Ich gebe den von Olaf hereingegebenen Link zum Interview von Jürgen Roth mit dem hpd zu seinem Austritt aus der HU an Euch weiter:
https://hpd.de/artikel/nur-noch-traditionspflege-20263
Die beim letzten Jour Fixe Anwesenden werden sich an die in unserer Runde gestellte Frage erinnern, ob jemand von uns dem unbehaglichen Eindruck an der PM des BuVo zum Urkraine-Krieg Ausdruck verleiht durch einen (schriftlichen) Aufschlag dazu.
Nun sind dem Verlauten nach mehrere Menschen wegen dieser PM aus der HU ausgetreten, neben Jürgen Roth der frühere (dito grüne) Datenschutzbeauftragte Peter Schaar und die (dito grüne) Claudia Roth.
Meiner Meinung nach verfehlt die PM den ganz schmalen Grad, der zwischen richtiger Entwicklungsanalyse des Konflikts und der politisch bürgerrechtlichen Verurteilung der russischen Aggression liegt. Eine Entwicklung verstehend darlegen, heißt nicht, diese auch zu billigen. Letzteres wird man der Autorenschaft der PM nicht vorwerfen dürfen.
Und diesen Vorwurf kennen wir alle, die wir fordern, etwa kriminelles Geschehen in seinem gesellschaftlichen Entstehungszusammenhang zu verstehen, oder als StrafverteidigerInnen das Verständnis vom Entstehen von schrecklichen Taten einfordern und in Abkehr vom Sühne- und Rachestrafrecht einer „angemessenen“ Bestrafung resp. Behandlung das Wort reden. Zu leicht wird da aus Verstehen unterstellte Rechtfertigung, gar Billigung.
Aber der PM ist der Vorwurf zu machen, der verstehenden Entwicklung bei Verurteilung der Aggression nicht den nicht nur platzmäßig nachrangigen Platz eingeräumt zu haben:
Die Entwicklung ist im Ergebnis wohl richtig dargestellt, die Aggression ist richtig verurteilt. Aber der Raum des Verständnisses ist in der PM zu einer sowohl-als-auch-Rechtfertigung der Aggression verstehbaren Erklärung geronnen. Das ist der Vorwurf, der der PM zu machen ist. Und da stimme ich Jürgen Roth voll zu, mit dem ich in früherer gemeinsamer Zeit im BuVo der HU nicht immer gleicher Meinung war, und das auch für viele andere Aussagen im Interview weiter gilt.
Eine ganz andere Sache ist, dass sich das Kriegsnarrativ seit Beginn des Krieges in unglaublich kurzer Zeit zum allumfassenden gesellschaftlichen Narrativ in unserer Gesellschaft entwickelt hat. Das wäre die Kritik, die ich in einer Stellungnahme der HU vermisse und die ich an einer Stellungnahme der HU zu einem kriegerischen Ereignisse zu äußern für notwendig halte. Über Nacht haben wir eine Kriegsrhetorik, und wir müssen schon 70 Jahre und mehr zurück gehen, um solches wieder aufzufinden.
Ich verweise auf die Einwürfe von Harald Welser vom Montag (05.04.2022, auf you tube nachzuhören.
https://www.srf.ch/audio/tagesgespraech/harald-welzer-ueber-die-rueckkehr-ueberholt-geglaubter-ansichten?id=12164768
Und verweise auf das Gegenmodell einer nicht in militärischen Kategorien vorgenommenen Annäherung an den Krieg in der Ukraine, wie er im Interview von Franz Alt mit Jürgen Grässlin vom Rüstungsinformationsbüro (RIB, Aktion Aufschrei etc.) und Monika Griefahn zum Audruck kommt.

