I.  Der Vorschlag des Gremiums zur Namensfindung, insbesondere von Gerd Pflaumer, uns „Humanistische Union für Bürgerrechte“ zu nennen, ist gut – doch wie Norbert Reichling richtig bemerkt, geht es noch besser: Der Name soll nicht nur unsere Aktivitäten zutreffend auf den Punkt bringen, sondern auch sprachlich wohlgeformt sein. Der Vorschlag „Humanistische Union. Bürgerrechte jetzt!“ klingt attraktiv – könnte aber falsche Erwartungen wecken. Denn so begrüßenswert aktiv die Forderung „Bürgerrechte jetzt!“ klingt, könnte sie als zu deutlich aktionsorientiert aufgefasst werden. Wenn wir selbstkritisch auf die Zahl unserer Aktiven blicken: wecken wir damit nicht falsche Erwartungen? Eine immer noch größere Dynamik als das „… für Bürgerrechte“ strahlt die Formulierung „Humanistische Union. Bürgerrechtsorganisation“ aus.

II.  Es ist gut, dass die Namensdebatte manches Mitglied zu Aktivitäten ermuntert. Die Last der HU-Arbeit liegt auf viel zu wenigen Schultern. Zwar sind auch passive Mitglieder wertvoll für unseren Verein, denn mit ihren Beiträgen finanzieren sie unsere Arbeit mit – doch die will gemacht werden. So erfreulich es ist, in der jetzigen Diskussion manche sonst selten gehörte Stimme zu vernehmen: wäre es nicht noch erfreulicher, sich in der inhaltlichen Arbeit zu engagieren?

III.  Dazu ein paar Erfahrungen von jemandem, der jetzt das Podium „Brauchen wir den Verfassungsschutz?“ organisiert hat, der die Reihe „Leitkultur Menschenrechte“ maßgeblich mitgestaltet und dafür gesorgt hat, dass die HU in der Presse erscheint. (Klickt doch mal auf unserer Webseite auf „Medienresonanz“: wer hat da für welches Echo gesorgt?)

Die Humanistische Union Frankfurt hat hochkarätige Spezialisten für ihre Veranstaltungen gewonnen – und in die Öffentlichkeit gebracht. Mag sein, dass die HU nicht jedem Mitreisenden im Bahnabteil bekannt ist. Uns eilte mal ein „professoraler“ Ruf voraus – ins Positive gewendet: in der HU sammelten sich intellektuelle Kapazitäten. Eine Massenorganisation wie „Amnesty International“ sind wir (noch?) nicht – aber Entscheider kennen uns. Das war, ist und bleibt ein wichtiges Zielpublikum – und da ist der Name „HU“ verankert.

IV.  Die HU ist keine Juristenvereinigung. So wertvoll das Engagement mancher Juristen für die Kompetenz des Vereins ist, bleibt unser Kern das Interdisziplinäre: wir versammeln Kompetenzen aus den unterschiedlichsten Wissenschaftsgebieten – seit der Gründung 1961 und werden nicht zuletzt deshalb gehört.
Was ist Triebfeder unseres Engagements? Ganz schnell sind wir bei Aufklärung und Humanismus. Die Menschenrechte wurden nicht von Juristen erfunden, sondern von Aufklärungsphilosophen wie Kant, Locke, Rousseau oder Schriftstellerinnen wie Olympe de Gouges („Déclaration des droits de la Femme et de la Citoyenne„, 1791) erklärt.

Die Gründungsdokumente der HU, nicht nur der Aufruf von Gerhard Szczesny, beziehen sich klar auf aufklärerisches und humanistisches Gedankengut. Wollen wir z.B. als „Bürgerrechtsunion“ (Saborowski) zum juristischen Fachverband mutieren? Oder wollen wir die Antriebsfedern unseres interdisziplinären Engagements auch in unserem Namen mit „humanistisch“ deutlich werden lassen?

