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	<title>Mitteilungen Nr. 175 Archive - Humanistische Union</title>
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		<title>Empfang der HU München zu 40 Jahren HU</title>
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		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 05 Sep 2001 11:49:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Verbandsnachrichten]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S.65 Auf den Tag genau 40 Jahre nach Unterzeichnung der HU-Gründungsurkunde veranstaltet die HU-München einen kleinen Empfang im Münchner Rathaus für alle Mitglieder und an der HU Interessierten. Die Feierstunde findet statt am 26. August 2001 um 11 Uhr in der Grütznerstube des Rathauses. Diese ist über den Innenhof des Rathauses am [weiterlesen]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S.65</p>
<p>Auf den Tag genau 40 Jahre nach Unterzeichnung der HU-Gründungsurkunde veranstaltet die HU-München einen kleinen Empfang im Münchner Rathaus für alle Mitglieder und an der HU Interessierten.</p>
<p>Die Feierstunde findet statt am 26. August 2001 um 11 Uhr in der Grütznerstube des Rathauses. Diese ist über den Innenhof des Rathauses am Marienplatz zugänglich (U-Bahn Haltestelle Marienplatz, Eingang durch das Tor neben dem Ratskeller). Die Grußworte der Stadt München überbringt der Stadtrat Bernd Fricke (David gegen Goliath). Für die HU reden Prof. Dr.Wilhelm (Tim) Hering mit einer Begrüßung seitens des Orts- und Regionalvorstandes sowie der HU-Bundesvorsitzende Dr. Till Müller-Heidelberg mit einer Ansprache zum Jubiläum der HU. Anschließend lädt die HU München zu einem Steh-Empfang mit Imbiß.</p>
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		<title>Richtiges Konzept auf höchstrichterlichem Prüfstand</title>
		<link>https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/175/publikation/richtiges-konzept-auf-hoechstrichterlichem-pruefstand/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 01 Sep 2001 11:33:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Religion: Schule]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>HU zur mündlichen Verhandlung wegen &#132;LER&#147; in Karlsruhe. Pressemitteilung der HUMANISTISCHEN UNION vom 25. Juni 2001 Mitteilungen Nr. 175, S. 70 &#132;LER ist die sauberste Lösung einer rechtlichen Grauzone&#147;, erklärt Dr.Till-Müller-Heidelberg. Der Bundesvorsitzende der HUMANISTISCHEN UNION (HU) wird am Dienstag (26. Juni) als Prozessbeobachter der größten deutschen Bürgerrechtsorganisation an der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in [weiterlesen]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>HU zur mündlichen Verhandlung wegen &#132;LER&#147; in Karlsruhe. Pressemitteilung der HUMANISTISCHEN UNION vom 25. Juni 2001</p>
<p>Mitteilungen Nr. 175, S. 70</p>
<p>&#132;LER ist die sauberste Lösung einer rechtlichen Grauzone&#147;, erklärt Dr.Till-Müller-Heidelberg. Der Bundesvorsitzende der HUMANISTISCHEN UNION (HU) wird am Dienstag (26. Juni) als Prozessbeobachter der größten deutschen Bürgerrechtsorganisation an der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen &#132;LER&#147; teilnehmen. Vor dem höchsten deutschen Gericht in Karlsruhe steht die Regelung des Landes Brandenburg zur juristischen Überprüfung an, das den Religionsunterricht durch das Fach &#132;LER&#147; (Lebensgestaltung, Ethik, Religionskunde) ersetzt hatte. Nach Auffassung der HUMANISTISCHEN UNION ist allein diese Regelung verfassungskonform, da das Grundgesetz die Trennung von Kirche und Staat vorschreibt. In allen anderen Bundesländern wird diese Verfassungsbestimmung durch den Fortbestand des Religionsunterrichts ausgehebelt. Begründet wird dieser &#150; nach Auffassung der HU verfassungswidrige &#150; Zustand durch Konkordate, die die Kirchen mit den Regierungen abgeschlossen haben. Sie benachteiligen indes alle Religionsgemeinschaften, die nicht in den Genuss derartiger Regelungen gelangen. Zudem leistet der Staat damit Unterstützung für einzelne Religionsgemeinschaften auf Kosten der &#150; großenteils anders orientierten &#150; Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.</p>
