Benjamin Coen Archive - Humanistische Union https://www.humanistische-union.de/autoren/benjamin-coen/ Mon, 28 Sep 2026 08:54:36 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1.2 Podcast „Bürgerrechte aktuell“ – Folge 6: Nachrichtendienstreform – Was ist für den „Bundesverfassungsschutz“ geplant? (mit Franziska Görlitz) https://www.humanistische-union.de/publikationen/podcast-buergerrechte-aktuell/buergerrechte-aktuell/publikation/podcast-buergerrechte-aktuell-folge-6-nachrichtendienstreform-was-ist-fuer-den-bundesverfassungsschutz-geplant-mit-franziska-goerlitz/ Thu, 24 Sep 2026 16:34:56 +0000 https://www.humanistische-union.de/?post_type=publikation&p=20679 Noch bis zum Ende des Jahres 2026 muss das Nachrichtendienstrecht reformiert werden. Das Bundesverfassungsgericht fordert klare Eingriffsschwellen und bessere Kontrolle der Geheimdienste. Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf geschrieben. Sie will Bundesverfassungsschutz und BND weitreichende neue Befugnisse geben. Diese sind möglicherweise mit schweren Grundrechtseingriffen verbunden. Unser Praktikant, Jurastudent Benjamin Coen, spricht mit Franziska Görlitz. Die hat [weiterlesen]

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]]> Noch bis zum Ende des Jahres 2026 muss das Nachrichtendienstrecht reformiert werden. Das Bundesverfassungsgericht fordert klare Eingriffsschwellen und bessere Kontrolle der Geheimdienste.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf geschrieben. Sie will Bundesverfassungsschutz und BND weitreichende neue Befugnisse geben. Diese sind möglicherweise mit schweren Grundrechtseingriffen verbunden.

Unser Praktikant, Jurastudent Benjamin Coen, spricht mit Franziska Görlitz. Die hat im Namen der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf verfasst und sich besonders die neuen Befugnisse des „Bundesverfassungsschutzes“ angesehen. In dieser Folge erklärt sie, worum es in den Gesetzentwurf geht und was daran so problematisch ist.

Hier können Sie sich die ganze Folge anhören. Wenn Sie die Folge herunterladen möchten, dann klicken Sie bitte hier: Folge 6: Nachrichtendienstreform – Was ist für den
Bundesverfassungsschutz geplant? (mit Franziska Görlitz)

Unsere kritische Analyse des Gesetzentwurfs zur Nachrichtendienstreform finden Sie hier.

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