Hier muss meiner Meinung aus bürgerrechtlicher Sicht angesetzt werden, denn wie das „kriegerische Narrativ“ – wenn’s denn nur ein „Narrativ“ wäre – stets weiter- und dann auch ausgeht, das hat uns die Geschichte unzählige Male geleert. Da stehen Menschen wie ich, die sich als Pazifisten verstehen, plötzlich recht einsam da und werden erst mal mit der Frage an die Wand genagelt, wie ich dies denn mit dem alliierten Krieg gegen Hitler-Deutschland sehe.
Abendlichen Gruß, und eine alptraumfreie Nacht wünscht Euch Allen
Udo Kauß, Freiburg

Automatisiertes Agieren in ungewissen sozialen Räume
Offene rechtspolitische Fragen im Kontext von (teil-)autonomem Fahren bis zu automatisierten Steuerbescheiden

Vortrag mit anschließender Diskussion im Rahmen der Vortragsreihe TACHELES

Zeit: Donnerstag, 12. 5. 2022, 19.15
Ort: Universität Freiburg, Kollegiengebäude I, Hörsaal 1098sowie als Livestream online unter strafrecht-online.org/tacheles

Bereits heute sind automatisierte Fahrerassistenzsysteme im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen und vermehrt unterwegs (aktiver Spurhalte-, Spurwechselassistent; neues StVG, § 1a- 1j). Ihre Präsenz in ADAC-Testberichten, Videodemonstrationen (YouTube) und Bewertungsportalen sowie Unfallberichten werfen nicht nur offene Fragen bezüglich Verlässlichkeit, Sicherheit und Rechtsrahmung auf, sondern auch hinsichtlich gesellschaftlicher Akzeptanz, Zulassungsfähigkeit, Sicherung der Bürgerrechte und demokratiepolitischer Gestaltung der Systeme.

Der Vortrag führt ein in die steuerungs- und sicherheitstechnische Definition, Einordnung und institutionelle Rahmung (teil-)autonomen Fahrens, erläutert die Grenzen der Technik und verdeutlicht den grundlegenden Wandel von instrumenteller Technik hin zu plakativen Visionen ‚intelligenter‘ Systeme und Infrastrukturen. Sie agieren in offenen sozialen Kontexten, ‚lernen‘ anhand ihrer ‚Umgebung‘ und können entsprechend autonom und zielgerichtet ‚handeln‘: so die BMBF-Plattform Lernende Systeme mit ihren Experimentierfeldern und „Geschäftsmodellinnovationen“ in Form von öffentlich-privaten Dienstleistungsplattformen (ÖPP) in den Bereichen Mobilität, Gesundheit und Pflege, oder die automatisierte Steuerverwaltung mithilfe ELSTER. Anhand der Charakterisierung historisch entstandener Infrastruktursysteme und ihrer zugehörigen Rahmenbedingungen (Ordnungskonzepte, rechts /wirtschaftspolitische Regulierung, Norm(ier)ung) wird die diesen Systemen inhärente Formatierungs- und Konstitutionalisierungsmacht sozialer Räume aufgezeigt. Neben offenen zivil-/strafrechtlichen Haftungs- und Zurechnungsfragen werfen sie verfassungsrechtliche wie demokratiepolitische Fragen auf und fordern eine technische wie rechtliche und politische Accountability ein – auch hinsichtlich der mit der Skalierbarkeit der Systeme und ihrer Geschäftsmodelle verbundenen Verteilungs- und Sozialordnungseffekte. Begriffe aktueller EU-Rechtsrahmung Künstlicher Intelligenz, wie „vertrauenswürdige KI“, „solide Risiko-Methodik“, „Human-in-the-Loop“ oder „Daten-Governance“ werden damit ‚in Frage‘ gestellt.

Referentin: Dr. Eva Geisberger, Informatikerin und (Rechts)Soziologin, München, Leiterinder acatech-Studie agendaCPS – Integrierte Forschungsagenda Cyber-physical-Systems

50 Jahre „Radi­ka­len­er­lass“ – Hat er der Demokratie genützt?

Veranstaltung des DGB Südbaden, unterstützt von AKJ und der HU-Baden-Württemberg.