<p>Eine Berücksichtigung aller Glaubensgemeinschaften nach dem grundgesetzlich verankerten Gleichbehandlungsgrundsatz hält die HU schlicht für unmöglich. Der einzige Weg aus &#132;diesem Dilemma&#147;, der auch die Interessen atheistischer oder konfessionsloser Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt, ist nach Überzeugung der HU der Brandenburger &#132;LER&#147;-Unterricht.</p>
<p>Nach der mündlichen Verhandlung steht der HU-Bundesvorsitzende Till Müller-Heidelberg der Presse für Stellungnahmen und Kommentare vor Ort zur Verfügung.</p>
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		<item>
		<title>Bürgerrechtsfeindliches aus dem Beirat der HU?</title>
		<link>https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/175/publikation/buergerrechtsfeindliches-aus-dem-beirat-der-hu/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 05 Sep 2001 11:15:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Verband: Beirat]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S. 72 Seit geraumer Zeit sendet mir Tobias Baur die HUMITTEILUNGEN.Sie beeindrucken sowohl von den aufgezeigtenZielen als auch von der Selbstdarstellung und der Aufmachungher. Dennoch &#150; wie versteht es die HU, ihre Zielsetzungenan den Mann/die Frau zu bringen? Schon mitdem Namen &#132;HUMANISTISCHE UNION&#147; weiß kaum jemand,der sie nicht kennt, etwas anzufangen. Es [weiterlesen]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S. 72</p>
<p>Seit geraumer Zeit sendet mir Tobias Baur die HUMITTEILUNGEN.<br />Sie beeindrucken sowohl von den aufgezeigten<br />Zielen als auch von der Selbstdarstellung und der Aufmachung<br />her. Dennoch &#150; wie versteht es die HU, ihre Zielsetzungen<br />an den Mann/die Frau zu bringen? Schon mit<br />dem Namen &#132;HUMANISTISCHE UNION&#147; weiß kaum jemand,<br />der sie nicht kennt, etwas anzufangen. Es wird immer wieder<br />betont: &#132;Die HU ist die älteste deutsche Bürgerrechtsorganisation&#147;.<br />Allerdings kann sie heute ganze 0,0016 % der Bevölkerung als Mitglieder verzeichnen. Nach den mir vorliegenden Zahlen verlor die HU in den vergangenen 25 Jahren gut 40 Prozent ihrer Mitglieder gegenüber ihrer &#132;Glanzzeit&#147; gar rund 70 Prozent.</p>
<p>Die HU&#145;ler brauchen nicht in Sack und Asche zu gehen. Sie haben beachtliches geleistet und ein Reihe von Denkanstößen geben können. Was sollte man also tun, damit sie (noch) erfolgreicher wird? Zunächst wäre eine nüchterne Kostenanalyse notwendig. Wie und wo werden Beiträge und Spenden verwendet? Wie macht man Öffentlichkeitsarbeit ohne großen finanziellen Aufwand &#150; mit höchstmöglicher Breitenwirkung? Wie wirbt man Mitglieder, wie lassen sich Multiplikatoren gewinnen? Darüber sollte &#150; einmal wieder &#150; nachgedacht und diskutiert werden. Dazu böte die bevorstehende<br />Delegiertenkonferenz im September 2001 sicherlich Gelegenheit. Ein paar Anregungen aus meiner Sicht möchte ich schon jetzt geben.</p>
<p>Das &#132;alte Haus&#147; HU müsste von Grund auf durchgecheckt werden. Drei Maßnahmen sollten folgen:</p>
<p>1) Die Stabilisierung des Fundaments, unter anderem Mitgliederpflege in den wiederzubelebenden Ortsverbänden,<br />wobei die noch funktionierenden Ortsverbände Schützenhilfe leisten könnten.</p>
<p>2) Auf- und Ausbau von Rundbriefen, Einladungen, Flugblättern etc., anregend und verständlich gestaltet (zu elitäre und intellektuelle Formulierungen vermeiden), kleine offene Arbeitskreise gründen. Und immer Gelegenheit zu &#150; projektgebundenen &#150; Spenden schaffen.</p>