Die Frage ist keineswegs historisch – sondern hochaktuell: ein Frankfurter Neumitglied (Beitritt 2011) formulierte es drastisch: „Eine HU ohne Humanisten ist nicht meine HU … “

V.  Die HU ist keine weltanschauliche Vereinigung, da hat Gerhard Saborowski Recht. Unter „Humanismus“ kann viel verstanden werden – und das ist gut so: Aufklärung reicht von den Schriften Kants, die die Kirche auf den Index gesetzt hat, bis zur „Justine„, die Horkheimer / Adorno als Gipfelpunkt der Aufklärung würdigen. „Humanistisch“ reicht vom Gymnasium, das Latein und Altgriechisch anbietet, bis zum „evolutionären Humanismus“ eines Michael Schmidt-Salomon: gerade weil die Begriffe unscharf verwendet werden, sind sie bestens geeignet, die Vielfalt der Überzeugungen unserer Mitglieder zu spiegeln – und im Suffix „Bürgerrechtsorganisation“ das konkrete Anliegen auf den Punkt zu bringen.

Unser Anspruch, „die Unabhängigkeit des Staates … sowie aller Bereiche, in denen gesamtgesellschaftliche und sachliche Aufgaben zu lösen sind, gegenüber Machtansprüchen konfessioneller und weltanschaulicher Gruppen zu wahren“ (Satzung, § 2 Abs. 3) würde sich nicht mit einem bis ins Detail konkretisierten Bekenntnis vertragen. Wohl aber gibt es gemeinsame Wurzeln in unseren Überzeugungen, gemeinsame Werte, für die wir uns engagieren. Die können und sollen wir benennen – mit welchem Begriff wären sie besser zu fassen als mit „humanistisch„?

VI.  In seinem langen Artikel „Humanistische Union – ein Markenzeichen für Bürgerrechtsarbeit“ argumentiert Gerhard Saborowski zuletzt ganz formalistisch: Unter Hinweis auf „pacta sunt servanda“ behauptet er, aus dem Fusionsvertrag von HU und GHI folge, dass der Verein sich einen neuen Namen geben müsse. Wenn man schon so formalistisch argumentiert, sollte man wenigstens korrekt zitieren – was sich weniger auf die Lateinkenntnisse bezieht (korrekt heißt es nicht „versanda„, sondern „servanda„) denn auf den Vertrag: der verlangt nämlich keine Änderung, sondern lediglich eine Abstimmung über den Vereinsnamen – und die hatte es 2010 gegeben: Vertrag erfüllt.

VII.  Zusammenfassend: die Diskussion ist wertvoll, solange sie offen und nicht mit Scheinargumenten geführt wird. Gerd Pflaumers Vorschlag „Humanistische Union für Bürgerrechte“ ist gut, aber persönlich kann ich Norbert Reichling zustimmen: „Humanistische Union. Bürgerrechtsorganisation“ klingt besser: das bringt griffig auf den Punkt, wofür wir stehen, dafür sollten wir stimmen.

Peter Menne
Vorsitzender des OV Frankfurt

Der Beitrag Die Triebfedern unseres Handelns deutlich machen: Humanismus und Aufklärung erschien zuerst auf Humanistische Union.

Club Voltaire, Frankfurt, Kleine Hochstr. 5 (Nähe Fressgass‘ / Alte Oper)

