mit dem Grundgesetz vereinbar? Das  Bundesverfassungsgericht hat in den letzten Jahren eine ganze Reihe von Anti-Terror-Maßnahmen (Luftsicherheitsgesetz, Rasterfahndungen etc.) als verfassungswidrig verworfen.

Gegenwärtig verhandelt es die Online-Durchsuchungen im Verfassungsschutzgesetz von NRW. Wird im „Krieg gegen den Terror“ der Verfassungsstaat grundsätzlich in Frage gestellt?

Der Eintritt ist frei.

Veranstalter: Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Humanistische Union (Landesverband NRW) & zakk

http://www.zakk.de/termine/details.php?ID=5946

Weitere Informationen zum Thema finden Sie über diese Verweise:

Der Beitrag Online-Durchsuchungen und andere Anti-Terror-Phantasien erschien zuerst auf Humanistische Union.

KulturHaus 73, Schulterblatt 73, Hamburg

Der Gesetzgeber stellt sich gegenüber den existenziellen Problemen des Sterbens bisher taub: Seit über 30 Jahren versuchen Menschen in Deutschland, mit Hilfe von Patientenverfügungen ihrer eigenen Entscheidung, ob und wie weitgehend sie im Ernstfall medizinisch versorgt werden wollen, Anerkennung zu verschaffen. Anfangs waren es Mediziner, die ihre fachliche Autorität durch (Nicht-)Behandlungswünsche infrage gestellt sahen und die Umsetzung des niedergelegten Patientenwillen ablehnten. Später erzeugten widersprüchliche Gerichtsentscheidungen darüber, wie weitgehend mit einer Patientenverfügung über das eigene Lebensende verfügt werden kann und welche Behandlungsrechte den Ärzten oder dem Pflegepersonal einzuräumen ist, für Verwirrung.
Nach wie vor haben viele Menschen Angst, irgendwann gegen ihren Willen von einer hochtechnisierten Medizin am Leben erhalten zu werden und ihr Lebensende unter für sie unerträglichen Bedingungen ertragen zu müssen. Obwohl zunehmend mehr Menschen in Deutschland eine Freigabe der aktiven Sterbehilfe befürworten, lehnen Politiker dies aus Gründen eines abstrakten Lebensschutzes kategorisch ab. Damit wird weder dem verständlichen Wunsch der Betroffenen entsprochen, über ihr Lebensende frei entscheiden zu können, noch die bestehende Unsicherheit über die Rechtslage zur Reichweite und Verbindlichkeit von Patientenverfügungen sowie der Zulässigkeit der verschiedenen Formen von Sterbehilfe beseitigt.

Prof. Dr. Rosemarie Will, Vorsitzende der Humanistischen Union, wird die Kernpunkte der aktuellen Debatten um die Anerkennung von Patientenverfügungen erläutern. Außerdem stellt sie einen Gesetzentwurf vor, mit dem die Bürgerrechtsorganisation für eine Liberalisierung der aktiven Sterbehilfe wirbt.

Die Humanistische Union setzt sich seit über 30 Jahren für ein umfassendes Selbstbestimmungsrecht kranker und sterbewilliger Menschen ein. Die Bürgerrechtsorganisation veröffentlichte 1978 einen der ersten Mustertexte für Patientenverfügungen in Deutschland.

Der Eintritt zu der Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Der Beitrag Selbstbestimmung auch am Lebensende?! erschien zuerst auf Humanistische Union.

Schwerpunktthema:

Entrechtung der Flüchtlinge
Monika Steinhauser, Münchner Flüchtlingsrat

Die Auswirkungen der Föderalismusreform – ein Szenario am Jugendamt
Dieter Oelhaf, Beschäftigter des Jugendamt München

Was tun wir?
Gegenseitige Information über Arbeitsplanungen 2008
Vorstellung von weiteren Ideen

Rettet die Grundrechte gegen den Notstand der Republik
“ … immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion unserer Grundrechte und den Umbau des Staates gegen uns. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen:
Ob ,Online-Durchsuchung‘ aller privater Computer oder Rasterfahndung, ob der flächendeckende Aufbau von Heimatschutzkommandos oder immer engere Verknüpfung von Polizei und Geheimdiensten – alles folgt der gleichen Logik: Wir werden staatlicherseits zu einem Volk von Verdächtigen gemacht … „
Mit diesen Worten lud ver.di München zu einem Treffen all derjenigen ein, die nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Über 90 Interessierte aus Gewerkschaften und zahlreichen Organisationen kamen. Auf dem Treffen wurde ein Einladerkreis gebildet, der die Koordination und gegenseitige Information übernimmt.