<p>3) Aktivierung der passiven Mitglieder</p>
<p>Zudem wäre die Erstellung einer wirklich beeindruckenden<br />Broschüre sinnvoll, die ausführlich über die HU unterrichtet<br />sowie Hinweise auf Ansprechpartner wie Arbeitskreise, Orts- und<br />Landesverbände enthält.</p>
<p>Der inhaltliche Verfall von Massenorganisationen wie den<br />Parteien sollte kleinen, engagierten Gruppen eigentlich Tür<br />und Tor öffnen, insbesondere da allenthalben nach Orientierung<br />und wegweisenden Anregungen gesucht wird.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Zur Vorbereitung der Weltkonferenz gegen Rassismus</title>
		<link>https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/175/publikation/zur-vorbereitung-der-weltkonferenz-gegen-rassismus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 01 Sep 2001 11:19:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Pressemitteilung des Forum Menschenrechte vom 31. Juli 2001 zur Vorbereitung der Weltkonferenz gegen Rassismus Mitteilungen Nr. 175, S. 72 Genf / Berlin, den 31. Juli 2001: Forum Menschen&#173;rechte kritisiert das Verhalten der Mitglieds&#173;s&#173;taaten der EU und fordert eine konstruk&#173;tive Verhand&#173;lungs&#173;po&#173;si&#173;tion zur &#220;berwindung der gegen&#173;s&#228;tz&#173;li&#173;chen Stand&#173;punkte. Das Forum Menschenrechte, ein Zusammenschluss von mehrals 40 deutschen Nichtregierungsorganisationen, [weiterlesen]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Pressemitteilung des Forum Menschenrechte vom 31. Juli 2001 zur Vorbereitung der Weltkonferenz gegen Rassismus</p>
<p>Mitteilungen Nr. 175, S. 72</p>
<p>Genf / Berlin, den 31. Juli 2001:</p>
<h5>Forum Menschen&shy;rechte kritisiert das Verhalten der Mitglieds&shy;s&shy;taaten der EU und fordert eine konstruk&shy;tive Verhand&shy;lungs&shy;po&shy;si&shy;tion zur &Uuml;berwindung der gegen&shy;s&auml;tz&shy;li&shy;chen Stand&shy;punkte.</h5>
<p>Das Forum Menschenrechte, ein Zusammenschluss von mehr<br />als 40 deutschen Nichtregierungsorganisationen, kritisiert das<br />Verhalten der Mitgliedsstaaten der EU bei der Vorbereitung der<br />Weltkonferenz gegen Rassismus, rassistische Diskriminierung,<br />Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz.<br />In Genf treffen sich vom 30. Juli bis 10. August 2001 alle<br />Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen und mehr als 300<br />Nichtregierungsorganisation aus allen Teilen der Welt, um die<br />vom 31. August bis 07. September 2001 im s&uuml;dafrikanischen<br />Durban stattfindende Weltkonferenz mit der Erarbeitung eines<br />Entwurfes f&uuml;r eine Abschlusserkl&auml;rung und eines &bdquo;Aktionsplanes&ldquo;<br />vorzubereiten. Schon am ersten Tag f&uuml;hrten Vorschl&auml;ge<br />von Kanada, die von den Mitgliedsstaaten der Europ&auml;ischen<br />Union unterst&uuml;tzt wurden, dazu, dass Sklaverei, Sklavenhandel<br />und Kolonialismus als Ursachen rassistischer Gewalt in Frage<br />gestellt und die heute noch bestehenden Folgen f&uuml;r die betroffenen<br />L&auml;nder verneint wurden.<br />&bdquo;Die belgische Delegation vertritt im Namen aller EU-Mitgliedstaaten<br />in den umstrittenen Fragen der Weltkonferenz,<br />wie beispielsweise Folgen der Sklaverei und des Kolonialismus,<br />eine Position, wie sie zuvor nur von den USA vertreten<br />wurde. Hier wird polarisiert und die Weltkonferenz als<br />Ganzes in Frage gestellt&ldquo;, so Nils Rosemann, Vertreter des<br />Forum Menschenrechte bei der Weltkonferenz und den<br />Vorbereitungsverhandlungen.