Landesverband Berlin-Brandenburg Archive - Humanistische Union https://www.humanistische-union.de/autoren/landesverband-berlin-brandenburg/ Wed, 19 Aug 2026 09:20:13 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=7.1.2 Soll die AfD verboten werden? – Eine Podiumsdiskussion https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2026/soll-die-afd-verboten-werden-eine-podiumsdiskussion/ Tue, 04 Aug 2026 08:41:36 +0000 https://www.humanistische-union.de/?post_type=termin&p=20630 Mit Valentina Chiofalo, Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Juristin, Co-Autorin des AfD-Gutachtens Lukas Theune, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), Rechtsanwalt, Geschäftsführer RAV am Montag, den 24. August 2026, um 19:00 Uhr in der Stadtwerkstatt, Karl-Liebknecht-Straße 11 (direkt am Alexanderplatz). „Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung [weiterlesen]

Der Beitrag Soll die AfD verboten werden? – Eine Podiumsdiskussion erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Mit

am Montag, den 24. August 2026, um 19:00 Uhr in der Stadtwerkstatt, Karl-Liebknecht-Straße 11 (direkt am Alexanderplatz).

„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“ (GG Art. 21 Abs. 2)

Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurden vom Bundesverfassungsgericht zwei Parteien verboten: die SRP (Sozialistische Reichspartei), eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, am 23. Oktober 1952 und die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) am 17. August 1956. Weitere Verbotsanträge scheiterten aus verschiedenen Gründen. So konnte das Gericht bei der NPD keine Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer Ziele erkennen.

Das sieht bei der AfD (Alternative für Deutschland) anders aus. Angesichts ihrer Wahlerfolge besteht die Möglichkeit, dass sie ihre Ziele erreicht. Aber was sind diese Ziele?

Ausgehend von dem von der Gesellschaft für Freiheitsrechte erstellten 1500-seitigem Gutachten zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD diskutieren wir an dem Abend mit Valentina Chiofalo (GFF), Co-Autorin des AfD-Gutachtens, und Lukas Theune (RAV) über die Positionen und Ansichten der AfD und ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.

Seit der Gründung der sich immer weiter nach rechts radikalisierenden, inzwischen von mehreren Verfassungsschutzämtern beobachtenden und bei Wahlen immer erfolgreicheren Alternative für Deutschland wird auch über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert. Ist die AfD ‚verfassungswidrig‘? Was fordert sie genau? Wer sind ihre Mitglieder? Kann sie ihre Forderungen durchsetzen? Wäre ein Verbotsverfahren nicht der Versuch der anderen Parteien, politische Konkurrenz auszuschalten? Käme, mit dem Blick auf eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt nach der dortigen Landtagswahl am 6. September, ein Verbot nicht viel zu spät?

–

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte schreibt über ihr Ende Juni veröffentlichtes Rechtsgutachten Ist die „Alternative für Deutschland“ verfassungswidrig? – Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Partei „Alternative für Deutschland“ nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes:

„Ein Parteiverbot der AfD wird seit Jahren diskutiert. Doch bestand bis zuletzt Unklarheit darüber, welche Erfolgsaussichten ein mögliches Verfahren in Karlsruhe hätte. Wir haben diese Erkenntnis-Lücke geschlossen: Unser rund 1500-seitiges AfD-Gutachten ist die erste juristische Untersuchung, die Verhalten und Ziele der gesamten AfD mit einer strengen wissenschaftlichen Methodik bewertet. Es ist die bislang umfangreichste und wissenschaftlich anspruchsvollste Untersuchung der Partei und bietet damit eine neue belastbare Grundlage für die Debatte um ein Verbotsverfahren.

Unser Ergebnis ist eindeutig: Die AfD ist von einem rassistischen Weltbild geprägt und arbeitet planmäßig auf eine Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hin. Das Gutachten stellt fest, dass die AfD politische Gegner*innen strafrechtlich verfolgen will und jetzt schon einschüchtert. Das verletzt das Demokratieprinzip. Wir identifizieren außerdem vier Gruppen, deren Menschenwürde durch Ziele und Verhalten der Partei verletzt würden, käme sie an die Macht: Deutsche mit Migrationsgeschichte, Muslim*innen, Schutzsuchende sowie trans- und nicht-binäre Personen. Für ein Parteiverbot auch notwendig: Die Partei verfügt nachweislich über das strategische Konzept und die Mittel, um ihre Ziele potenziell umzusetzen.

