Dr. Jürgen Kühling (1934 – 2019)

in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 157-161

Dr. Jürgen Kühling, über zwei Jahrzehnte Richter in höchsten deutschen Gerichten, engagierter Menschen­rechtler und neben­amt­lich Hochschul­lehrer, ist am 16.12.2019 in Hamburg, seinem letzten Wohnort, im Alter von 85 Jahren verstor­ben. In seinen letzten drei Jahren hatte er die Folgen eines  Schlag­an­falls relativ erfolg­reich überwun­den.

Unser beider Lebens­wege kreuzten sich erstmals im Jahre 1974, als wir uns in gleichsam synchronen Lebens- und Berufs­s­ta­ti­onen in Hannover begeg­ne­ten: Jürgen Kühling als minis­te­ri­eller Geburts­helfer einer justiz­po­li­ti­schen Erpro­bung einer Reform der Juris­ten­aus­bil­dung, ich selbst als „Nutz­nießer“ und sozio­lo­gi­scher bzw. krimi­no­lo­gi­scher Mitge­stalter des Reform­pro­jekts. Die lebens­welt­liche und private Paral­lele fand uns beide fast Gleich­alt­rige in familiär analoger Situa­tion. Profes­si­o­nelle und familiäre Gleich­schal­tung waren die Ingre­di­en­zien einer schnell gewach­senen und bis zu seinem Tod anhal­tenden Freund­schaft, auch über etliche Jahre getrennter beruf­li­cher wie geogra­phi­scher Wege hinweg. Diese führten aller­dings in den letzten zwei Jahrzehnten seines Lebens wieder in größere örtliche und auch beruf­liche Nähe, als Jürgen Kühling im Jahre 2001 seine juris­ti­sche Kompe­tenz aus staat­li­chem in einen privaten und zivilen Kontext stellte. Mehr noch – und dies ist der Grund dieses Nachrufs an diesem Ort, worauf noch zurück­zu­kommen ist: Jürgen Kühling gehörte dem Bundes­vor­stand der Humanis­ti­schen Union in einer ihrer beson­ders bewegten Phase während der Jahre 2001 bis 2005 an.

Marsch durch drei Ebenen der Justiz

Geboren am 27.4.1934, wuchs Jürgen Kühling als mittleres von drei Kindern in einem tradi­ti­o­nellen Eltern­haus in der mittel­al­ter­li­chen Großstadt Osnabrück auf, deren Ursprung auf einen von Karl dem Großen um 780 n.Chr. gegrün­deten Bischofs­sitz zurück­geht. Sein Vater Karl Kühling war ein kriti­scher Lokal­jour­na­list am Osnab­rü­cker Tageblatt, der sich von der Sport­be­richt­er­stat­tung über Theater­re­zen­si­onen bis zum Feuil­le­ton-­Chef seiner Zeitung hochge­ar­beitet und sich um die Geschichte der Stadt in zahlrei­chen Publi­ka­ti­onen ausge­zeichnet hat – u.a. auch über die Geschichte der Juden in Osnabrück. Dafür bekam er die Ehren­bür­ger­schaft der Stadt verliehen, wovon auch noch ein Osnab­rü­cker „Karl-­Küh­ling-Weg“ bis heute zeugt. Seine Eltern pflegten ein inten­sives künst­le­ri­sches Inter­esse durch häufige Theater- und Musik­be­su­che. Politi­sches Inter­esse und Engage­ment trug der Vater in Familie und Erzie­hung als CDU-Rats­mit­glied und deren mehrjäh­riger Frakti­ons­chef – eine Aktivität, die der Vater als „Unbe­las­teter“ gleich nach Kriegs­ende 1945 für etliche Jahre wahrnahm.

Seine gymna­siale Phase der Schul­bil­dung erwarb Jürgen Kühling nicht wie sein Vater an einer der beiden humanis­ti­schen Gymna­sien der Stadt, sondern an dem Ernst-­Mo­ritz-Arndt Realgym­na­sium (EMA). Die Bindung an Osnabrück hat Jürgen sein Leben lang wachge­hal­ten.