Peter Henkel: Irrtum Unser. Marburg: Tectum-Verlag, 2012

Peter Henkel: Irrtum Unser. Marburg: Tectum-Verlag, 2012

Peter Henkel liest im Rahmen der GegenBuchMasse aus „Irrtum unser. Oder wie Glaube verstockt macht“, das ganz frisch im Tectum-Verlag erschienen ist. Für Henkel „ist die Sache ganz einfach: So etwas wie Gott existiert nicht. So etwas wie Gott gibt es nur als Gedachtes, als Eingebildetes in den Köpfen von Menschen“ (Vorwort, S. 9). Wie Richard Dawkins („Der Gotteswahn“), Michael Schmidt-Salomon, Franz Buggle oder Joachim Kahl rechnet Henkel zu den konsequenten Religionskritikern – im Unterschied zu manchen Zeitgenossen, die die eine oder andere Aussage der Kirche komisch finden (wie Jungfrauengeburt, leibliche Auffahrt in den Himmel etc.): Geschichten, die auch Theologinnen wie Uta Ranke-Heinemann als „verstandesfeindliche Märchen“ abkanzeln. Henkel hingegen hält das Glauben an ein „höheres Wesen“ grundsätzlich für eine „Torheit“ – und analysiert, was Menschen zum Glauben an Götter verleitet, was sie sich von ihnen versprechen.

„Aus der betrüblichen Erfahrung, dass ein ernsthafter Dialog über den Kern des Gottesglaubens mit den Amtsträgern fast nie zugelassen wird, zieht Peter Henkel die Konsequenz – und richtet sein Augenmerk vornehmlich auf die ‚verstockten‘ Anhänger. Auf ihre Verweigerungen und Ausweichmanöver, auf ihren Hang zum Ausblenden des Unbequemen, auf eine Motivation zum Wunsch- und Nützlichkeitsdenken. Oder darauf, wie beispielsweise Margot Käßmann sich schwärmend verirrt und sie und andere Theologen Ressentiments gegen die Vernunft schüren. Und welche fatalen Parallelen zwischen Religion und z.B. Astrologie bestehen.“ ( Tectum Verlag ).

Wobei Henkel dialogfähig bleibt – zeitgleich erscheint sein Briefwechsel mit Norbert Blüm „Streit über Gott. Ein Gespräch unter Gegnern“. Henkel (Jg. 1942) studierte Germanistik und Philosophie und arbeitete dann Journalist, u.a. fast drei Jahrzehnte für die Frankfurter Rundschau. Er veröffentlichte verschiedene Bücher, darunter „Ach, der Himmel ist leer“ (2009) oder – gemeinsam mit seiner Frau – ein Portrait des ersten grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (2011).

Der Beitrag Irrtum unser. Oder wie Glaube verstockt macht. Lesung von Peter Henkel erschien zuerst auf Humanistische Union.

Drei Präsidenten und ein Stellvertreter sind nach dem NSU-Debakel beim Verfassungsschutz zurückgetreten. Doch brauchen wir den Verfassungsschutz?

Humanistische Union und Frankfurter Rundschau laden – mit freundlicher Unterstützung der Sebastian-Cobler-Stiftung – zur kontroversen Podiumsdiskussion ein.

Auf dem Podium diskutieren:

Catrin Rieband, stellvertretende Präsidentin des Hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz und Spezialistin für Rechtsextremismus und Islamismus

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt, Publizist und Geheimdienstkritiker

Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, Fachhochschule des Bundes, ehemaliger Referatsleiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Rechtsextremismus-Experte

Matthias Quent, Universtiät Jena, Rechtsextremismusexperte.

Die Diskussion moderieren Peter Menne (HU) und Volker Schmidt (FR), der Eintritt ist frei.

Jahrelang mordeten die Neonazis des NSU, raubten Banken aus – und machten Urlaub an der Ostsee. Seit 1995 waren sie in der rechten Szene aktiv, bauten den „Thüringer Heimatschutz“ (THS) mit auf und wurden seit Januar 1998 per Haftbefehl gesucht. Doch kein Verfassungsschützer hat vor ihnen gewarnt – obwohl der THS-Chef Tino Brandt zu seinen besten Quellen zählte (Rn. 303).

Der Freistaat Thüringen ließ das Vorgehen von seiner Polizei und seinem Verfassungsschutz untersuchen. Das ‚Schäfer-Gutachten‘ kommt zum Ergebnis, dass der Thüringer Verfassungsschutz „die Tätigkeit der Strafverfolgungsbehörden bei der Suche nach dem Trio massiv beeinträchtigt hat“ (Rn. 386).