<br />W&auml;hrend unter der Ratspr&auml;sidentschaft Schwedens noch<br />R&uuml;cksichtnahme bei derart heiklen, die eigene Geschichte<br />betreffenden Fragen erkennbar war, hat sich die Position der<br />Mitgliedsstaaten der EU unter der Ratspr&auml;sidentschaft Belgiens<br />merklich der Haltung der USA und Kanadas angen&auml;hert.<br />Diese Position der Mitgliedsstaaten der EU, die immer auch die<br />Position aller Assoziierungskandidaten ist, steht im Gegensatz<br />zum Gru&szlig;wort der Hochkommissarin f&uuml;r Menschenrechte der<br />Vereinten Nationen,Mary Robinson, die gleichzeitig Generalsekret&auml;rin<br />der Weltkonferenz ist.Vor Beginn der erneuten Verhandlungen<br />hatte sie die Staatendelegationen aufgefordert,<br />ihre Argumente und Forderungen dahingehend zu &uuml;berpr&uuml;fen,<br />ob diese zum Gelingen der Weltkonferenz beitr&uuml;gen. Dazu<br />geh&ouml;re auch, dass sich die Staaten zu begangenem Unrecht<br />und dessen heutigen Folgen bekennen.<br />Das Forum Menschenrechte fordert die Mitgliedsstaaten der<br />EU &ndash; vor allem aber die deutsche Delegation zur Weltkonferenz<br />&ndash; auf, eine aktive Verhandlungsposition einzunehmen,<br />um die gegens&auml;tzlichen Standpunkte zu &uuml;berwinden, sonst<br />droht ein Scheitern der Konferenz. Die politischen, sozialen,<br />kulturellen und wirtschaftlichen Konsequenzen des Sklavenhandels<br />und des Kolonialismus m&uuml;ssen ebenso anerkannt<br />werden wie die heute bestehenden Formen von Rassismus<br />und rassistischer Diskriminierung in den eigenen L&auml;ndern.<br />Denn f&uuml;r die Opfer rassistischer Gewalt und Diskriminierung<br />von heute, auch der Nachfahren der Sklaven,muss das<br />Ergebnis der Konferenz in Durban ein Aktionsplan sein, der<br />die heutigen Formen des Rassismus in Industriestaaten benennt<br />und zu konkreten Empfehlungen f&uuml;r Regierungen<br />f&uuml;hrt, um wirksam dagegen vorzugehen.<br />Diese Presseerkl&auml;rung wird von den Mitgliedsorganisationen<br />des Forum Menschenrechte entsprechend ihrem jeweiligen<br />Aufgabengebiet und ihrer Zielsetzung getragen.<br />Sekretariat: Petra Hanf<br />Haus der Demokratie und Menschenrechte<br />Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin<br />Tel. 030-42 02 17 71<br />e-mail: <a href="mailto:forum.menschenrechte%40debitel.net">forum.menschenrechte@debitel.net</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/175/publikation/zur-vorbereitung-der-weltkonferenz-gegen-rassismus/">Zur Vorbereitung der Weltkonferenz gegen Rassismus</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.humanistische-union.de">Humanistische Union</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Viel Lärm um nichts? Der BAKJ und der Grundrechte-Report</title>
		<link>https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/175/publikation/viel-laerm-um-nichts-der-bakj-und-der-grundrechte-report/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 05 Sep 2001 11:12:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S. 74-75 Jahr für Jahr werden Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublikvon den Verfassungsschutzämtern auf LandesundBundesebene als Verfassungsfeindinnen und -feindediffamiert. Seit 1997 setzen der Bundesarbeitskreiskritischer Juragruppen (BAKJ), die Gustav Heinemann-Initiative, die HUMANISTISCHE UNION und das Komitee fürGrundrechte und Demokratie den Verfassungsschutzberichtenein bei Rowohlt erscheinendes Buchprojekt entgegen,in dem die von den staatlichen Organen begangenenGrundgesetzverstöße [weiterlesen]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S. 74-75</p>