Seine univer­si­tären Stati­onen mit beiden juris­ti­schen Examina sowie der Promo­tion brachte er in etwas mehr als zwei Jahrzehnten an den drei deutschen rechts­wis­sen­schaft­lich renom­mierten Univer­si­täten Freiburg, Göttingen und München sowie an der Univer­sität Rom hinter sich. Gleich im Anschluss an Studium und Promo­tion warf Jürgen Kühling für ein Jahr (1965/66) in der VW-Rechts­ab­tei­lung den Blick in die juris­ti­sche Praxis der Wirtschaft, ehe er von Hannover aus seinen Marsch durch drei Ebenen bzw. Sparten der deutschen Justiz antrat.

1966 wurde er für sechs Jahre zunächst als Richter an das Verwal­tungs­ge­richt Hannover berufen, wo er durch­ge­hend bis 1972 amtierte, 1971 unter­bro­chen durch eine einjäh­rige Abord­nung als wissen­schaft­li­cher Mitar­beiter an das damals noch in Berlin befind­liche Bundesverwaltungsgericht. An dieses Gericht kehrte Jürgen Kühling etliche Jahre später als Richter zurück, um dort für ein Jahrzehnt von 1979 bis 1989 über Fragen und Probleme des Verwal­tungs­rechts zu urteilen und zu richten.

Die dann folgenden zwölf Jahre führten ihn schließ­lich an seine letzte richter­liche Station. Auf Vorschlag der SPD wurde er zum Richter an das Bundesverfassungsgericht in Karls­ruhe gewählt und berufen, womit er die presti­ge­reichste sowie amtshöchste Position für Richter in der Bundes­re­pu­blik erreicht hatte. Diese Position nahm Jürgen Kühling von 1989 bis 2001 wahr und schloss sie auf eigenen Wunsch ein Jahr vor der gesetz­lich mögli­chen Amtszeit von zwölf Jahren ab. Am 23. Januar 2001 erhielt er in Karls­ruhe aus der Hand des Bundes­prä­si­denten die Entlas­sungs­ur­kunde aus dem Dienst der dritten Staats­ge­walt.

Der SPD hat Jürgen Kühling sich im Jahr 1967 als persön­liche „Antwort“ auf die Erfolge der 1964 in Hannover gegrün­deten NPD angeschlos­sen. Im Rahmen der ASJ und darüber hinaus hat er sich aktiv in die Arbeit der SPD einge­bracht und etwa auch den Protest gegen die Nachrüs­tung unter­stützt. Diese gesell­schafts­po­li­ti­sche Seite seines öffent­li­chen Engage­ments manifes­tierte sich ebenfalls in seiner gewerk­schaft­li­chen Orien­tie­rung. So gehörte er der Initia­tive „Richter und Staats­an­wälte in der ÖTV“ an, war 1972 Mitbe­gründer der bis zum Beginn des neuen Jahrhun­derts existie­renden Zeitschrift „ÖTV in der Rechts­pflege“, dem Vorläufer der Verdi-Neugrün­dung „Verdikt“. In dessen erstem Nachfol­ge­heft wird diesen Justiz­ju­risten ein „ausgesprochen richter­un­ty­pi­sches Engage­ment“ attes­tiert, dem Jürgen Kühling gewiss nicht wider­spro­chen hätte – der üblichen Verlei­hung eines Bundes­ver­dienst­kreuzes anläss­lich seiner Entlas­sung aus dem BVerfG hat er sich entzo­gen.