Termin: 25.05.2022, 19:00
Ort: Gewerkschaftshaus Freiburg,
Friedrichstraße 41-43, 79098 Freiburg

Der sogenannte Radikalenerlass von 1972, gemeinsam beschlossen von den Ministerpräsidenten der damaligen Bundesländer und Bundeskanzler Willy Brandt, löste eine systematische Überprüfung der Bewerber für den öffentlichen Dienst aus. Tausenden wurde der Zugang zu ihren Berufen verwehrt, Hunderte wurden entlassen. Der Erlass wurde Jahre später von Willy Brandt schlicht als „Fehler“ benannt, jedoch nie offiziell beerdigt. Heute, 50 Jahre danach, sind die von ihm Betroffenen weder rehabilitiert noch entschädigt.
Der Politikwissenschaftler Prof. Georg Fülberth, Autor zahlreicher Arbeiten zur aktuellen Politik ebenso wie zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, beleuchtet die politischen Hintergründe des „Radikalenerlasses“ und versucht eine Bewertung der Auswirkungen auf die gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes.

Der Beitrag Landesverband Baden-Württemberg erschien zuerst auf Humanistische Union.

Referent war Dr. Christian Walburg Lehrstuhlvertreter an der Juristischen Fakultät der Universität Freiburg. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen Wirtschaftskriminalität, Jugenddelinquenz sowie Migration und Kriminalität.

Die mit dem Abzug der ausländischen Truppen einhergehenden Geschehnisse in Afghanistan im Sommer dieses Jahres haben erneut vor Augen geführt, dass vor dem Hintergrund militärischer Konflikte, wirtschaftlicher Krisen und politischer Instabilität in Nachbarregionen und nicht zuletzt wegen der Folgen des Klimawandels auch künftig mit Flucht- und Migrationsprozessen nach Europa zu rechnen ist. An vielen Orten der Welt ist erkennbar, dass die internationale Staatengemeinschaft ihrer Schutzverantwortung nicht hinreichend gerecht wird. Während Geflüchtete und zivilgesellschaftliche Akteure (beispielsweise Seenotretter) kriminalisiert werden, werden (Menschen-)Rechtsverstöße durch (halb-)staatliche Akteure an den europäischen Außengrenzen – ob in der Ägäis, vor der libyschen Küste oder zwischen Polen und Belarus – geduldet oder gar gefördert. In den Aufnahmegesellschaften werden größere Migrationsbewegungen regelmäßig – und nicht erst in heutiger Zeit – ganz wesentlich auch als Sicherheitsproblem verhandelt. Verglichen mit anderen Aspekten, die als mögliche Folgen von Zuwanderung diskutiert werden, ist Kriminalität ein äußerst sensibles Thema. Es ist in besonderem Maße geeignet, Ängste und Abneigungen hervorzurufen oder zu verstärken. Diffuse Verunsicherungen, die mit Zuwanderungsgeschehnissen einhergehen, erhalten durch einzelne Straftaten einen konkret fassbaren Bezugspunkt. Das Thema Migration und Kriminalität ist damit auch politisch besonders aufgeladen und leicht ausbeutbar, wie mit dem Flüchtlingszuzug 2015/16 besonders deutlich geworden ist. All dies führt, beispielsweise in der Flüchtlingsarbeit, zum Teil zu Verunsicherungen und Berührungsängsten. Umso bedeutsamer sind hier wissenschaftliche Untersuchungen, aus denen sich ein realistische(re)s Lagebild, differenzierte Ursachenanalysen und Präventionsansätze ergeben. Der Vortrag gab einen Überblick über Erkenntnisse zu Opferwerdungsrisiken und Straffälligkeit von Migrant*innen und insbesondere von Geflüchteten und vermittelt die jeweiligen Ursachenzusammenhänge. In- und ausländische Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zeigen, dass Migration und Kriminalität sehr heterogene Phänomene sind, weshalb sehr viel genauer hingesehen werden muss: Es gibt weder „die Migrant*innen“ noch „die Kriminalität“.