Weitere Informationen können angefordert werden bei:
ver.di München Hedwig Krimmer,
Schwanthalerstr. 64 80336 München
Tel 089/59977-7100 Fax 089/59977-11 09
hedwig.krimmer@verdi.de

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Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

mit:

• Norman Paech (MdB, Die LINKE)
• Otfried Nassauer (bits – Berliner Institut für transatlantische Sicherheit)
• Moderation: Eckart Spoo

So wie die USA trotz aller hochtechnologischen Modernisierung auf die GIs vor Ort nicht verzichten können, so kommen die US-Streitkräfte nicht ohne Stützpunkte in fremden Ländern aus. Panamakanal, Diego Garcia, Heidelberg, Piacenza, Pusan – die Liste ist lang. Sie bilden die festen Knoten in einem, schon in Friedenszeiten weltumspannenden Netz, zu dem auch die Flugzeugträger der US Navy und die Satelliten und Raketen des US Weltraumkommandos gehören. Bei Brot und Käse, Wasser und Wein wollen wir den Platz der Stützpunkte in der Globalstrategie der Vereinigten Staaten und die Auseinandersetzungen um die US-Präsenz in verschiedenen Ländern diskutieren.

Veranstalter: Humanistische Union, Internationale Liga für Menschenrechte, Redaktion Ossietzky, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein & Stiftung Haus der Demokratie

Der Beitrag Republikanische Vesper: Militärische Globalisierung. Die weltweiten Militärstützpunkte der USA erschien zuerst auf Humanistische Union.

Schwerpunktthema:  Völkerrechtswidriges bei der Bundeswehr

Florian Pfaff kam 1976 zur Bundeswehr und wurde Berufssoldat. Als Major verweigerte er am 20. März 2003 seine indirekte Mitwirkung am Irak-Krieg (wir berichteten in der HU-Sendung in Radio LoRa am 17.1.07). Was daraufhin geschah, wirft ein grelles Licht auf die Bundeswehr. Florian Pfaff wird seinen Fall schildern.

Frau Hauptfeldwebel Christiane Ernst-Zettl war 2005 als Sanitätsfeldwebel in Afghanistan eingesetzt. Von ihrem Kommandeur wurde ihr befohlen, die Rot-Kreuz-Armbinde abzulegen und mit dem Maschinengewehr auf Patrouille zu gehen. Sie weigerte sich, diesen eindeutigen Verstoß gegen das Genfer Abkommen durchzuführen. Daraufhin wurde ein Disziplinarverfahren gegen sie eingeleitet. Auch sie wird von ihrem Fall berichten.

Was tun wir?
– Planung der gemeinsamen Arbeit
– Gegenseitige Information

Hinweis: Bei der Veranstaltung wird es einen Büchertisch mit vielfältiger politischer Literatur geben, die sich auch als Geschenk z.B. für Weihnachten eignet.

Rettet die Grundrechte gegen den Notstand der Republik

“ … immer mehr Menschen sind in Sorge über die wachsende Erosion unserer Grundrechte und den Umbau des Staates gegen uns. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen:
Ob ,Online-Durchsuchung‘ aller privater Computer oder Rasterfahndung, ob der flächendeckende Aufbau von Heimatschutzkommandos oder immer engere Verknüpfung von Polizei und Geheimdiensten – alles folgt der gleichen Logik: Wir werden staatlicherseits zu einem Volk von Verdächtigen gemacht .. „
Mit diesen Worten lud ver.di München zu einem Treffen all derjenigen ein, die nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Über 90 Interessierte aus Gewerkschaften und zahlreichen Organisationen kamen.

Auf dem Treffen wurde ein Einladerkreis gebildet, der die Koordination und gegenseitige Information übernimmt. Bisher fanden vier weitere Arbeitstreffen statt.

Weitere Informationen können angefordert werden bei:
ver.di München Hedwig Krimmer,
Schwanthalerstr. 64 80336 München
Tel 089/59977-7100 Fax 089/59977-11 09
hedwig. krimmer@verdi.de

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KulturHaus 73, Schulterblatt 73, Hamburg

Öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltung der Humanistischen Union Hamburg

mit
OLG- Präsident i.R. Dietrich Mett,
Forum Hamburger Straffälligenhilfe e.V.

Auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung der Humanistischen Union wird Dietrich Mett über das o.g. Thema sprechen und dabei auf seine langjährigen Erfahrungen als Strafrichter und als Vorsitzender des Forums Hamburger Straffälligenhilfe e.V. zurückgreifen. Es geht ihm um eine Auseinandersetzung mit neuen Tendenzen im Strafvollzug, insbesondere um die rückschrittliche Ausrichtung des neuen Hamburger Strafvollzugsgesetzes.

Dietrich Mett wird in seinem Vortrag folgende Thesen erläutern:

1. Jede strafbare Handlung schädigt die von der Tat betroffenen Opfer, die Gesellschaft und auch die Täter selbst, wenn ihre Tat entdeckt wird.