Die tempo­räre Unter­bre­chung dieses sonst glatten und makel­freien Kletterns durch die deutsche Justiz wegen einer Berufung von 1972 bis 1979 ins nieder­säch­si­sche Justiz­mi­nis­te­rium verdient eine beson­dere Aufmerk­sam­keit aus zweierlei Gründen: zum einen verschaffte sie mir als Krimi­nal­so­zio­logen den mehr als vierzig­jäh­rigen Kontakt zum Juristen Jürgen Kühling. Zum anderen aber und vor allem bot sie ihm die Gelegen­heit zu rechts- bzw. justiz­po­li­ti­schem Engage­ment: meinem Wechsel von der Univer­sität Regens­burg zur Univer­sität Hannover im Jahre 1974 berei­tete Jürgen Kühling – zusammen mit seinem früh verstor­benen Justiz­kol­legen Peter Düwel – von justiz­mi­nis­te­ri­eller Seite den Boden. Beide waren mit der Vorbe­rei­tung einer zehnjäh­rigen Erpro­bung einer Reform der Juris­ten­aus­bil­dung befasst: die damals gegrün­dete Rechts­fa­kultät der Univer­sität Hannover wurde als Modell der sogenannten „Einstu­figen Juris­ten­aus­bil­dung“ gestal­tet. Diese sah bekannt­lich neben der curri­cu­laren Erset­zung bzw. Integra­tion der beiden tradi­ti­o­nellen  Ausbil­dungs­ab­schnitte und Examina in einen einheit­li­chen rechts­wis­sen­schaft­li­chen Ausbil­dungs­gang auch die perso­nelle Einbe­zie­hung nicht-ju­ris­ti­scher Fächer in Lehre und Forschung vor (Sozio­logie, Ökonomie, Polito­logie etc.). Aller­dings brachte der politi­sche Wechsel in Hannover im Jahre 1976 zur 14-jäh­rigen Regie­rungs­zeit der CDU durch ihren Minis­ter­prä­si­denten Ernst Albrecht, dem Vater der seit dem 1. Dezember 2019 amtie­renden Präsi­dentin der EU (Ursula von der Leyen) das gerade erst begon­nene sozia­l-­li­be­rale Reform­mo­dell sehr schnell auf die Verlie­rer­straße und 1983 die Rückkehr zum tradi­ti­o­nellen Zweistu­fen­mo­dell der Juris­ten­aus­bil­dung.

Jürgen Kühling suchte den Weg zurück in die Justiz, wie eingangs bereits geschil­dert. Seine Hanno­ve­raner Zeit war im Übrigen auch mitge­prägt von der Teilnahme an den rechts-, justiz- und profes­si­ons­po­li­ti­schen Refor­mak­ti­vi­täten, die damals von Hannover ausgingen und die mit dem Namen des unver­ges­senen Werner Holtfort verbunden sind. Bekannt­lich verdanken auch der Republi­ka­ni­sche Anwalts­verein (RAV) sowie die regio­nalen Straf­ver­tei­di­ger­ver­ei­ni­gungen ihre Existenz ganz wesent­lich diesem Perso­nen­kreis von engagierten Juristen inner- und außer­halb des öffent­li­chen Dienstes um Werner Holtfort. Jürgen Kühling trug durch seine Mitglied­s­chaft in der Werner-Holtfor­t-­Stif­tung dazu bei, dieses Wirken wach und insti­tu­ti­o­nell präsent zu halten.

Seine profes­si­o­nellen und richter­li­chen Spuren, die er als Mitglied des Ersten Senats des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts und als Bericht­er­statter seines Dezer­nats – beste­hend aus „u.a. Arbeits­recht (einschließ­lich der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung), das Recht der Arbeit­neh­mer­über­las­sung und das Mutter­schutz­recht“ –  hinter­lassen hat, sind zahlreich. Dieses Profil „seines“ BVerfG-Dezer­nats mit dem arbeits­recht­li­chen Akzent spiegelt auch Jürgen Kühlings gesell­schafts­po­li­ti­sche Überzeu­gung wider und ist Ausdruck seines ausge­prägten Gerech­tig­keits­sinns. In einer Presse­mit­tei­lung des BVerfG anläss­lich seines 75. Geburts­tags im Jahre 2009 heißt es, dass durch eine Reihe dort beispiel­haft genannter Entschei­dungen „das Arbeits­recht neue und richtung­wei­sende Akzente erhalten habe“. Als gleichsam amtliche Stich­worte der Entschei­dungen, an denen Jürgen Kühling maßge­bend mitge­wirkt hat, nennt die BVerf­G-­Mit­tei­lung 11/2001 anläss­lich seines Ausschei­dens elf solcher „wesent­li­chen Verfahren“, von denen hier nur die folgenden genannt seien: „Warte­schleife, Ruhen von Arbeits­ver­hält­nissen im öffent­li­chen Dienst auf Grund des Einigungs­ver­trages“; „Nacht­a­r­beits­verbot für Frauen“; „Beamte als Streik­bre­cher“; „Benach­tei­li­gung von Frauen bei Einstel­lungen“; „Presse- und Meinungs­frei­heit bei Zeitungs­an­zeigen (Benet­ton-Wer­bung)“; Bau- und Planungs­recht davor im Bundes­ver­wal­tungs­ge­richt (von dem auch seine Buchpu­bli­ka­tion zum Fachpla­nungs­recht von 1988 zeugt). Auf diesen diversen Rechts­ge­bieten hat sich Jürgen Kühling als Richter hervor­getan und unter Juristen auf beiden Seiten des Rechts bekannt gemacht.