Eine wichtige Unterscheidung liefert der Generationenverlauf, das heißt die Situation bei Migrant*innen der ersten Generation und deren Nachkommen. Bei Geflüchteten sind zudem deren besondere Lebenserfahrungen und Lebensumstände von Bedeutung, die mit spezifischen Herausforderungen und Belastungen einhergehen. Der Referent zog hieraus Schlussfolgerungen zur Prävention und zum Abbau von Integrationshemmnissen sowie den Grenzen der Gestaltung künftiger Flucht- und Migrationsprozesse.

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist auf unserer Homepage und auf dem YouTube-Kanal der Humanistischen Union Baden-Württemberg abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=EKbSyGwhigAt

Udo Kauß, Freiburg

Der Beitrag Baden-Württemberg – Migration, Flucht und Kriminalität: erschien zuerst auf Humanistische Union.

Erinnerung an Ingeborg Rürup

*4.8.1932 Lüdenscheid, † 30.10.2021 Berlin

Wieder ist eine Person von uns gegangen, die jahrzehntelang für die Ziele der HU gestanden hat. Ingeborg Rürup ist am 30. September in Berlin gestorben. Ingeborg war 1982 zur HU und dem damals – wie heute wieder – sehr rührigen Landesverband Berlin gestoßen. Der Landesverband residierte damals in der Pförtnerloge der Kufsteiner Straße 5, in eigenem Raum und mit eigener Geschäftsführerin. Die Raucher waren damals noch in ungebrochener Position und rauchten immerhin in rücksichtsvoller Weise aus dem Fenster des Raumes hinaus, und die Nichtrauchenden durften dazu auch noch frieren ob der vor allem in Winterszeiten einströmenden kalten Luft. Ingeborg, ich glaube, sie verschmähte damals noch keine Zigarette, fand diese doppelte Bestrafung nicht angemessen. Und blieb dem LV Berlin der HU trotzdem treu.

Seit 1984 war Ingeborg Mitglied des Berliner Landesvorstandes, und als Anna Elmiger nach Jahrzehnten des Vorsitzes dies nicht länger sein wollte, von 1990 bis 1998 Landesvorsitzende. Ab 1993 war sie Mitglied des Bundesvorstands, und von 1995 bis 2003 stellvertretende Bundesvorsitzende. Noch 2019 nahm sie an der Mitgliederversammlung in Freiburg teil und wurde dort in ihr letztes Amt in der HU als Mitglied des Schiedsgerichtes (wieder)gewählt.

Geboren wie ihre Amtsvorgängerin Anna Elmiger in Lüdenscheid (am 04.08.1932), studierte Ingeborg Geschichte und Latein in Göttingen und Berlin, und wohnte in ihrer Freiburger Zeit in der Straße, wo auch ich heute meine altersgemäß reduzierte Kanzlei habe. Wir haben trotz intensiver Suche nicht mehr das Haus ihrer damaligen Studentenabsteige ausmachen können. Referendariat in Hameln und Hannover und eine Arbeit zur „Geschichte der Weimarer Republik“ im Zweiten Staatsexamen belegen ein weitergehendes gesellschaftspolitisches Interessen: 1962 bis 1963 war sie wissenschaftliche Assistentin am Institut für Europäische Geschichte in Mainz. Mit dem nicht nur für damalige Zeiten typischen Knick in der Karriere: der Geburt von zwei Kindern. Danach blieb „nur noch“, Lehrerin zu sein, eben Studienrätin, nun in Berlin. Kein Wunder, dass auch wegen dieses für ihre Generation typischen Frauenschicksals Fragen der Emanzipation und Frauenrechte für sie ein Leben lang zentral blieben.