2. Das geltende Strafrechtssystem überlässt es – bisher – weitgehend den Gerichten, eine humane und individuell auf den Interessenausgleich zwischen Täter und Opfer entwickelte Reaktion auf die Tat zu finden.

3. Der Vollzug eines Urteils durch die Exekutive darf den Sinngehalt der gerichtlichen Entscheidung nicht verändern.

4. Neben den wissenschaftlich gesicherten Theorien der General- und Spezialpräventionen entwickelt die Politik seit ca. 10 Jahren zur Bekämpfung der Kriminalität eine unwissenschaftliche „Sicherungstheorie“.

5. Demgegenüber vertritt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung, dass allein das auf soziale Integration gerichtete Vollzugsziel Verfassungsrang habe ( Art. 1 Abs. I GG ).

6. Seit 2001 sind aus den Hamburger Strafvollzugsanstalten repressive Strafanstalten geworden und drohen damit gegen das Verfassungsgebot der Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel zu verstoßen.

7. Der Entwurf eines Hamburger Strafvollzugsgesetzes missachtet wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse und macht die politisch emotionale „Sicherungstheorie“ zur Grundlage der gesetzlichen Regelungen.

8. Die Chance zur wirklichen Reform des Strafvollzuges wird nur in geringen Ansätzen von einigen Bundesländern genutzt.

Die Humanistische Union hofft auf breites Interesse. Alle Mitglieder und Freunde der Humanistischen Union und natürlich auch die an der Themenstellung und / oder der Humanistischen Union Interessierten sind herzlich eingeladen.

Der Eintritt zu der Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Der Beitrag Das neue Hamburger Strafvollzugsgesetz: Justizvollzug als Strafanstalt? erschien zuerst auf Humanistische Union.

Zum Auftakt ihrer diesjährigen Delegiertenkonferenz veranstaltete die Humanistische Union am Freitag, dem 21. September 2007 ein Streitgespräch über die geplanten heimlichen Online-Durchsuchungen. Unter der Überschrift „Die Online-Durchsuchung privater Rechner – warum nicht?!“ diskutierten der Präsident des Bundeskriminalamtes und eifriger Befürworter der neuen Überwachungstechnik, Jörg Ziercke, mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Humanistischen Union, Dr. Fredrik Roggan. Das Gespräch wurde von Burckhard Nedden, dem früheren Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen moderiert.

Am Mittwoch, den 21. 11. 07, um 20 Uhr, senden wir in Radio LoRa einen Ausschnitt aus der Aufzeich­nung dieser Veran­stal­tung.

Seit Anfang des Jahres fordern der Bundesinnenminister und Vertreter der Sicherheitsbehörden den heimlichen Zugang staatlicher Behörden auf private Rechner. Es sei ein nicht hinnehmbares Risiko, wenn Terrorverdächtige oder Schwerstkriminelle ihre gefährlichen Vorhaben unbeobachtet auf ihren Computern vorbereiten könnten. Nachdem bekannt wurde, dass Geheimdienste und BKA solche Durchsuchungen mehrfach beantragt und versucht haben, mehren sich die kritischen Stimmen. Wenn der Staat die auf Privatrechnern vorhandenen Korrespondenzen, Bilder oder Tagebücher durchsuchen darf, ist die digitale Privatsphäre am Ende. Während Kritiker die Durchleuchtung ihres „virtuellen Wohnzimmers“ fürchten, sprechen die Sicherheitsbehörden von einer überzogenen Panikmache. Der technische und personelle Aufwand für eine erfolgreiche Online-Durchsuchung sei so hoch, dass jährlich höchstens 5 bis 10 Durchsuchungen in Frage kämen. Gleichzeitig werden jedoch Forderungen laut, über Online-Durchsuchungen nicht nur terroristische Anschläge abzuwehren, sondern auch die organisierte Kriminalität, die Kinderprostitution oder den Menschen- und Waffenhandel zu bekämpfen.

Sie können die Aufzeich­nung der Sendung in Radio LORA München 92,4 vom 21. 11. 2007 hier nachhören (59 Minuten):

Ein Mitschnitt der einstündigen Sendung kann auf CD zum Preis von 5,- € incl. Porto von uns bezogen werden. Senden Sie dazu bitte eine e-mail mit Ihrer Postanschrift an unsere Kontaktadresse.

Der Beitrag HU macht Radio: Die Online-Durchsuchung privater Rechner – warum nicht?! erschien zuerst auf Humanistische Union.

Kino in der Brotfabrik, Caligariplatz, 13086 Berlin

Die Humanistische Union zeigt beim diesjährigen OneWorld-Filmfestival den Beitrag „The Trap: What happened to our dream of freedom“ (GB 2007). Im Anschluss an die Filmvorführung findet eine Diskussion mit Prof. Dr. Bernd Ladwig (FU Berlin) statt.

