Bündnis für Direkte Demokratie stellt Berliner Parteivertreter zur Rede
Bericht von der Diskussionsveranstaltung „Du entscheidest mit!“ am 27. März 2006 im Wilhelm-Löschner-Saal des DGB-Hauses Berlin
Podiumsdiskussion „Du entscheidest mit!“Podiumsdiskussion „Du entscheidest mit!“
Auf einer Podiumsdiskussion haben gestern, am 27. März 2006, Sprecher der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, zu den Forderungen des „Bündnisses für Direkte Demokratie“ Stellung genommen. Alle stimmten mit dem Anliegen des Bündnisses überein, dass die direktdemokratischen Möglichkeiten in Berlin ausgebaut und die Hürden für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vermindert werden müssen. Mit Blick auf die nötigen Unterschriften für Volksinitiativen, Volksbegehren bzw. Volksentscheide, aber auch bei der Frage, welche politischen Themen künftig von den Berlinerinnen und Berlinern mitbestimmt werden können, unterschieden sich die Vorstellungen zwischen den verschiedenen Parteien; während Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkspartei möglichst einfache Regelungen anstreben, fürchten CDU und SPD eine Schwächung des Parlaments durch mehr direktdemokratischen Einfluss.
Die Humanistische Union, Landesverband Berlin, unterstützt das „Bündnis für Direkte Demokratie“. Auf der Diskussionsveranstaltung hielt Dr. Christoph Bruch, Mitglied des Bundesvorstandes der Humanistischen Union, einen Einführungsvortrag. Dessen erweiterte Fassung können Sie hier herunterladen:
Vortrag von Dr. Christoph Bruch