Das AfD-Gutachten ist ein Mammutwerk: Mit acht Expert*innen für Verfassungsrecht, Rechtsextremismus und Datenanalyse haben wir über 13 Monate mehr als 3 Millionen Texteinheiten gesammelt, individuell analysiert und juristisch bewertet. Dabei haben wir ausschließlich öffentlich zugängliche Quellen herangezogen und die restriktiven Maßstäbe angelegt, die das Bundesverfassungsgericht in vergangenen Verbotsverfahren angewendet hat. Zwei unabhängige Zweitgutachter*innen, die renommierten Staatsrechtler*innen Prof. Dr. Christoph Möllers (HU Berlin) und Prof. Dr. Sophie Schönberger (FU Berlin) bestätigten die strengen wissenschaftlichen Standards und die Ergebnisoffenheit.“

–

Eine Veranstaltung der Humanistischen Union Berlin-Brandenburg im Rahmen ihrer Aktionen zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 20. September 2026

–

Hinweise

Der Beitrag Soll die AfD verboten werden? – Eine Podiumsdiskussion erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Wie universal sind die Menschenrechte? https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2023/75-jahre-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-wie-universal-sind-die-menschenrechte/ Mon, 07 Aug 2023 10:05:04 +0000 https://www.humanistische-union.de/?post_type=termin&p=18846 Diskussionsveranstaltung Unter den Eindrücken des Zweiten Weltkrieges entstand das Bedürfnis, festzuhalten, was zählt: von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit war die Rede, bis hin zum Verbot der Auslegung zu Ungunsten von Beschützten. 30 Rechte, die kein Völkerrecht wurden, aber gebündelt Einzug hielten in verschiedene Rechtsräume, wie die Europäische Union oder die Arabische Liga. Geht das aber? [weiterlesen]

Der Beitrag 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Wie universal sind die Menschenrechte? erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]>

Diskussionsveranstaltung

Unter den Eindrücken des Zweiten Weltkrieges entstand das Bedürfnis, festzuhalten, was zählt: von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit war die Rede, bis hin zum Verbot der Auslegung zu Ungunsten von Beschützten. 30 Rechte, die kein Völkerrecht wurden, aber gebündelt Einzug hielten in verschiedene Rechtsräume, wie die Europäische Union oder die Arabische Liga.

Geht das aber? Können Rechte und Pflichten universal sein? Schon der Sozialistische Block unterschrieb nicht und setzte andere Gewichte: nicht die Freiheitsrechte des Individuums standen an erster Stelle, sondern Rechte der sozialen Gerechtigkeit, wie Nahrung und Wohnung.

Wie eine Brücke zwischen diesen Positionen mögen die postkolonialen Diskussionen, zum Beispiel der TWAIL, wirken. Third World Approaches to International Law – Dritte Welt Konzepte für Internationales Recht – versuchten die universalen Rechte und Pflichten mit den partikularen Besonderheiten zu verbinden, in Wirtschaft und Governance zum Beispiel. Auch wurde der Gedanke der richtungsgebundenen Entwicklung in Frage gestellt, oder auch Eigentum im jeweiligen Zusammenhang verstanden.

Was zunächst kleinteilig und verwirrend auf die Ordnungsmächte des Globalen Nordens wirkte, brachte wohltuende Perspektiven mit sich. Die Menschenrechte befinden sich im Wandel, weil man heute anders schaut. Heute stellen sich Fragen der Abhängigkeiten, des Machtgefälles, und ob das Gegenüber nicht vom Miteinander abgelöst werden sollte. Und diese Fragen betreffen alle Sorgen der Gegenwart: Klimaschutz, Ausbeutung von Menschen und Ressourcen, Feminismus und die Politik der Weltbank.

Es diskutieren:

  • Prof. Dr. Hans Joas, Soziologe und Sozialphilosoph, Humboldt Universität zu Berlin
  • Dr. Janne Mende, Forschungsgruppenleiterin, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
  • Prof. Dr. Beate Rudolf, Juristin, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Moderation:

  • Dr. Andrea Zielinski, Kultur- und Sozialanthropologin, Humanistische Union e.V. Berlin-Brandenburg

Zur einführenden Lektüre empfehlen wir den Artikel »Die Universalität der Menschenrechte überdenken« von María do Mar Castro Varela und Nikita Dhawan.

Melden Sie sich bitte online an.