HU und FR fragen: was leistet der Verfassungsschutz im Bereich Rechtsextremismus, wo versagt er? Liefern „nachrichtendienstliche Mittel“ = Spitzel zuverlässigere Ergebnisse als die Dokumentationen von Anti-Nazi-Initiativen oder (transparente) politikwissenschaftliche Forschung?
Die Angaben zu Zahl der Opfer rechter Gewalt driften stark auseinander: die Bundesregierung spricht von 47 Toten seit 1990, Anti-Nazi-Organisationen zählten mindestens 182 Tote. Offensichtlich werden die Taten verschieden beurteilt: die einen sehen sie als rassistisch motiviert, die anderen als „normale“ Krimininalität. Was leistet der Verfassungsschutz, damit die Taten als politische oder unpolitische erkannt werden? Wirken seine Berichte wachrüttelnd oder verharmlosend ?

Wer wird V-Mann, wer V-Mann-Führer? Ist der „kleine Adolf“ Andreas Temme, der beim Kasseler ‚Dönermord‘  zugegen war, ein Ausnahmefall? Wie werden die Spitzel-Honorare verwendet? Ex-NPD-Vorstandsmitglied Wolfgang Frenz nutzte die Verfassungsschutz-Honorare, um die NPD-Wahlkämpfe zu finanzieren. Tino Brandt baute mit den Geldern seinen „Thüringer Heimatschutz“ auf: wie begegnet der Verfassungsschutz dem Risiko, genau die Gefahr zu finanzieren, die doch bekämpft werden soll?

Der Beitrag Nach dem NSU-Debakel: Brauchen wir den Verfassungsschutz? erschien zuerst auf Humanistische Union.

10. Mai 2012

Blockupy Frankfurt 16. – 19. Mai 2012

Sehr geehrte Oberbürgermeisterin Frau Roth,
sehr geehrter Herr Frank,

mit Entsetzen haben wir der Zeitung entnommen, dass Sie die Blockupy-Aktionen zu verbieten versuchen. Die Humanistische Union fordert Sie auf, die angemeldeten Demonstrationen zu genehmigen und bei der Polizei darauf hinzuwirken, dass in den vier Tagen eine Deeskalationsstrategie praktiziert wird.

Rechtlich sind die Demonstrationsverbote sicher nicht haltbar: dazu sind Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu zentrale Güter. Das ist es, was uns von russischen Verhältnissen à la Wladimir Putin unterscheidet. Auch wenn eine friedliche Blockade der EZB geplant wird: spätestens seit den Mutlangen-Urteilen ist klar, dass auch das zu den legitimen demokratischen Ausdrucksformen gehört.

Auf den ersten Blick mag das für eine Bank kontraproduktiv erscheinen – doch woran liegt es, dass die Produktivität in Deutschland ungleich höher als z.B. in Rußland liegt? Der Zusammenhang mit demokratischer Kultur, insbesondere dem Recht auf friedlichen Protest, erscheint uns offensichtlich.

„Meinungsfreiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ – hierin müssen wir Rosa Luxemburg ganz ausdrücklich zustimmen. Deshalb möchten wir Sie dringlich bitten, in konstruktivem Dialog mit den Blockupy-Veranstaltern darauf hinzuwirken, dass es zu einer friedlichen Demonstration kommt.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Menne
Vorsitzender der Humanistischen Union (OV Frankfurt)

Der Beitrag Genehmigen Sie Blockupy! erschien zuerst auf Humanistische Union.

Die Debatte zum Verbandsnamen läuft und in absehbarer Zeit wird es eine zweite Urabstimmung zum Verbandsnamen geben. Dank der Frankfurter Initiative hat die letzte Delegiertenkonferenz die Satzung geändert und das nötige Quorum von drei Vierteln auf die allgemein üblichen zwei Drittel gesenkt.