In diesem für die BBC produzierten Dreiteiler „The Trap: What happened to our dream of freedom“ zeichnet Adam Curtis nach, wie sich während des Kalten Krieges ein reduzierter Begriff von Freiheit und ein ebenso reduziertes ökonomisches Menschenbild durchsetzt -zunächst in der Wissenschaft (etwa als Rational Choice), später auch in der Politik. Adam Curtis zeigt mit seinem Film, wie Ideen die Welt verändern können, wie der Glaube, alles messen zu können, sich in einer Politik niederschlägt, die von allgemeinem Misstrauen und Paranoia getragen wird. Diese Politik folgt den Kerngedanken eines vom Rational Choice geprägten Menschenbildes, wonach man niemand vertrauen kann und stets nur nach seinem eigenen Glück streben solle. Seine Dokumentation wirft ein Licht darauf, warum Gemeinschaft und Vertrauen heute nicht mehr als politische Kategorien gesehen werden.

Zum vierten Mal findet vom 14. bis 23. November 2007 das One World BERLIN Filmfestival für Menschenrechte und Medien statt. One World Berlin ist das Partnerfestival des One World International Human Rights Documentary Film Festival in Prag, das im März 2008 zum zehnten Mal veranstaltet wird. ONE WORLD BERLIN wird von Glashaus e.V. Und EYZ Media veranstaltet in Kooperation mit zahlreichen Menschenrechtsorganisationen und -initiativen, so auch von der Humanistischen Union.

Der Beitrag OneWorld Filmfestival: „The Trap: What happened to our dream of freedom“ erschien zuerst auf Humanistische Union.

Büro des Bildungswerkes der Humanistischen Union, Kronprinzenstraße 15, Essen

Die Mitgliederversammlung soll an diesem Wochenendtermin stattfinden, damit auch Diejenigen mit etwas längeren Wegen eine Chance der Teilnahme haben.)

Unsere Tagesordnung könnte so aussehen (Modifikationen sind selbstverständlich möglich):

1. Begrüßung und Vorstellung (wir haben viele neue Mitglieder!)

2. Bericht des bisherigen Landesvorstands, sonstige Aktivitäten und Diskussion

3. Kurzbericht von der Delegiertenkonferenz der HU (September 2007)

4. Aktuelle landespolitische Themen und Kampagnen

5. Wahl eines neuen Landesvorstands

6. Planungen, Verabredungen, Termine

Wir würden uns über eine rege Beteiligung freuen! (Geben Sie eine kleine Mitteilung per Telefon, Mail, Postkarte etc., wenn Sie kommen, damit wir die „Bestuhlung“ besser planen können?)

Für die Einladung:

Helge Klawitter, Ursula Tjaden, Norbert Reichling

Der Beitrag Mitgliederversammlung des Landesverbandes NRW erschien zuerst auf Humanistische Union.

Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Medienmacher/innen, Filmbusinessleute, NGO-Vertreter/innen, Entwickler/innen von sozialen Kampagnen, Bildungsexpert/innen stellen ihre Arbeit vor und tauschen sich aus. In drei Gesprächsrunden wird über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zwischen Filmemachern und NGOs, der Ansprache bestimmter Zielgruppen am Beispiel von Jugendlichen und dem Erreichen einer breiten Öffentlichkeit informiert und diskutiert.

• Meira Asher (Regisseurin/Sound Artist)
• Emanuel Vaughan-Lee (Regisseur)
• Claudia Lohrenscheit (Deutsches Institut für Menschenrechte)
• Angie Koch (Filmverleiherin, Neuzeit Film)

Der Workshop richtet sich in erster Linie an NGO-VertreterInnen, die in diesem Bereich demnächst etwas tun wollen oder schon einschlägige Erfahrungen gesammelt haben.

Die Teilnahme an dem Workshop ist kostenfrei möglich, die Teilnehmerzahl ist jedoch begrenzt. Deshalb ist eine Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung bei der Bundesgeschäftsstelle der Humanistischen Union möglich:

Humanistische Union e.V.
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin

Tel.: 030 / 204 502 56
Fax: 030 / 204 502 57
E-Mail: service@humanistische-union.de

Zum vierten Mal findet vom 14. bis 23. November 2007 das One World BERLIN Filmfestival für Menschenrechte und Medien statt. One World Berlin ist das Partnerfestival des One World International Human Rights Documentary Film Festival in Prag, das im März 2008 zum zehnten Mal veranstaltet wird. ONE WORLD BERLIN wird von Glashaus e.V. Und EYZ Media veranstaltet in Kooperation mit zahlreichen Menschenrechtsorganisationen und -initiativen, so auch von der Humanistischen Union.

Der Beitrag Workshop: Film/Video/Neue Medien und Menschenrechtsvermittlung erschien zuerst auf Humanistische Union.