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Termine: Bundesverband, Berlin: Termine - 4.12.19

Werkstattgespräch "Polizei und Technik" (Berlin)

Sven Lüders

Kooperationsveranstaltung der Zeitschrift vorgänge mit dem Forschungsinstitut für öffentliche und private Sicherheit (FÖPS Berlin), Campus Lichtenberg der HWR Berlin, Alt Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin, Haus 6A, Raum 008 (Erdgeschoss).

Immer wieder wird in der sicherheitspolitischen Diskussion bemängelt, die Polizei fahre den Straftätern mit zu alten Autos hinterher, müsse mit veralteten Computern arbeiten und sei technisch völlig unzureichend ausgestattet. Auf der anderen Seite wurde seit Anfang der 2000er Jahre massiv in technikorientierte Sicherheitsforschung investiert – einige der Ergebnisse sind inzwischen in der Polizeipraxis angekommen. Zugleich wurden zahlreiche Befugnisse der Polizei ausweitet und dabei neue technische Überwachungsmöglichkeiten in den Gesetzen verankert; Kritiker*innen sprechen von einer digitalen Aufrüstung der Polizei.

Zweifellos birgt die Frage nach der technischen Ausstattung der Polizei viel Diskussionsstoff. Den greift die Zeitschrift vorgänge in ihrem aktuellen Themenheft "Polizei und Technik" auf. Die Zeitschrift wird von der Humanistischen Union herausgegeben. In elf Beiträgen nehmen die Autor*innen (darunter zahlreiche aus dem FÖPS Berlin) sehr unterschiedliche Perspektiven auf das ambivalente Verhältnis zwischen Polizei, Technik und Recht ein: Einige befassen sich mit der Sicherheitsforschung sowie mit daten- und technikbasierten Polizeistrategien wie der Vorratsdatenspeicherung, dem Predictive Policing oder der EU-weiten Vernetzung polizeilicher Datenbanken, andere stellen konkrete Anwendungsfälle polizeilicher Techniknutzung vor (etwa den Taser oder GPS-Lokalisierungsmöglichkeiten). Mehrere Texte stellen die untersuchten Anwendungsfälle in den Kontext der Möglichkeiten und Grenzen politischer und rechtlicher Steuerung polizeilicher Techniknutzung.

Im Rahmen des FÖPS-Werkstattgesprächs blicken sechs Autorinnen und Autoren in kurzen Statements auf die von ihnen behandelten Aspekte des Themas Polizei und Technik:

  • Prof. Dr. Hartmut Aden,
  • Prof. Dr. Tarik Tabbara und
  • Prof. Dr. Carolyn Tomerius (alle drei: Professor*innen am Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement der HWR und Mitglieder des FÖPS Berlin)
  • Dr. Jan Fährmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter am FÖPS Berlin
  • Matthias Monroy, freier Journalist und Redakteur der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP
  • Eric Töpfer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte.

Moderiert wird die Runde von Prof. Dr. Clemens Arzt, Direktor des FÖPS Berlin. Im Anschluss laden wir Sie ein, mit den Autor*innen über die Beiträge und die Herausforderungen des Themenfeldes Polizei und Technik zu diskutieren:

  • Was sind die aktuellen technologischen Herausforderungen für die Polizei, und wie werden diese Technologien die Arbeit der Polizei in den nächsten Jahren beeinflussen?
  • Wie lassen sich die notwendige technische Erneuerung der Polizei und ein angemessener Grundrechtsschutz in Einklang bringen?
  • Was können Recht, Politik und kritische Zivilgesellschaft tun, um diese Entwicklung möglichst sinnvoll zu steuern?

Veranstalter: Dieses Werkstattgespräch wird gemeinsam veranstaltet vom Forschungsinstitut für öffentliche und private Sicherheit (FÖPS Berlin) und der Redaktion der Zeitschrift vorgänge (herausgegeben von der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union).

Teilnahme: Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten, die Teilnahme ist kostenfrei. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine formlose Anmeldung unter foeps-office@hwr-berlin.de.

Veranstaltungsort: Die Veranstaltung findet statt am Campus Lichtenberg der HWR Berlin, Alt Friedrichsfelde 60 in Haus 6A / Raum 008 (im Erdgeschoss).
Sie erreichen uns am besten über folgende ÖPNV-Verbindungen: Bus 108/194 (Bildungs- und Verwaltungszentrum), Bus 192 (Alt-Friedrichsfelde), U5 (Friedrichsfelde), S5/S7/S75 (Friedrichsfelde Ost) und Tram-Linien M17 / 27 (Alt-Friedrichsfelde / Rhinstraße).