Die Abstimmung zum Verbandsnamen 2010 war die zweite Urabstimmung in der HU. Zwei Jahre zuvor fand die erste Urabstimmung zur Frage “Mitgliederversammlung oder Delegiertenkonferenz“ statt. Die Zustimmung war mit 74,4 % noch höher als bei der zur Änderung des Verbandsnamens mit 72,9 %. Während bei der zweiten Urabstimmung 14 Stimmen zum nötigen Quorum fehlten, waren es bei der ersten Urabstimmung bloße zwei Stimmen.

Wenn es legitim ist, nach so kurzer Frist eine erneute Urabstimmung über den Verbandsnamen vorzubereiten, gilt das mindestens im gleichen Maße für die Frage Mitgliederversammlung oder Delegiertenkonferenz.

Die Argumente pro Mitgliederversammlung sind die gleichen geblieben:

1.  ein Mehr an direkter Demokratie

2.  eine echte Wahl zur DK findet nicht überall statt. In manchen Ländern wie z.B. Hessen mit den aktiven Ortsverbänden Frankfurt und Marburg stehen mehr Kandidaten zur Wahl als es Delegiertenplätze gibt. Doch in anderen Ländern kandidieren manchmal genau so viele Personen, wie es Delegiertenplätze gibt – so faktisch gewählt ist, wer bloß kandidiert. In manchen Ländern gibt es sogar weniger Kandidat/inn/en als es Delegierte gibt.

3.  Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zur DK bedeuten einen erheblichen Arbeitsaufwand für unsere Bundesgeschäftsstelle. Die Zeit fehlt für politische Initiativen.

Den Plädoyers von Sven Lüders und Norbert Reichling in den Mitteilungen Nr. 202 vom Oktober 2008 ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Der Frankfurter OV hat die Diskussion über eine neuerliche Initiative begonnen. Wir freuen uns über Mitstreiter, die beim Ausarbeiten eines neuen konkreten Textvorschlags helfen und werden dann eine Urabstimmung beantragen. Es wäre schön, wenn die Frage unseren Mitgliedern zusammen mit der über den Vereinsnamen zur Abstimmung vorgelegt werden könnte.

Peter Menne
Vorsitzender des OV Frankfurt

Der Beitrag Mehr verbandsinterne Demokratie wagen erschien zuerst auf Humanistische Union.

(Nähe Fressgass‘ / Alte Oper)

Reproduktion und Original des Turiner Grabtuches

Reproduktion und Original des Turiner Grabtuches

Ostern naht, so manche Reliquie oder Devotionalie wird herausgeputzt. Das Turiner Grabtuch gehört zu den , dieses Leinentuch sei eine Fälschung. Humanistische Union, Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP), KunstGesellschaft und Club Voltaire laden ein zum Vortrag von

Amardeo Sarma: Das Turiner Grabtuch – Wirklichkeit und Legende.

Gläubige erkennen in dem Grabtuch das Negativbild ihres Heilands. Durch einen „Lichtblitz“ bei der „Auferstehung“ sei sein Antlitz in das Leinen geprägt worden. Doch mittels Radiokarbon-Datierung (C 14) wurde festgestellt, dass das Leinen erst zwischen 1260 und 1380 gewebt wurde. Unter dem Mikroskop fanden sich keine Blutspuren – wohl aber mittelalterliches Zinnoberrot. Hatte Pierre d’Arcis, der Bischof von Troyes, recht, der schon 1389 über eine Fälschung aus „verzehrender Habgier“ klagte? Doch warum wirkt das Tuch auf viele Menschen auch heute noch so faszinierend?

