aus: Vorgänge Nr. 200 ( Heft 4/2012), S.125-128

Der große Historiker Walter Laqueur widmet sich noch einmal einem Hauptthema seines nun schon über fünfzigjährigen Schaffens: Dem alten Kontinent Europa. Seit den 1950er Jahren hat Laqueur sich auf einer Vielzahl von Gebieten etabliert: Von der Geschichte Russlands, Israels oder Deutschlands über Phänomene des Antisemitismus und Faschismus wurden vor allem seine Bücher zu Theorie und Geschichte des Terrorismus zu Standardwerken. 1970 erschien erstmals „Europa aus der Asche. Geschichte seit 1945”, das noch von Optimismus und großen Hoffnungen für den Kontinent getragen war und 1992 unter dem Titel „Europa auf dem Weg zur Weltmacht 1945-1992” wiederveröffentlicht wurde.

Walter Laqueur Europa nach dem Fall, Herbig Verlag München 2012, 384 S., 24,99 Euro

Seither muss aus Laqueurs Sicht so ziemlich alles schief gelaufen sein, denn 2006 erschien „Die letzten Tage von Europa” und nun, im Jahre 2012, befindet der Kontinent sich bereits „nach dem Fall”.

Die optimistische Stimmung vom An-fang der 1990er Jahre ist dem Autor jetzt eher peinlich. So spricht er von „Lebenslügen” und „Halluzinationen”, für die man allenfalls im Nachhinein „mildernde Umstände” walten lassen könne. Denn nach 1945 hatte Europa es entgegen vieler Erwartungen geschafft, sowohl in Frieden zusammenzuwachsen als auch ein Rechts-und Sozialstaatsmodell zu etablieren, welches weltweit Maßstäbe setzte. Doch habe man, so Laqueur, bereits in den 1970er Jahren die ersten Alarmzeichen in Form von Wachstumsschwäche und steigender Arbeitslosigkeit nicht in ihrer Tragweite erkannt. In den 1980er Jahren kam dann die Phase der „Eurosklerose”, der Stagnation im europäischen Einigungsprozess, hinzu, Die Euphorie über die Einigung des Kontinents ab 1990 sei dann schnell verpufft.

Laqueurs Pessimismus ist sehr ausgeprägt. 2006 in „Die letzten Tage von Europa” gaben demographischer Wandel, die Folgen der Masseneinwanderung, die Unfähigkeit zur Reform der Sozialstaaten und das Unvermögen, den Kontinent politisch zu einen, Anlass zu Schwarzseherei. In der autobiographischen Schrift „Mein 20. Jahrhundert. Stationen eines politischen Lebens” (2009) gab der Autor seinen „Nachfahren” folgenden Rat mit auf den Weg: „Macht euch keine allzu großen Hoffnungen für die absehbare Zukunft.” Im Jahre 2012 sieht Laqueur sich in allen Punkten bestätigt. Der konstatierte Niedergang werde durch die gegenwärtige Finanzkrise noch einmal beschleunigt, was ihn zu der apodiktischen Aussage bewegt: „Mit der Eurozone ist es zu Ende und vielleicht auch mit der EU.” „Optimismus ist Pflicht”, möchte man da mit Karl R. Popper ein ums andere Mal ausrufen!

Insbesondere außenpolitische Erwägungen sind es, die Laqueur in seinem aktuellen Buch umtreiben: Durch die Präsenz der USA habe Europa seine weltpolitische Schwäche lange Zeit kaschieren können. Da die Vereinigten Staaten jedoch heute — finanziell ausgebrannt und innerlich tief zerstritten — in einer neuen Phase des Isolationismus einzutauchen drohen, ihre Aufmerksamkeit jedenfalls eher auf den Pazifik als auf den Atlantik richten, werde Europas relative Schwäche, insbesondere gegenüber Asien, deutlich sichtbar. Die Abwesenheit einer gemeinsamen Energiepolitik, welche die Unabhängigkeit des Kontinents etwa gegenüber Russland sicherstellen könnte, sowie der zunehmende Verlust militärischer Kapazitäten, etwa eines wirksamen Mechanismus zur Eindämmung von Massenvernichtungswaffen, sind weitere Aspekte dieser traurigen Bilanz.