 

Der Beitrag 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Wie universal sind die Menschenrechte? erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Berlin-Brandenburg https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/mitteilungen-nr-248-mitteilungen/publikation/berlin-brandenburg-2/ Thu, 06 Jul 2023 13:23:18 +0000 https://www.humanistische-union.de/?post_type=publikation&p=18772 Vesper – Menschen­rechte aktuell: Das soziale Menschen­recht auf Wohnen für Alle – Wie weiter mit dem Volks­ent­scheid? Fast ein halbes Jahr nach der federführend von uns organisierten Vesper über „Ethik für die Zukunft – solidarisches Denken und Handeln heute“ gab es am 30. März 2023 wieder eine Vesper. Dieses Mal wurde sie federführend von der [weiterlesen]

Der Beitrag Berlin-Brandenburg erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Vesper – Menschen­rechte aktuell: Das soziale Menschen­recht auf Wohnen für Alle – Wie weiter mit dem Volks­ent­scheid?

Fast ein halbes Jahr nach der federführend von uns organisierten Vesper über „Ethik für die Zukunft – solidarisches Denken und Handeln heute“ gab es am 30. März 2023 wieder eine Vesper. Dieses Mal wurde sie federführend von der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation organisiert. Es ging um das soziale Menschenrecht auf Wohnen und wie es in Berlin umgesetzt werden soll. Das wurde entlang der Frage diskutiert, wie der Mieten-Volksentscheid umgesetzt werden soll.

In dem Volksentscheid sprach sich am 26. September 2021 eine Mehrheit der Berliner für eine Enteignung und Vergesellschaftung großer privater Wohnungskonzerne aus. Zur Umsetzung des Entscheids setzte die damals aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken bestehende Koalition eine Expertenkommission ein. Nach einem Zwischenergebnis wäre eine Enteignung rechtssicher möglich. Aber wird die damals wahrscheinliche, inzwischen gewählte neue Regierung, eine Koalition von CDU und SPD, ihn umsetzen?

Darüber wurde an dem Abend auch gesprochen. Viele der im Saal Anwesenden waren skeptisch.

Input gab es von dem Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm, Ülker Radziwill (SPD, Mitglied der Fraktion und Staatssekretärin für Mieterschutz und Quartiersentwicklung in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen), Niklas Schenker (Die Linke, Sprecher für Mieten, Wohnen, Öffentlicher Wohnungsbau und Wohnungsbauförderung, Rad- und Fußverkehr, Clubkultur), Peter Schmidt (Mieterprotest Kosmosviertel) und mehreren Vertretern weiterer Mieterinitiativen. Sie stellten sich alle, mehr oder weniger geschlossen, hinter das Anliegen des Volksentscheids.

Unter dem Motto „Vesper: Menschenrechte aktuell“ veranstalten die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, die Humanistische Union, die Internationale Liga für Menschenrechte und die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation jeweils an einem letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

Die nächste Vesper ist voraussichtlich Ende Juli.

Axel Bussmer

 

Der Beitrag Berlin-Brandenburg erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Vesper – Menschenrechte aktuell: Krieg in der Ukraine: Was können wir tun? Was sollten wir tun? Was müssen wir tun? https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2022/vesper-krieg-in-der-ukraine/ Sat, 19 Mar 2022 17:40:08 +0000 https://www.humanistische-union.de/termine/2022/zum-lachen-oder-copy/ Am 24. Februar 2022 überfielen auf Befehl von Wladimir Putin russische Streitkräfte die Ukraine, einen souveränen, nicht paktgebundenen Staat. Diese Tat ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, die schnell weltweit fast einhellig verurteilt wurde. Die Ukrainer*innen wehren sich. Das russische Militär kommt langsamer voran als geplant. Es gibt Sanktionen, Proteste und Verhandlungen. Trotzdem kann niemand [weiterlesen]

Der Beitrag Vesper – Menschenrechte aktuell: Krieg in der Ukraine: Was können wir tun? Was sollten wir tun? Was müssen wir tun? erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Am 24. Februar 2022 überfielen auf Befehl von Wladimir Putin russische Streitkräfte die Ukraine, einen souveränen, nicht paktgebundenen Staat. Diese Tat ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, die schnell weltweit fast einhellig verurteilt wurde. Die Ukrainer*innen wehren sich. Das russische Militär kommt langsamer voran als geplant. Es gibt Sanktionen, Proteste und Verhandlungen.

Trotzdem kann niemand sagen, wie der Konflikt sich weiter entwickeln wird. In jedem Fall müssen wir uns noch lange mit den Folgen auseinandersetzen.

An diesem Abend wollen wir aus verschiedenen Perspektiven über den Krieg, seine Ursachen, wie er beendet werden kann und was wir dazu beitragen können, reden.