Amardeo Sarma referiert den wissenschaftlichen Erkenntnisstand und würdigt das Geschick des mittelalterlichen Malers. Anhand von Bildern zeigt er dessen Kunstfertigkeit auf. „Leider beläßt es die Kirche nicht dabei, ihre Osterhasen die Eier im eigenen Garten legen zu lassen“, so HU-Ortsvorsitzender Peter Menne. „Wenn eine Organisation sich als Verkünder eherner Wahrheiten gebärdet, Sittlichkeit reklamiert – und ihre Vertreter reihenweise beim Kinder-Schänden ertappt werden, ihre ‚Wahrheiten‘ sich als bestenfalls heiße Luft entpuppen, dann sind wir froh, dass jemand sich die Mühe macht, auch die nächste Märchengeschichte zu entlarven – und zugleich den unbekannten Künstler zu würdigen, der mit seinem Tuch ein jedenfalls wirkungsmächtiges Werk geschaffen hat.“

Armadeo Sarma ist Vorsitzender der Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP): engagierten Skeptikern, die Pseudowissenschaften und abwegiges wie Horoskope, Hellseherei etc. wissenschaftlich untersuchen.

Der Beitrag Das Turiner Grabtuch – Legende und Wirklichkeit. Vortrag von Amardeo Sarma erschien zuerst auf Humanistische Union.

Frankfurt, Kaisersack am Hauptbahnhof

Am 26. Januar wurde von der EU das umstrittene „Anti Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) unterzeichnet. Nichtregierungsorganisationen, Interessengemeinschaften, Bürger und Parteien rufen Mitglieder und Mitbürger dringend dazu auf, sich am 11. Februar  an den in Frankfurt am Main stattfindenen Protesten zu beteiligen. Das vorgeblich als Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie begründete Vertragswerk birgt in seiner derzeitigen Form zahlreiche Gefahren für grundlegende Bürger- und Menschenrechte.

In einer Fußnote versteckt [1] fordert der Vertrag beispielsweise die Einführung einer Haftung der Internetprovider für die durchgeleiteten Inhalte. Eine solche Regelung hätte weitreichende Konsequenzen für den freien Informationsaustausch. Provider würden indirekt zum Aufbau einer Überwachungs- und Zensurinfrastruktur gezwungen.

Auch im Gesundheitsbereich ergeben sich erhebliche Gefahren aus dem Vertragstext. Wirkstoffgleiche Kopien von Medikamenten, die unter bestimmten Markennamen vertrieben werden (sogenannte Generika) sollen beim Im- und Export von den Zollbehörden gestoppt werden können [2]. Dadurch entstehen erhebliche Risiken für die Versorgung insbesondere  armer Länder mit Arzneimitteln [3].

Dieser Vertrag wurde über vier Jahre von Politik und Lobbyisten unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt und soll nun ohne öffentliche Diskussion vom Europäischen Parlament durchgewunken werden. ACTA ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung und es werden abermals Freiheiten der Bürger für die wirtschaftlichen Interessen der Verwertungsindustrie geopfert. Allein die Geheimverhandlungen sind schon Grund genug ACTA abzulehnen.

Noch gibt es die Möglichkeit ACTA durch die nationalen Parlamente und das EU-Parlament zu stoppen, weshalb sich rund um den Globus Widerstand formiert um die Ratifizierung zu verhindern. So auch in Frankfurt, wo ein breites Bündnis aus Vertretern der Humanistischen Union, der Grünen Jugend, Piratenpartei Hessen, Occupy Frankfurt und der Jungen Piraten alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufruft, am 11. Februar 2012 gegen ACTA zu demonstrieren. Beginn ist 15:00 am Kaisersack.

Nähere Informationen zu ACTA und den geplanten bundesweiten Demonstrationen finden sich u.a. hier:

Links:

[1] ACTA-Text, deutsche Fassung http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf Art. 27, S. 32

[2] ACTA-Text, deutsche Fassung http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st12/st12196.de11.pdf Abschnitt 3,  S. 19

[3] http://www.pressetext4joomla.com/business/handeldienstleistungen/11871-acta-gefaehrdet-medizinversorgung-armer-laender.html

[4] Liste der Städte mit Aktionen am 11.2.

http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos

Der Beitrag Anti-ACTA-Demo erschien zuerst auf Humanistische Union.