Nun haben wenige Bücher eine geringere Halbwertzeit als weltpolitische Betrachtungen und Prognosen sind bekanntlich schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen. An den Fakten, die Laqueur auf den Tisch legt, ist nicht zu rütteln. Auch Helmut Schmidt hat zuletzt noch einmal darauf hingewiesen, dass die Bevölkerung Europas zur Mitte des Jahrhunderts noch ganze 7 Prozent der Menschheit ausmachen wird. Aber muss die Zukunft wirklich so düster aussehen? Und was überhaupt soll es heißen, wenn Laqueur bereits 2006 schrieb: „Es geht nicht mehr um den Aufstieg zur führenden Weltmacht — für den Kontinent geht es ums Überleben.” Eine Auflösung Europas und Verteilung an die umliegenden Kontinente?

Man findet in den Büchern von Eberhard Sandschneider („Der erfolgreiche Abstieg Europas: Heute Macht abgeben, um morgen zu gewinnen“) oder Norbert Walter („Europa: Warum unser Kontinent es wert ist, dass wir um ihn kämpfen“) wesentliche konstruktivere Ansätze zur weiteren Entwicklung des Kontinents. Denn muss es eigentlich gleich die „führende Weltmacht” sein? Der hegemoniale Charakter solcher Sehnsüchte bringt in der Regel eine Ausweitung des Militärhaushalts und geradezu entsprechend geringere soziale Absicherung mit sich. William Beveridge, einer der Väter des britischen Sozialstaats, unterschied in diesem Zusammenhang zwischen dem „welfare state” und dem „warfare state”, Der gegensätzliche Effekt lässt sich momentan in den USA beobachten: Wenn tatsächlich das weltpolitische Engagement eingeschränkt wird, dafür aber eine gesetzliche Krankenversicherung zur Norm wird, ist das nicht eher im Sinne von „Life, liberty and the pursuit of happiness”, wie es in der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung heißt?

Laqueur weiß sehr wohl, und schreibt es auch gelegentlich, dass der Nationalstaat die historische Keimzelle des vereinten Europas ist und wohl auch bleiben wird. Allein aus diesem Grund wird es in absehbarer Zukunft keine Außen- und Sicherheitspolitik aus einem Guss geben, die in ihrer Kohärenz mit der amerikanischen, russischen oder chinesischen vergleichbar wäre. Dieses Ideal immer wieder heraufzubeschwören, um dann sein Scheitern an der Realität zu beklagen, hat etwas Wohlfeiles. Gleichwohl hat sich die genuin europäische Methode des Aufbaus und der Ausbreitung von demokratischen Strukturen, Rechtsstaatlichkeit und außenpolitischer Stabilität gerade in den letzten 20 Jahren mehr als bewährt. In diesem Sinne sprach Robert Kagan von der Erweiterungspolitik der Europäischen Union als ihrer eigentlichen Außenpolitik.Es wird viel zu wenig darauf hingewiesen, dass die gegenwärtige Epoche für viele Staaten in Mittel- und Osteuropa sicherlich eine der besten, wenn nicht die beste ihrer bisherigen Geschichte ist. Dies lässt sich etwa für die Visegrad-Staaten anhand des Human Development Index der Vereinten Nationen von 1995—2011 belegen: Polen + 12 Prozent, Tschechische Republik +10 Prozent, Slowakei 11 Prozent, Ungarn +11 Prozent. In Südosteuropa sind längst nicht alle Probleme, die sich aus dein Zerfall Jugoslawiens ergeben haben, gelöst. Doch ist heute Slowenien als Mitglied der Eurozone fest in der EU etabliert, Kroatien wird 2013 folgen und Mazedonien, Montenegro und Serbien machen als Kandidaten Fortschritte auf dem Weg zur Einhaltung des acquis communitaire. Letzterer ist übrigens auch ein großer Ansporn zur Modernisierung der Türkei, gleich ob sie dereinst der Union beitreten wird oder nicht. Auch bei der von Laqueur skizzierten Gefahr, dass in diesem Jahrhundert gescheiterte Staaten (in Osteuropa und Nordafrika) bis an die Grenzen der Europäischen Union vor-dringen könnten, handelt es sich lediglich um die weitaus pessimistischste Variante. Denn ebenso könnte der Arabische Frühling letztlich dazu führen, dass im Maghreb und im Nahen Osten stabilf Demokratien nach europäischem Vorbilc entstehen. Insbesondere die Europäische Nachbarschaftspolitik liefert hier wichtige Impulse.