<p>Jahr für Jahr werden Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik<br />von den Verfassungsschutzämtern auf Landesund<br />Bundesebene als Verfassungsfeindinnen und -feinde<br />diffamiert. Seit 1997 setzen der Bundesarbeitskreis<br />kritischer Juragruppen (BAKJ), die Gustav Heinemann-<br />Initiative, die HUMANISTISCHE UNION und das Komitee für<br />Grundrechte und Demokratie den Verfassungsschutzberichten<br />ein bei Rowohlt erscheinendes Buchprojekt entgegen,<br />in dem die von den staatlichen Organen begangenen<br />Grundgesetzverstöße angeprangert werden. Dieses<br />Jahr handelt es sich dabei unter anderem um den am<br />Rande der EXPO Hannover verhängten Polizeigewahrsam<br />in Käfigen, um die tödlichen Routinen im Abschiebungsalltag,<br />um die rassistischen Elemente der Schleierfahndung,<br />um die Verfassungswidrigkeit der Interventionsarmee<br />Bundeswehr und um die Abwege des Verfassungsschutzes.<br />Heiße Diskussionen um den GRR<br />Sowohl letztes, als auch dieses Jahr sorgte der Grundrechte-<br />Report (GRR) innerhalb des BAKJ für heiße Diskussionen,<br />die letztlich dazu führten, daß der Arbeitskreis kritischer<br />Juristinnen und Juristen an der Humboldt-Universität zu<br />Berlin (AKJ Berlin) aus dem BAKJ austrat &#150; nicht ohne krasse<br />Vorwürfe zu erheben. Unter anderem hieß es, die Redaktion<br />der vom BAKJ herausgegebenen Zeitschrift Forum<br />Recht habe linke Beiträge zensiert. Hinsichtlich der Arbeit<br />am GRR hätten die vom BAKJ entsandten Mitglieder der<br />GRR-Redaktion außerdem &#132;Lügen und Halbwahrheiten&#147; verbreitet.<br />In diesem Beitrag soll zum einen der Streit um den<br />GRR dargestellt, zum anderen aber auch die vom AKJ Berlin<br />erhobenen Vorwürfe entkräftet werden.<br />Der BAKJ<br />Der BAKJ ist ein Zusammenschluß von etwa zwei Dutzend<br />Arbeitskreisen, Basisgruppen und Fachschaftsinitiativen. Er<br />setzt sich für eine Ausbildung ein, die Theorie und Praxis<br />vernetzt, die sozialen Bezüge des Rechts herausstellt und die<br />eine kritische Reflexion der Rechtswissenschaft fördert. Das<br />Meinungsspektrum innerhalb des BAKJ reicht von der Überzeugung,<br />daß die Menschenrechte, wie dies schon Karl Marx<br />kritisiert hat, lediglich dem Eigentumsschutz dienen, daß<br />dem sich auf sie stützenden bürgerlichen Staat mithin jegliche<br />Legitimationsgrundlage fehle, bis hin zu der an eben<br />diesen Staat gerichteten Forderung nach der konsequenten<br />Umsetzung der Menschenrechte.<br />Der Streit um den GRR 2000<br />Die Reibungsflächen innerhalb dieses Meinungsspektrums<br />sind natürlich groß,was sich an der Debatte gezeigt hat, die<br />um das Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom<br />11. Januar 2000 zum generellen Ausschluß von Frauen aus<br />der Bundeswehr entflammte.Nach der alten Fassung des Art.<br />12 Abs. 4 S. 2 GG durften Frauen auf keinen Fall Dienst mit<br />der Waffe leisten. Dies verstoße jedoch, so der EuGH, gegen<br />die europäische Gleichstellungsrichtlinie (76/201/EWG).<br />Die Forum-Recht-Redakteurin Katharina Ahrendts hat dieses<br />Urteil in ihrem &#132;Recht-Kurz&#147;-Beitrag für Forum Recht 02/00<br />(siehe Seite 66) und in ihrem Artikel für den Grundrechte-<br />Report 2000 (siehe Seite 68) ausdrücklich begrüßt. Der<br />EuGH habe eine der letzten frauendiskriminierenden Berufszugangsbeschränkungen<br />in Deutschland beseitigt. Eines<br />sei allerdings sicher: Durch die Aufnahme von Frauen werde<br />die Bundeswehr kein Stückchen besser, sie werde ihren<br />Charakter als hierarchische,zum Zweck des Tötens von Menschen<br />eingerichtete Zwangsinstitution nicht verlieren.Wolle<br />man Frauen aber nicht instrumentalisieren, so Katharina<br />Ahrendts weiter, schränke diese Tatsache ihren Anspruch auf<br />Gleichbehandlung nicht ein: &#132;Geschlechtergleichheit ist<br />nicht rechtfertigungsbedürftig und gilt auch dort, wo sie<br />Frauen die Möglichkeit einräumt, sich in einer Institution<br />von fragwürdiger Existenzberechtigung zu engagieren.