Neben der HU war Ingeborg u.a. in der Initiative „Haus der Menschenrechte“ aktiv, und in der Stiftung „Haus der Demokratie und Menschenrechte“, die heute das Haus in der Greifswalder Straße betreibt. Sie vertrat die HU im Forum Menschenrechte (1996-2005) und war langjähriges Mitglied des Koordinationskreises, der das Forum leitet. Von 1996-1998 war sie Mitglied im Trägerkreis „350 Jahre westfälischer Frieden, Europäischer Friedens- und Kriegsdienstverweigerer-kongreß“ in Osnabrück tätig.
Ingeborg war für nicht wenige, die mit ihr gearbeitet haben, das menschliche, empathische Antlitz der HU. Sie trat in Beziehung zu den Menschen, mit denen sie politisch gearbeitet hat und nicht wenige wurden enge Freunde. Das war ihre Stärke: Die Entwicklung und Aufrechterhaltung konkreter menschlicher und freundschaftlicher Beziehungen, integrierend zu wirken. Damit hat sie in ihrer stillen Art für ihre Überzeugungen und für die HU viel erreicht. Mit der ihr eigenen Ironie und ihrem Humor, die auch in Bürgerrechtskreisen recht dürftig entwickelt ist.

Diese ironische Distanz fand ihren Ausdruck etwa in ihrer Initiative für den Verein zur Sprengung des Berliner Doms als einem hochgejubelten verachtenswerten Denkmal preußischer Militärhuberei. Bei allem ihr eigenen bildungsbürgerlichen Gestus, gab es immer auch diesen kleinen anarchischen Funken, den sie mit ihrer Amtsvorgängerin im LV Berlin Anna Elmiger teilte. In ihrer letzten Zeit irrlichterte Ingeborg, modern Demenz genannt, und war auf Pflege angewiesen. Wir haben es nicht in der Hand, wie wir diese Existenz verlassen.

Udo Kauß, Freiburg, Weggefährte aus Berliner Zeiten

Der Beitrag Nachruf für Ingeborg Rürup erschien zuerst auf Humanistische Union.

Ursula Neumann, Tätiger Humanismus. Historische Beiträge zu aktuellen Debatten. Hrsg. u. Vorwort von Horst Groschopp. Alibri-Verlag Aschaffenburg. 2019. 273 Seiten.
Der Sammelband reflektiert auf sehr persönliche und pointierte Weise weiterhin aktuell gebliebene Debatten der letzten 30 Jahre über Glaubensfragen und Humanismus, Kirchen- und Religionskritik, Ethik und Umgang mit Geflüchteten sowie weibliche Selbstbestimmung. Einige Texte sind gemeinsam mit Johannes Neumann verfasst. Alles Themen, die mehr oder weniger zum Standard der gesellschaftlichen Auseinandersetzung von HU-Mitgliedern gehören. Ursula Neumann war 1996-1998 Mitglied des Bundesvorstandes der HU. Zusammen mit Sohn und 2013 verstorbenen Ehemann Johannes Neumann hat sie die wegweisenden Urteile im Zusammenhang der Einführung  des Ethik-Unterrichts an Schulen erstritten.
Die Titel der Beiträge geben deren Spannbreite wieder: Wie werde ich ein guter Außenseiter? (2000) * Vernunft und Verantwortung (1990) * Die Welt ist voller Gläubigen (2018) * Theologie als Glaubensgehorsam (1990) * Johannes Dyba, der Heilige Bonifatius und die Geister, die wie gerufen kommen (1991) * Von der Wiege bis zur Bahre (1999) * Zur Gottesfrage (2017) * Die Kunst, den Bogen ungestraft zu überspannen (1997) * Sind Christen doch die besseren Menschen? (1998) * „Ersatzfach“ Ethik (1998) * Schwangerschaftsabbruch (1993) * Christliche Gleichberechtigung (1994) * Behandelt man so seine treueste Stütze? (1998) * Eine ganz gewöhnliche Abschiebung (1992) * Gutmensch trifft Flüchtling (2017) * Frust in der Flüchtlingsarbeit (2018) * „Quäl dich, du Sau!“ (2017)
Auch dieses Jahr erschienen: Johannes Neumann, Humanismus und Kirchenkritik. Beiträge zur Aufklärung. Mit einer biographisch-bibliographischen Studie von Theodor W. Beine, einem Nachwort von Ursula Neumann und einem Vorwort von Horst Groschopp. Alibri-Verlag Aschaffenburg.2019. 296 S. € 25.-
Der Sammelband verfolgt an ausgewählten Publikationen, wie und warum der renommierte Kirchenrechtler und aktives HU-Mitglied Johannes Neumann (1929–2013) Ende der 1970er Jahre das katholische Gehäuse verlässt, sich seine Kirchen- zu einer Gesellschafts- und Staatskritik (Religionsverfassung) erweitert, er über Atheismus schreibt, Humanismusforschungen unternimmt und schließlich humanistische Organisationen ratgebend unterstützt.
Dr. Udo Kauß