Aber diese Zahlen und Fakten, die ja letztlich auf einer Anhebung des Wohlstands durch steigende soziale Absicherung hindeuten, scheinen bei Laqueui eher Teil des Problems zu sein. Immer wieder wird die Gefahr an die Wand gemalt, Europa könnte schon bald auf den Status eines „Museums” für asiatische Touristen herabsinken. Dass China nach zweihundertjähriger Unterbrechung wieder zur Weltmacht aufsteigt, ist historische Normalität und keineswegs zwingend eine Bedrohung für den Westen. Und dass dabei oftmals eine gewisse Arroganz gegenüber Europa mitschwingt ist auszuhalten. Geht man aber davon aus, dass der Wohlstand der Einen notwendigerweise den Abstieg der Anderen bedeutet, dann war die Freihandelstheorie der letzten 60 Jahre tatsächlich nur eine Lüge zur Zementierung der Vorherrschaft des Westens. Darauf hat Fareed Zakaria 2009 in „Der Aufstieg der Anderen” hingewiesen.

China ist bei aller Rasanz des Auf stiegs nach wie vor ein Schwellenland. Für solche sind teils zweistellige Wachstumsraten charakteristisch. Für entwickelte Industrienationen sind sie es nicht und das beschränkt sich nicht nur auf Europa sondern auf den gesamten Westen. Es hat gar keinen Sinn, zu versuchen, etwa mit den chinesischen Sozialstandards konkurrieren zu wollen. Es seien hier lediglich einige Stichpunkte genannt, um die Absurdität eines solchen Unterfangens zu illustrieren: Stundenlöhne, Verbraucherschutz, Rechtsschutz, Umweltschutz — die Liste ließe sich fortsetzen. Vielmehr könnte in China bei kontinuierlichem Wachstum eine Mittelschicht entstehen, die schon sehr bald demokratische Mitwirkungsrechte und soziale Standards — nach europäischem Vorbild — fordern würde.

Kommen wir zum letzten Punkt: Laqueur sieht drei Entwicklungsszenarien für die Europäische Union: „Sie könnte auseinanderfallen, sie könnte ,weiterwursteln` wie bisher, oder sie könnte eine viel stärkere Einigung und Zentralisierung erleben als in der Vergangenheit.” Dass die EU auseinanderfällt ist — selbst wenn sich einige Länder abspalten sollten — eher unwahrscheinlich. Plausibler wäre vielmehr eine Mischung aus „weiterwursteln” und „stärkerer Einigung”. Wobei „weiter-wursteln” viel eher als Kompromissfindung zu verstehen ist; eine Normalität im demokratischen Meinungsfindungsprozess schon auf Nationalebene und erst Recht bei 27 demokratisch gewählten Regierungen.
An eine „stärkere Einigung und Zentralisierung” können, so Laqueur, nur „unverbesserliche Optimisten” glauben. Schaut man sich aber an, was allein im letzten Jahr an integrativen Leistungen vollbracht wurde (Fiskalpakt, Europäischer Stabilitätsmechanismus, Pläne für Finanztransaktionssteuer, Bankenunion sowie einen Europäischen Finanzminister, Beginnender Aufbau des Europäischen Auswärtigen Diensts), dann scheinen in Brüssel und in den Mitgliedstaaten ziemlich viele unverbesserliche Optimisten am Werk und die visionäre Strahlkraft des vereinten Europas doch nicht so ganz verblichen zu sein, wie befürchtet.