&#147;<br />Dies nahmen mehrere Mitglieder unter anderem des AKJ<br />Berlin zum Anlaß, um auf der Präsentationsveranstaltung für<br />den Grundrechte-Report 2000 eine Protestschrift zu verlesen,<br />die darauf hinwies, daß der Artikel von Katharina<br />Ahrendts dem Ziel, Grundrechte zu schützen, entgegenstehe,<br />indem er die Existenz von Armeen akzeptiere und die<br />Einbindung von Menschen in militärische Strukturen zum<br />Grundrecht erkläre. Die Unterdrückung von Frauen werde<br />dazu mißbraucht, Soldat oder Soldatin zu sein als &#132;normalen<br />Beruf&#147; darzustellen, welcher einer &#132;Gleichstellung&#147; nicht<br />verschlossen sein dürfe. Damit bediene sich die Autorin<br />&#132;militaristischer Argumentationsmuster&#147;.<br />Diese Protestschrift reichte Greco Koukoulas bei der Forum-<br />Recht-Redaktion ein, mit der Bitte, sie in Heft 02/00 zu veröffentlichen.<br />Der Redaktionsschluß für Heft 02/00 war<br />jedoch zu diesem Zeitpunkt längst verstrichen. Auch die<br />Redaktionssitzung für Heft 02/00 war bereits gelaufen.Zwar<br />gibt es bei Forum Recht einige Rubriken, deren Inhalt erst<br />kurz vor Layoutschluß feststeht und in denen der Text wahrscheinlich<br />noch hätte unterkommen können. Der von der<br />Redaktion gewählte und zwischen den Redaktionssitzungen<br />entscheidungsbefugte Forum-Recht-Vereinsvorstand lehnte<br />den Beitrag jedoch auch inhaltlich ab, weil er Katharina<br />Ahrendts als Militaristin diffamiere. Dies brachte der Forum-<br />Recht-Redaktion den Vorwurf der Zensur ein.<br />Der Streit um den GRR 2001<br />Auch dieses Jahr verlief die Arbeit am GRR nicht gerade harmonisch.<br />Gegen die Stimmen der BAKJ-Mitglieder hatte sich<br />die GRR-Redaktion auf ihrer Sitzung vom 27. September<br />2000 mehrheitlich dazu entschlossen, Rita Süssmuth um die<br />Präsentation der diesjährigen Ausgabe des &#132;alternativen<br />Verfassungsschutzberichts&#147; zu bitten. Im Falle einer Absage<br />sollte Claudia Roth, damals noch Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses,<br />angefragt werden.<br />Das führte innerhalb des BAKJ zu heftigen Auseinandersetzungen.<br />Die Situation spitzte sich zu, als das Komitee für<br />Grundrechte und Demokratie erklärte, es sei von Anfang an<br />gegen eine Präsentation des GRR durch Rita Süssmuth gewesen.<br />Daraufhin behaupteten Mitglieder des AKJ Berlin,<br />daß die vom BAKJ entsandten Mitglieder der GRR-Redaktion<br />entgegen deren Angaben für Rita Süssmuth gestimmt hätten,<br />denn ansonsten hätte Süssmuth ja gemeinsam mit dem<br />Komitee &#132;verhindert&#147; werden können. Das Komitee für<br />Grundrechte und Demokratie war auf der entscheidenden<br />GRR-Redaktionssitzung jedoch nicht vertreten. Die Vorwürfe<br />des AKJ Berlin erwiesen sich damit als haltlos.<br />Auf der dann folgenden GRR-Redaktionssitzung war die Anfrage<br />an Rita Süssmuth bereits erfolgt. Durchsetzen ließ sich<br />zu diesem Zeitpunkt nur noch die zusätzliche Einladung von<br />Claudia Roth, die jedoch gerade eben Bundesvorsitzende<br />von Bündnis 90/Die Grünen geworden war.<br />Trotz ihrer Vorbehalte gegenüber Rita Süssmuth, die als Mitglied<br />der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an der Einschränkung<br />des Grundrechts auf Asyl und der Aufhebung der Unverletzlichkeit<br />der Wohnung beteiligt war, und gegenüber<br />Claudia Roth, die als Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die<br />Grünen für die vielen vom GRR gerügten Verfassungsverstöße<br />der rot-grünen Regierungskoalition politisch mitverantwortlich<br />ist, sah die überwiegende Mehrheit der AKJGruppen,<br />die am 28. und 29.April 2001 auf den BAKJ-Kongreß<br />nach Hamburg gekommen waren, darin keinen Grund<br />für die Beendigung der Mitarbeit im GRR. Zu wichtig erschien<br />ihnen dieses Buchprojekt, das dem Engagement des BAKJ<br />und seinen rechtspolitischen Zielen eine nicht zu unterschätzende<br />Außenwirkung verleiht.