Seiten­wechsel und gesell­schafts­po­li­ti­sches Engage­ment

Es gab für Jürgen Kühling auch ein profes­si­o­nelles Leben nach dem Dienst am Recht in dessen eigenen Werkstät­ten. Schon gleich nach dem selbst­ge­wählten vorzei­tigen Abschied von dem höchst­rich­ter­li­chen Amt wechselt er die Seiten und assozi­iert sich in seinem neu gewählten Lebens­mit­tel­punkt Hamburg dem dortigen Rechts­an­walts­büro Dr. Bertels­mann und Gäbert und deren Fachan­wälten für Arbeits­recht, dem er nach seinem Ausscheiden in Karls­ruhe dreizehn Jahre lang angehörte. In diese Zeit fallen etliche Verfahren vor dem Hambur­gi­schen Verwal­tungs­ge­richt, fällt u.a. eine erfolg­reiche gericht­liche Massen­klage zur Erstrei­tung der Bezah­lung von Mehra­r­beit durch den Bereit­schafts­dienst von Feuer­wehr­leu­ten. Neben seiner foren­si­schen Tätig­keit engagiert er sich in Gutachten für gewerk­schaft­liche Anliegen und Probleme und streitet in Initia­tiven für die Auswei­tung und Insti­tu­ti­o­na­li­sie­rung von gesell­schaft­li­chen Betei­li­gungs­rechten, etwa im Hamburger Verfas­sungs­recht, wobei er keines­wegs immer auf der offizi­ellen Linie seiner Partei liegt.

Seine recht­liche Kompe­tenz und Erfah­rung bringt Jürgen Kühling auch in zivil­ge­sell­schaft­li­chen Zusam­men­hängen zur Geltung. In den Jahren 2001 bis 2005 gehört er in zwei Wahlpe­ri­oden dem Vorstand der Humanis­ti­schen Union (HU) an. Zur gleichen Zeit im HU-Vorstand, habe ich ihn als den abwägenden, argumen­ta­ti­ons­starken und jeder­zeit verbind­li­chen Gesprächs­partner und Anreger erlebt, der um die Grenzen des Rechts weiß, aber auch dessen begrenzte Möglich­keiten kennt und sie einzu­setzen bereit ist. (Der Selbst­ge­nüg­sam­keit des Rechts begeg­nete er gelegent­lich mit dem Hinweis auf die von ihm angerich­teten „Kolla­te­ral­schäden“.) Seiner Initia­tive und Anregung verdankt die Humanis­ti­sche Union die Einrich­tung der sogenannten „Berliner Gespräche über das Verhältnis von Staat, Religion und Weltan­schauung“, deren erstes Jürgen Kühling im Jahre 2004 verant­wort­lich organi­siert und als Publi­ka­tion (mit)betreut hat (Peter Hanau/Jürgen Kühling [Hg.], Selbst­be­stim­mung und Bürger­rechte, Baden-­Baden 2004). Die Durch­set­zung arbeits- und streik­recht­li­cher Normen auch für Arbeit­nehmer in kirch­li­chen und semi-kirch­li­chen Bezügen ist ein litera­risch und foren­sisch häufig vertre­tenes Anliegen Jürgen Kühlings.