Der Beitrag Hegemonialer Pessimismus erschien zuerst auf Humanistische Union.

Aus: vorgänge Nr. 174, (Heft 2/2006), S. 136-138

Das neue Werk von Paul Berman ist ein echter Leckerbissen. Sein Autor ist ein führender amerikanischer Intellektueller, Historiker der Neuen Linken, linksliberaler und Irakkriegsbefürworter. Er beschäftigt sich mit dem charakterlichen und politischen Werdegang einiger Leitfiguren der europäischen 68er. Im Vordergrund dabei: Joschka Fischer und der Weg der deutschen Linken seit 1968. In Deutschland ist Berman spätestens seit seinem 2004er Werk „Terror und Liberalismus“ bekannt, welches sogar von der Bundeszentrale für politische Bildung lizenziert wurde. Hier hatte er auf überzeugende

Paul Berman Idealisten an die Macht Die Passion des Joschka Fischer; Siedler Verlag München 2006; 283 Seiten 19,95 Euro

Weise die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in eine Entwicklungslinie mit den großen Totalitarismen des 20. Jahrhunderts gestellt und dagegen einen von links kommenden progressiven Liberalismus mobilisiert.
Alleinstellungsmerkmal Bermans ist es, erstmals einem breiteren Publikum die tiefen Spaltungen und scheinbar unnatürlichen Allianzen vorzustellen, zu die der 11. September 2001 auf Seiten der Linken, der Linksradikalen und der Linksliberalen geführt hat. Denn nahm man den Befund ernst, das der radikalislamische Fundamentalismus im Grunde für alles das steht, was die Linken von jeher an Faschismus, Unfreiheit und Unterdrückung bekämpft hatten, dann brachte sie das auch automatisch in die unbequeme Genossenschaft eines George W. Bush und der NATO. Im Deutschland zu Zeiten des Irakkriegs musste man dann eigentlich eher außenpolitische Statements Angela Merkels als etwa Gerhard Schröders gutheißen. Umgekehrt beinhaltet die Bush-Doktrin einen radikalen Bruch mit der republikanischen außenpolitischen Tradition der USA, welche eher definiert ist durch Isolationismus und die Bereitschaft, sich mit Diktatoren und Unterdrückern, solange es den eigenen Interessen entgegenkommt, zu arrangieren. Die weltweite Verbreitung von Demokratie und Menschenrechten, notfalls mit Gewalt, knüpft vielmehr an die idealistische Tradition Woodrow Wilsons und auch Jimmy Carters an, und hat dabei in ihrer Aggressivität wie Daniel Cohn-Bendit hier polemisch zusammenfassend formuliert, geradezu etwas „Bolschewistisches“.
Bermans Buch ist voll von diesen Querverweisen und ideologischen Überkreuzentwicklungen und wirkt in seiner Vogelperspektivischen Erzählweise erfrischend ungewohnt. Denn Meinungswechsel und Modifizierungen sieht der Autor entgegen einer in Deutschland weit verbreiteten Haltung nicht etwa als Verrat oder als Zeichen von Unglaubwürdigkeit an, sondern als Willen zur Weiterentwicklung und als Eingestehen von Fehlern und Irrtümern angesichts widerlegender Geschehnisse und Einsichten. Ein Linkssein, dass derart ohne Scheuklappen auskommen will, dass es ihm sogar egal ist, ob man überhaupt noch von „links“ sprechen kann, solange nur die damit verbundenen Werte zur Durchsetzung gelangen – so in etwa kann man das Anliegen des Autors zusammenfassen. Klar, das dabei bei aller Erfrischung grobe Vereinfachungen und Widersprüche kaum zu vermeiden sind.