<br />Claudia Roth sagte ihre zunächst zugesagte Teilnahme an der<br />Präsentation des GRR aus terminlichen Gründen kurzfristig<br />wieder ab.Kurz danach erhielt sie ein E-Mail des AKJ Berlin,<br />in dem ihr bescheinigt wurde, daß sie &#132;nach der BAKJBeschlußlage&#147;<br />für den AKJ Berlin bei der Vorstellung des<br />GRR &#132;untragbar&#147; sei. Sie wurde daher darum gebeten, &#132;von<br />der Präsentation des Grundrechte-Reports Abstand zu nehmen&#148;.<br />Rita Süssmuth erhielt per Fax ein ähnlich lautendes<br />Schreiben und nahm dies zum Anlaß, ihrerseits abzusagen.<br />Daß Claudia Roth und Rita Süssmuth &#132;nach der BAKJBeschlußlage<br />bei der Vorstellung des Grundrechte-Reports<br />untragbar&#147; seien, sah die überwiegende Mehrheit derjenigen,<br />die sich in der dann über den BAKJ-Verteiler laufenden<br />Debatte beteiligten,anders,war doch in Hamburg gerade der<br />Beschluß gefällt worden, trotz allem an dem Buchprojekt<br />festzuhalten. Das Verhalten des AKJ Berlin wurde daher überwiegend<br />verurteilt.Vereinzelt wurde er sogar dazu aufgefordert,<br />aus dem BAKJ auszutreten, was er dann schließlich<br />auch tat. An sich ist es bedauerlich, daß der AKJ Berlin aus<br />dem BAKJ ausgetreten ist, denn so ging dem BAKJ ein Stück<br />seiner Pluralität verloren. Doch längst nicht alles.</p>
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		<title>Handbuch der Menschenrechtsarbeit</title>
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		<dc:creator><![CDATA[]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 01 Sep 2001 10:49:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Rezension]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S.78 Erstmals wird an dieser Stelle ein Buch besprochen, das gar nicht in Buchform erh&#228;ltlich ist: Das Handbuch der Menschenrechtsarbeit wurde gemeinsam vom Forum Menschenrechte, einer Netzwerk-Organisation von vierzig Menschen- und B&#252;rgerrechtsverb&#228;nden (darunter auch die HU) sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt. Dieelektronische Buch-Ausgabe ist eine Neuauflage des vor einiger Zeit in Papierform erschienenen [weiterlesen]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175, S.78</p>
<p>Erstmals wird an dieser Stelle ein Buch besprochen, das gar nicht in Buchform erh&auml;ltlich ist: Das Handbuch der Menschenrechtsarbeit wurde gemeinsam vom Forum Menschenrechte, einer Netzwerk-Organisation von vierzig Menschen- und B&uuml;rgerrechtsverb&auml;nden (darunter auch die HU) sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt. Die<br />elektronische Buch-Ausgabe ist eine Neuauflage des vor einiger Zeit in Papierform erschienenen Handbuchs und ist infolge der zahlreichen &Auml;nderungen auf diesem wichtigen Politikfeld notwendig geworden. Enthalten sind Hinweise zu allen wesentlichen Aufgabenbereichen der Menschenrechtsarbeit, den unterschiedlichen Institutionen und Rechtsquellen &ndash; auch &uuml;berstaatliche &ndash; sowie die Kontaktadressen der wesentlichen international und national t&auml;tigen Institutionen, Regierungsstellen und Menschenrechtsorganisationen sowie deren Arbeitsschwerpunkten.</p>
<p>Gesondert aufgef&uuml;hrt sind die Arbeitsprofile der Mitgliedsorganisationen im Forum Menschenrechte. Die Vorteile dieser Erscheinungsweise &uuml;berwiegen den Nachteil, dass dieses Werk f&uuml;r eine hergebrachte Lekt&uuml;re zun&auml;chst ausgedruckt werden m&uuml;sste. F&uuml;r die professionelle Arbeit von B&uuml;rger- und Menschenrechtsorganisationen ist diese Vorgehensweise aber kaum erforderlich, denn auch in einem &bdquo;Online-Buch&ldquo; l&auml;sst es sich bl&auml;ttern, auch k&ouml;nnen die Hinweise zu gesuchten Organisationen und wichtigen Themenfeldern der aktuellen Menschenrechtsarbeit mit einer Suchmaschine zielsicher ausgew&auml;hlt werden. &bdquo;Links&ldquo; als elektronische Verbindungen lassen &uuml;berdies sofortige Internet-Kontakte zu den aufgef&uuml;hrten Organisationen zu, auch k&ouml;nnen beliebige Texte &uuml;bernommen und etwa an Interessierte weitergeleitet werden.</p>