Der Beitrag Lesestoff aus der Ortenau/Baden erschien zuerst auf Humanistische Union.

In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 17

Im Rahmen der Vortragsreihe TACHELES der Humanistischen Union Baden-Württemberg und des Instituts für Kriminologie und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Freiburg in Kooperation mit dem Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen (AKJ) fand eine Podiumsdiskussion zum Thema: „Desintegriert Euch! Ein Leitfaden gegen die Leitkultur“ statt.

Unser Referent Max Czollek ist dreißig, jüdisch und wütend. Denn hierzulande herrschen seltsame Regeln: Ein guter Migrant ist, wer aufgeklärt über Frauenunterdrückung, Islamismus und Demokratiefähigkeit spricht. Ein guter Jude, wer stets zu Antisemitismus, Holocaust und Israel Auskunft gibt. Dieses Integrationstheater stabilisiert das Bild einer geläuterten Gesellschaft – während eine völkische Partei Erfolge feiert. Das kann einen wahrhaft umtreiben. Max Czollek entfacht mit seiner Streitschrift „Desintegriert Euch!“ ausgehend von der bislang nur innerjüdischen Diskussion um das Verhältnis von Juden in und mit Deutschland und den Deutschen eine Diskussion darüber hinaus – eine Diskussion um den Umgang mit dem vermeintlich oder tatsächlich Fremden in unserem Land. Die AfD stört uns durch ihren teils unverhohlenen, teils verbrämten Rassismus in unserer Willkommenskultur. Max Czolleks setzt mit seiner Schrift einen verblüffenden Denkanstoß, der die Debatte um Integration und Zugehörigkeit verändert – ein wildes Zeugnis nicht nur der jüdischen Szene, und zugleich eine Attacke gegen die Vision einer alleinseligmachenden Leitkultur. Und damit sind wir mittendrin im bundesdeutschen Alltag.

Max Czolleks Streitschrift entwirft eine Strategie, das – wie er es nennt – „Theater“ der Einvernehmlichkeiten zu beenden: Durch Desintegration.

Dieses furios streitbare Buch ist die Polemik der Stunde, schreibt der Verlag, und wird sie wohl auf Dauer sein und sein müssen.

Der Vortrag ist abrufbar unter:

Video auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=N_NxH1lRqUc

Audio-Download (OGG, 74 MB): http://cloud.hum-union.de/index.php/s/Bi2PaG70taBS4Sq

Video-Download (MKV, 868 MB): http://cloud.hum-union.de/index.php/s/BmiOAPLuoDv8XOZ

Der Beitrag Baden-Württemberg: Bericht über TACHELES Diskussionsreihe – Desintegriert euch! erschien zuerst auf Humanistische Union.