(Nähe Fressgass‘ / Alte Oper)

Dieter Schenk schildert die Untaten des Nazi-Generalgouverneurs, der vom Wawel aus herrschte. Vitold Rek begleitet die Lesung auf dem Kontrabass. Der Wawel gilt als Wiege polnischer Staatlichkeit. Während die Nazis Polen tyrannisierten und die Bevölkerung ermordeten, feierte Generalgouverneur Frank rauschende Parties und raubte Kunstschätze:

„1939 gelangte mit Hans Frank in Polen ein Mann an die Macht, der selbst für die Verhältnisse der Nationalsozialisten außergewöhnlich korrupt war. Er war dermaßen raffgierig und bestechlich, dass es sogar einem Heinrich Himmler zuviel wurde. Weniger Anstoß bei Himmler und anderen seiner Berliner Kollegen erregte Frank mit der gezielten Ermordung und Terrorisierung der Bevölkerung.

Das Generalgouvernement Polen, im Nazi-Jargon als „Reichsnebenland“ bezeichnet, wurde von Krakau und nicht etwa von Warschau aus verwaltet. Es wurde rücksichtslos ausgeplündert, und Hans Frank, der sich in der alten Königsburg fürstlich einrichtete, fühlte sich offensichtlich als König von Polen.“ (Stefan Diebitz, http://www.literaturkritik.de/public/rezension.php?rez_id=14662).

Auf Einladung der KunstGesellschaft und der Humanistischen Union stellt Dieter Schenk sein neuestes Werk vor. Schenk arbeitet jetzt als Historiker und Schriftsteller sowie als Honorarprofessor der Universität Lodz. Zuvor war er Kriminaldirektor beim BKA. Schenk erforschte die braunen Wurzeln des BKA und verließ das Amt 1989 wegen „unüberbrückbarer Differenzen“. 2003 erhielt er den Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union.

Eintritt: 7 / 5 / 1 Euro

Der Beitrag Krakauer Burg. Die Machtzentrale des Generalgouverneurs Hans Frank 1939-1945. Konzertlesung mit Dieter Schenk und Vitold Rek erschien zuerst auf Humanistische Union.

Foto: privat

Foto: privat

Das Occupy-Camp direkt vor der Europäischen Zentralbank steht für das Unwohlsein mit dem Wirtschafts- und Finanzsystem. Peter Feldmann (SPD) und Peter Menne (Humanistische Union) diskutieren kommunale Handlungsmöglichkeiten. Das Gespräch moderiert der Wirtschaftsjournalist Stefan Jäger.

Welche Impulse gibt das Occupy-Camp für kommunales Handeln? Frankfurt ist Bankenmetropole – und abhängig von den Banken: keine andere Branche erwirtschaftet hier ähnliche Umsätze und bietet vergleichbar viele Arbeitsplätze. Wie gesund ist die Monostruktur? Nach der Lehmann-Pleite herrschte ein kurzes Zwischenhoch – in dem sich nichts Wesentliches geändert hat; stabilisierende Elemente wie eine Finanztransaktionssteuer („Tobinsteuer„) wurden auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Wie anfällig sind Bankgesellschaften und Arbeitsplätze für die nächste Krise? Welche Möglichkeiten gibt es, gegenzusteuern?

Ein festes Programm hat das Occupy-Camp nicht – doch welche Impulse lassen sich auf kommunaler Ebene sinnvoll aufgreifen? Und wie kann unser Wirtschaftssystem weiterentwickelt werden, um es gerechter zu gestalten?

Der New Yorker Zuccotti-Park wurde mit Polizeigewalt geräumt – wie geht Frankfurt weiter mit dem Camp um? Das Camp existiert ausgesprochen friedlich – Anzeichen einer besseren Diskussionskultur? Wie geht die Stadt mit Protesten um – beispielsweise denen der Studierenden oder bei Anti-Nazi-Kundgebungen?