Der Abend wird eingeleitet von, u. a.,

  • Ute Finckh-Krämer (Pazifistin, Mitgründerin des Bund für Soziale Verteidigung (BSV), Mitglied in der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete)
  • Alexandra Nikitina (geboren in Sumy, arbeitete in Kiew als Schauspielerin, Assistant Director und in verschiedenen Tätigkeiten bei „Forefilms“, plant ihr Debüt als Kameramann, lebt wegen des Ukraine-Krieges in Berlin)
  • Dr. Andrea Zielinski (Sozial- und Kulturanthropologin mit Schwerpunkt Konflikt, Identitäten, Wertebildungen und Ethik; arbeitete dazu in der Levante, Mittlerer Osten und Zentral- und Osteuropa, Mitglied des Human Rights Consortium der University of London)

Die ursprünglich geplante Vesper wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Die monatliche Veranstaltungsreihe „Vesper: Menschenrechte aktuell“ ist am letzten Donnerstag im Monat. Im freien Gespräch wird mit Fachleuten über aktuelle politische Probleme gesprochen.

Veranstaltende: Internationale Liga für Menschenrechte e. V., Humanistische Union e. V., Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte & Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Die Vesper findet als 2Gplus-Veranstaltung mit Maskenpflicht statt. Sie benötigen:

  • eine vollständige Impfung (die letzte muss vor mindestens zwei Wochen erfolgt sein) oder eine Genesenenbescheinigung (entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen)
  • eine Booster-Impfung oder einen tagesaktuellen Schnelltest (ausgeführt von einer zertifizierten Stelle: https://www.direkttesten.berlin/ )
  • Personalausweis
  • FFP2-Maske im Haus und am Platz

Falls Sie sich unwohl fühlen oder Krankheitssymptome verspüren, können Sie die Vesper online verfolgen unter diesem Link:

https://us06web.zoom.us/j/85369133639?pwd=TTgvVXVpOEZaaExLc09oYnJ1YVBxdz09

Meeting-ID: 853 6913 3639

Kenncode: 766859

 

Weitere Informationen:

Wikipedia: Russischer Überfall auf die Ukraine 2022

https://de.wikipedia.org/wiki/Russischer_%C3%9Cberfall_auf_die_Ukraine_2022

Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/themen/europa/krieg-in-der-ukraine/

 

Der Beitrag Vesper – Menschenrechte aktuell: Krieg in der Ukraine: Was können wir tun? Was sollten wir tun? Was müssen wir tun? erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Geschäftsführung gesucht https://www.humanistische-union.de/publikationen/mitteilungen/204/publikation/landesverband-berlin-brandenburg-geschaeftsfuehrung-gesucht/ Thu, 30 Apr 2009 10:02:00 +0000 https://www.humanistische-union.de/publikationen/publikation/landesverband-berlin-brandenburg-geschaeftsfuehrung-gesucht/ Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30 Der Landesverband sucht eine/n Nachfolger/in für seine Landesgeschäftsführung. Erfahrungsgemäß ist die Stelle gut geeignet zur ergänzenden Studienfinanzierung. Bei der Stelle handelt es sich um eine Teilzeitarbeit im Umfang von ca. 10 Stunden/Woche, die mit 300 Euro vergütet werden (Minijob-Basis). Die Geschäftsführung soll vorerst für 6 Monate besetzt werden, [weiterlesen]

Der Beitrag Geschäftsführung gesucht erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]> Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 30

Der Landesverband sucht eine/n Nachfolger/in für seine Landesgeschäftsführung. Erfahrungsgemäß ist die Stelle gut geeignet zur ergänzenden Studienfinanzierung. Bei der Stelle handelt es sich um eine Teilzeitarbeit im Umfang von ca. 10 Stunden/Woche, die mit 300 Euro vergütet werden (Minijob-Basis). Die Geschäftsführung soll vorerst für 6 Monate besetzt werden, eine Verlängerung wird angestrebt und ist möglich, sofern die weitere Finanzierung gesichert werden kann. Zur Unterstützung seiner laufenden Projekte strebt der Landesvorstand eine schnellstmögliche Besetzung der Stelle an, möglichst noch im Mai 2009.

Zu den Aufgaben der Geschäftsführung gehört die Erledigung anfallender Korrespondenz, die Begleitung von Veranstaltungen des Landesverbandes (im Sommersemester die Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz“, s.S. 3). Es wird ein wöchentlicher Präsenztag im Büro im Haus der Demokratie und Menschenrechte vorausgesetzt (bevorzugt montags), um eine telefonische Erreichbarkeit des Landesverbandes zu gewährleisten. Für Rückfragen zur ausgeschriebenen Stelle steht Ihnen Tobias Baur (to_baur@web.de) vom Landesvorstand zur Verfügung. Bewerbungen richten Sie bitte elektronisch an berlin@humanistische-union.de.

Tobias Baur

Der Beitrag Geschäftsführung gesucht erschien zuerst auf Humanistische Union.

]]>