Anja Heinrich

Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung

Die Versammlung als demokratischer Normalfall in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 161-163 Helmut Ridder, Michael Breitbach & Dieter Deiseroth (Hrsg.): Versammlungsrecht des Bundes und der Länder – Kommentar, 2. Auflage, Baden-Baden: Nomos 2020, 1.699 S., 178,- €; ISBN: 978-3-8487-0538-2 Nach 28 Jahren erscheint eine neue... [weiterlesen]

Publikation Mai 2019 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 238

Das OVG Berlin-Brandenburg bestätigte: Das Mitnahmeverbot gefährlicher Werkzeuge durch die Bundespolizei war rechtswidrig In: Mitteilungen 238 (1/2019), S. 7 – 8 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 28.02.2019 die erstinstanzliche Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts inhaltlich bestätigt: Die Allgemeinverfügung der Bundespolizei, die das Mitführen von „gefährlichen Werkzeugen“ auf den Bahnhöfen und in... [weiterlesen]

Publikation Sep 2014 vorgänge vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung

Der Berliner Verfassungsgerichtshof erklärt Übersichtsaufnahmen für verfassungsgemäß Besprechung eines Fehlurteils. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 83-93 (Red.) In Berlin darf die Polizei seit vergangenem Jahr Übersichtsaufnahmen von Versammlungen anfertigen. Damit soll die Polizei in die Lage versetzt werden, ihre Einsätze bei unübersichtlichen Versammlungen besser koordinieren... [weiterlesen]

Publikation Mai 2013 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 220

Einschränkung der Versammlungsfreiheit – nicht mit uns! Aufruf zur Gründung einer ad-hoc AG Versammlungsfreiheit in der HU, Mitteilungen Nr. 220 (1/2013), S. 15 In Berlin hat die rot-schwarze Regierungskoalition kürzlich Video-Übersichtsaufnahmen bei Versammlungen eingeführt. Auf Initiative der HU Berlin-Brandenburg und als Reaktion auf den Gesetzentwurf der Koalition... [weiterlesen]

Veranstaltung 11 Mär 2013

Keine Demo ohne Videoaufnahmen? Diskussion über den Gesetzesentwurf des Berliner Senats zur Videoüberwachung bei Versammlungenvon Anja Heinrich Montag, den 11. März um 19:00 Uhr Dorotheenstr. 24, Seminargebäude der Humboldt Uni am Hegelplatz, Fritz-Reuter-Saal Das Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit veranstaltet zusammen mit den Kritischen Juristinnen und Juristen der Humboldt Uni zu Berlin eine Podiumsdiskussion zum geplanten Gesetz über... [weiterlesen]

Pressemeldung Jan 2013

Brandenburg wird mit Namensschildern für Polizisten zum Vorreiter – Gesetz seit 1. Januar 2013 in Kraftvon Anja Heinrich Seit dem 1. Januar 2013 müssen Polizisten in Brandenburg ein Namensschild an ihrer Uniform tragen. Brandenburg ist das erste Bundesland, das seine Polizisten zum Tragen von Namensschildern verpflichtet. Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) gratuliert dem Bundesland zu mehr Transparenz und... [weiterlesen]

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Mehr Transparenz und Kontrolle bei der Polizei – Berlin und Brandenburg führen Polizeikennzeichnung ein, andere Bundesländer wollen folgen Grundrechte-Report 2012, Seite 168 Einen bedeutenden Prozess hat der ehemalige Berliner Polizeipräsident Glietsch am Ende seiner Amtszeit in Gang gesetzt. Gegen den Widerstand der Personalvertreter hat er in Berlin eine Polizeikennzeichnung eingeführt und damit nicht nur einen ersten großen Schritt... [weiterlesen]

Pressemeldung Nov 2011

Rot-schwarze Koalition in Berlin – Ein Rückschritt für die Bürgerrechtevon Anja Heinrich Am 15. November verhandeln die Berliner SPD und CDU über die letzten offenen Themen des Koalitionsvertrages. Eine Einigung muss insbesondere noch bei den Themen Polizeikennzeichnung, kommunales Ausländerwahlrecht, Absenkung des Wahlalters sowie beim Versammlungsrecht gefunden werden. Vor der Wahl hatte die... [weiterlesen]

Pressemeldung Okt 2011

Forderungen der Humanistischen Union Berlin für die Koalitionsverhandlungenvon Anja Heinrich Aus Sicht der Humanistischen Union sollten im nächsten Koalitionsvertrag und vom Parlament folgende Punkte beachtet werden, damit Berlin in den kommenden fünf Jahren eine liberalere, bürgerrechtsfreundlichere und offenere Stadt für alle wird. Wahlrecht für Jugendliche und Ausländer In einer Demokratie... [weiterlesen]