Peter Feldmann bewirbt sich um die OB-Kandidatur im März 2012. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses der Stadt Frankfurt, weiter stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Jugend und Soziales. Darüber hinaus verfügt Peter Feldmann als Mitglied des Verwaltungsrates der Nassauischen Sparkasse über fundierte Erfahrung in der Finanzbranche. Peter Menne engagiert sich bürgerrechtlich in der Humanistischen Union und erhielt im Mai 2011 die Hessische Medaille für Zivilcourage. Nähere Informationen zu den Podiumsgästen finden Sie hier: Peter Feldmann und Peter Menne

Aufgrund des begrenzten Platzes im Cafe Mabou bitten wir um kurze Mitteilung an mail@menne.info

Der Beitrag Occupy: Bankenkritik in der Bankenmetropole. OB-Bewerber Peter Feldmann (SPD) und Bürgerrechtler Peter Menne (HU) im Gespräch über kommunale Handlungsoptionen. erschien zuerst auf Humanistische Union.

(Nähe Fressgass‘ / Alte Oper)

Tatort Gutfleischstraße. Rechtswidriger Polizeigewahrsam
Die Polizei: als „unser Freund und Helfer“ verfolgt sie Verbrecher und bringt Gewalttäter zur Raison. Was aber, wenn die Polizei Unschuldige festnimmt? Personen in Gewahrsam steckt, von denen sie weiß, dass sie mit der Tat nichts zu tun haben?

Sowas komme nur in abgelegenen Diktaturen vor? Leider nein – das Oberlandesgericht Frankfurt verglich das rechtswidrige Verhalten der Gießener Polizei mit der „Schutzhaft“ aus der „Nazizeit“ (Az.: 20 W 221 / 06) und stellte fest, dass die Ingewahrsamnahme von Jörg Bergstedt rechtswidrig war. Wer aber war der Rechtsbrecher? Weil die Staatsanwaltschaft niemanden ermittelt hat, führt Bergstedt jetzt ein Klageerzwingungsverfahren.

Wieweit der damalige Innenminister Volker Bouffier über die rechtswidrige Festnahme des Politaktivisten informiert war, recherchiert die Frankfurter Rundschau. Die Humanistische Union hat Jörg Bergstedt eingeladen: am

Donnerstag, den 10. November 2011
um 20:00 Uhr
im Club Voltaire, Frankfurt, Kleine Hochstraße 5

berichtet er von nächtlichem Federballspiel und dessen überraschenden Folgen. Während eine polizeibekannte Person ein Graffiti ans Nachbarhaus des heutigen Ministerpräsidenten Bouffier sprayte, observierte die Polizei den Anarchisten Bergstedt beim Federballspiel vor dem Justizgebäude – in einem ganz anderem Stadtteil. Den (bekannten) Sprayer ließ die Polizei (aus „taktischen Gründen“) laufen – stattdessen nahm sie den Politaktivisten fest.

Das Polizeipräsidium Mittelhessen beantragte Freiheitsentziehung. Die Obervation war in der Akte vermerkt – doch der Amtsrichter schrieb daneben ein vielsagendes „nicht Sagen!“ und ordnete Unterbindungsgewahrsam an. Erst das Oberlandesgericht Frankfurt stellte fest, dass die Ingewahrsamnahme „insgesamt rechtswidrig“ war. Nach welchen Kriterien arbeitet die Gießener Justiz? Welche Vorgeschichte hat die Affäre? Welche Folgen zeitigt sie?

Ob der Landtag einen Untersuchungsausschuss einrichten wird, können wir nicht voraussagen – aber dem Betroffenen jetzt das Wort geben (wie immer mit anschließender Diskussion). Eine ausführliche Dokumentation hat Jörg Bergstedt im Verlag Seitenhieb veröffentlicht.

Der Beitrag Tatort Gutfleischstraße. Rechtswidriger Polizeigewahrsam. Vortrag von Jörg Bergstedt erschien zuerst auf Humanistische Union.