<p>Der gr&ouml;&szlig;te Vorteil ist die Aktualit&auml;t des Handbuchs. Dieses komplette Vademekum der Menschenrechtsarbeit wird laufend aktualisiert, was wegen der st&auml;ndigen &Auml;nderungen von Ansprechpartnern und Kontaktadressen in kurzen Zeitr&auml;umen erforderlich ist. Die elektronische Ausgabe ist kostenlos abrufbar &ndash; eine teure Anschaffung in kurzen Zeitintervallen ist nicht erforderlich. Deshalb wird auch eine Publikation dieses Werkes auf den Internet-Seiten der HUMANISTISCHEN UNION geplant.</p>
<p>Menschen ohne Zugang zum Internet k&ouml;nnen einen Ausdruck des Handbuches bestellen &uuml;ber die Friedrich-Ebert-Stiftung, Godesberger Allee 149, 53170 Bonn. Wer mag, kann das derzeit etwa 200 Seiten umfassende Werk selbst ausdrucken: Die momentane Fundstelle befindet sich auf den Internet-Seiten der Friedrich-Ebert-Stiftung: <a href="http://orae.fes.de:8081/fes/docs/INFOONLINE/MH-TITEL_2.HTML" target="_blank" rel="noopener">http://orae.fes.de:8081/fes/docs/INFOONLINE/MH-TITEL_2.HTML</a></p>
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		<title>Vorgänge um die HU</title>
		<link>https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/175/publikation/vorgaenge-um-die-hu/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[huadminuser]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 01 Sep 2001 10:35:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175 S. 89 Bürgerrechte als Ausdruck und als Voraussetzung einerfreien Gesellschaft:um diesen Doppelcharakter kreisen die51 Beiträge in einem demnächst in Buchform erscheinendenund besonders ausgestattenen Band der vorgänge.DieHUMANISTISCHE UNION, älteste Bürgerrechtsorganisation hierzulande,feiert ihr 40. Gründungsjubiläum &#8211; Anlaß für dieAutorinnen und Autoren (fast alle Mitglieder der HU), ausverschiedenen Perspektiven an die Aktualität der Bürgerrechtsdebattezu erinnern. [weiterlesen]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Mitteilungen Nr. 175 S. 89</p>
<p>Bürgerrechte als Ausdruck und als Voraussetzung einer<br />freien Gesellschaft:um diesen Doppelcharakter kreisen die<br />51 Beiträge in einem demnächst in Buchform erscheinenden<br />und besonders ausgestattenen Band der vorgänge.Die<br />HUMANISTISCHE UNION, älteste Bürgerrechtsorganisation hierzulande,<br />feiert ihr 40. Gründungsjubiläum &#8211; Anlaß für die<br />Autorinnen und Autoren (fast alle Mitglieder der HU), aus<br />verschiedenen Perspektiven an die Aktualität der Bürgerrechtsdebatte<br />zu erinnern. Es geht um Rückblicke auf die<br />wechselvollen Diskussionen, Auseinandersetzungen und<br />Kämpfe, die um die Durchsetzung freiheitlicher Normen<br />und Werte in der Bundesrepublik der letzten Jahrzehnte<br />geführt wurden. Zugleich werden viele der gegenwärtig<br />und zukünftig drohenden Gefahren für die bürgerrechtliche<br />Entwicklung analysiert: staatliche Restriktionen und<br />Einschränkungen individueller Freiheitsrechte, die Herrschaft<br />wirtschaftlicher und politischer Machtkonglomerate<br />und die Gefährdungen durch undemokratische Strukturen,<br />Entscheidungsprozesse und Interessengruppen. Bürgerrechte<br />sind eine zivilisatorische Errungenschaft, die gerade<br />in Deutschland auch unter wachsendem Druck in Zukunft<br />verteidigt und ausgebaut werden müssen.</p>
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