Ebenso war Jürgen Kühling gelegent­lich an dem seit 1997 unter wesent­li­cher Betei­li­gung der HU von ca. zehn Bürger­rechts­or­ga­ni­sa­ti­onen heraus­ge­ge­benen jährli­chen „Grundrechte-Report“ betei­ligt. Die von Jürgen Kühling mitge­stal­tete Vorstel­lung der 2007er Version des Reports an seinem früheren Arbeits­s­tandort Karls­ruhe etwa findet am 21.5.1997 in der „Welt“ ihren Nieder­schlag in einem Artikel unter der leicht „vergif­teten“ Überschrift: „Richter wirft Polizei ‚Sicher­heits­hys­terie‘ vor“. Weiter heißt es in dem Artikel, dass Kühling die Situa­tion polizei­li­chen Handelns als „insge­samt beunru­hi­gend“ einschätze, von „flagranten Rechts­ver­let­zungen“ und davon gespro­chen habe, dass eine polizei­liche Tendenz bestehe, „Freiheits­rechte einem überzo­genen Sicher­heits­be­dürfnis zu opfern“.

Schließ­lich: Über ein weiteres Feld nachbe­ruf­li­cher Betäti­gung und ehren­amt­li­cher Wahrneh­mung durch den Verstor­benen vermag ich gleichsam aus erster Hand zu berich­ten: Erstmalig im Sommer­se­mester 2002, zuletzt im Winter­se­mester 2013/14 haben Jürgen Kühling und ich insge­samt 13 mal ein gemein­sames Seminar im System des ›coteaching‹ unter dem Thema: „Sicher­heit und Freiheit – Staat und Gesell­schaft“ für Studenten des bundes­weit einzig­ar­tigen post-­gra­du­ierten Hamburger Studien­gangs im Fach Krimi­no­logie abgehal­ten. Diese gern besuchte Lehrver­an­stal­tung bot den Reiz einer Inter­dis­zi­pli­na­rität, die Jürgen Kühling übrigens bereits in den Gründer­jahren der Fakultät, zusammen mit dem Kollegen Hubert Treiber in dessen verwal­tungs­wis­sen­schaft­li­chen Kursen, kennen gelernt hatte. Dieses Seminar erlaubte die Kontras­tie­rung des „law in the books“, für das Jürgen Kühling das Wort hatte, mit dem „law in action“, dem ich zur Geltung verhalf. Unter dem genannten General­thema wurden jeweils konkrete Themen und Bereiche erörtert, teils allge­meiner (Sicher­heit und Angst, Grenzen staat­li­chen Strafens, Feind­s­traf­recht, „punitive turn“), teils konkreter Art (Drogen­kri­mi­na­lität, Freiheits­ent­zie­hung und Straf­vollzug). Dabei bestand der Reiz für die beiden Lehrenden ebenso wie für die Studie­renden in der durchaus kontro­vers und selbst­be­wusst ausge­tra­genen Gegen­über­stel­lung rechts­wis­sen­schaft­lich-nor­ma­tiver und krimi­no­lo­gisch-em­pi­risch-­the­o­re­ti­scher Positi­o­nen.

Es bleibt für mich als Verfasser dieses Nachrufs für Jürgen Kühling die Erinne­rung an eine Reihe von sommer­li­chen Wochen­end­ver­an­stal­tungen auf Kühlings Haus und Grund­s­tück im Heide­dorf Dorfmark, seit 1974 eine Stadt­teil von Falling­bostel, festzu­hal­ten. Dieses Fest fand auch in seiner Zeit als Bundes­ver­fas­sungs­richter statt und versam­melte Freunde und Bekannte aus Hannover ebenso wie Kollegen aus Karls­ruhe, die ihrer­seits eine Tanzka­pelle beisteu­erten und stunden­lang auf einem provi­so­ri­schen Tanzboden im Freien unter Bäumen zum Tanz aufspiel­ten. Am frühen Samstag­nach­mittag tröpfelten die Gäste aus allen Richtungen der Bundes­re­pu­blik ein, wurden mit Kaffee, Kuchen und festem Abend­brot und den nötigen Getränken versorgt, verschwanden zum Teil erst nach Mitter­nacht im Haus und nahen Hotels, um sich am kommenden Sonntag nach einem ausge­dehnten Spazier­gang durch Feld und Wald bis zum kleinen Fluss Böhme die Füße zu vertreten und dann wieder die Fahrt in ihr eigenes Zuhause anzutre­ten.

Diese Gelegen­heit der unmit­tel­baren und unver­stellten Begeg­nung mit Jürgen Kühling hat ihn mir auch als engagierten und bewun­derten Pädagogen und Vermittler sowie als begeis­terten Gesell­schafter erschlos­sen.

Prof. Dr. Fritz Sack