Die Grundfrage, an der Berman in konsequentem Moralismus das Leben und die Politik Joschka Fischers aufspannt, mit der er ihn ständig anerkennend und halb bewundernd begleitet, an der er ihn am Ende jedoch scheitern lässt, ist einem spezifisch französischen Umfeld entlehnt: Wäre jemand im besetzten Frankreich des Zweiten Weltkriegs ein Mitglied der Résistance gewesen oder aber ein schändlicher collabo, ein Kollaborateur? Für Berman gelten die Menschenrechte, gelten die Pflicht zum Widerstand gegen staatliches Unrecht überall und immer – und deshalb wird er am Ende Fischer (den er unter dem unheilvollen Einfluss Gerhard Schröders sah) und die Gegnerschaft gegen den Irakkrieg als ein Nichtunterstützen der „irakischen Résistance“ überführen, als ein Nichteingreifen gegen ein offensichtlich mörderisches Regime, in dem Staatsterrorismus und Folter zum Alltag gehörten. Zuvor jedoch untersucht Berman Fischers Vergangenheit, wie sie angesichts der 2001 im Stern veröffentlichten Straßenkämpferfotos in Deutschland mit großer Intensität von allen politischen Lagern diskutiert wurde. Insbesondere der sukzessive Abschied vom unbedingten Pazifismus hin zur Bejahung humanitärer Interventionen gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte wird anschaulich verdeutlicht. Den Kosovo-Krieg von 1999 feiert Berman als Höhepunkt dieser Entwicklung. Endlich, so Berman, taten deutsche Soldaten mal etwas ganz anderes: Sie kämpften für etwas „Gutes“ im Ausland.
Neben Joschka Fischer werden unter anderem der grüne Europaabgeordnete und deutsch-französische 68er-Veteran Daniel Cohn-Bendit, der „Ärzte ohne Grenzen“ – Gründer Bernhard Kouchner, der ehemalige polnische Dissident und heutige Herausgeber der Gazeta Wyborcza Adam Michnik und der französische Philosoph und Essayist André Glucksmann porträtiert. Immer wieder wird dabei die Entwicklung nachgezeichnet, welche diese Protagonisten von ihrer frühen Rebellion ausgehend später in verantwortlichen Positionen genommen haben. Die beiden großen Wasserscheiden sind hierbei der Kosovo-Krieg und der Irak-Krieg. Im Umfeld des Kosovokrieges trafen sich derart viele ehemalige 68er in hohen Ämtern wieder, dass Berman schon von einem „Krieg der 68er“ spricht. Neben Joschka Fischer als deutscher Außenminister waren dies etwa Bernhard Kouchner als Leiter der UN-Übergangsverwaltung des Kosovo, Javier Solana als NATO-Generalsekretär oder der deutsche General Klaus Reinhard als NATO-Kommandeur. Berman attestiert ihnen, dass sie die richtigen Lehren aus der Geschichte zogen, sich angesichts des Wütens Milosevics nicht hinter einem bequemen Pazifismus versteckten, sondern ihre humanitären Ideale offensiv durchsetzten – und dies obwohl dieser Krieg völkerrechtswidrig ohne UNO-Mandat geführt wurde und, wenn man so will, den eigentlichen, das Aggressionsverbot der UN-Charta aushöhlenden Sündenfall, darstellte.
Diese Synthese aus militärischer Macht und den idealistischen Werten von 1968, ja der Linken überhaupt, sei dann im Irakkrieg tragisch gescheitert. Berman ist überzeugt, wären Frankreich und Deutschland nicht aus der Einheitsfront des Westens ausgeschert, hätte eine viele wirksamere Drohkulisse gegenüber Saddam aufgebaut werden können. Auch hält er nichts von den vielen konstruierten Vorwänden, den Krieg zu führen. Weder die Massenvernichtungswaffen noch eine unterstellte Verbindung zwischen Al Quaida und dem Saddam-Regime sei als Kriegspropaganda notwendig gewesen. Lediglich der ehrliche und berechtigte Verweis auf ein unmenschliches Folterregime, welches Menschenrechte mit Füßen trete und schreckliche Massaker etwa an den Kurden verübt hat, wären als Kriegsgrund ausreichend gewesen. Nach dem Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003

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