Artikel Dez 2014 Verfassungsgebot der Friedensstaatlichkeit: nur eine lästige Fessel der Politik? Humanistische Union stellt geplanten Parlamentsbeschluss für neuen Auslandseinsatz in Frage. Der Irak-Einsatz der Bundeswehr lässt sich weder mit dem Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes rechtfertigen, noch liegt ein Mandat im Sinne von Artikel 24 Abs. 2 Grundgesetz vor. „Das Grundgesetz und seine... [weiterlesen] Artikel Aug 2014 Deutsche Waffenhilfe: Humanistische Union kritisiert Abkehr der Bundesregierung von bewährten Grundsätzen der Friedensstaatlichkeit Verantwortung wahrnehmen durch humanitäre Soforthilfe In der Diskussion um deutsche Waffenhilfe für die Peschmerga-Kurden im autonomen Kurdengebiet des Irak mahnt die Humanistische Union (HU) die Geltung von Verfassungsrecht und bewährten politischen Grundsätzen für Rüstungsexporte an. „Wenn die jetzigen Waffenlieferungen als... [weiterlesen] Artikel Jul 2014 20 Jahre Auslandseinsätze der Bundeswehr: Völlige Entgrenzung des Verteidigungsbegriffs und drohender Kontrollverlust der Kriegsführung durch bewaffnete Drohnen Vor zwanzig Jahren, am 12. Juli 1994, hat das Bundesverfassungsgericht den Weg für weltweite bewaffnete Einsätze der Streitkräfte verfassungsrechtlich geöffnet. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes hat seitdem in der Sicherheitspolitik zu einer völligen Entgrenzung des Verteidigungsbegriffes des Grundgesetzes geführt. Mit dem... [weiterlesen] Artikel Apr 2014 Realitätsfremd, überflüssig und verfassungsrechtlich fragwürdig die neuerlichen Pläne der Großen Koalition zur vereinfachten Abschussbefugnis im Luftsicherheitsgesetz Die jetzt bekannt gewordene Absicht der Großen Koalition, das Grundgesetz (GG) zu ändern, um die Bekämpfung von terroristischen Luftangriffen im Inneren durch die Bundeswehr möglich zu machen, ist nach Auffassung des Vorsitzenden der Humanistischen Union Werner Koep-Kerstin ein weiterer Tabubruch,... [weiterlesen] Veranstaltung 25 Jan 2012 Afghanistan nach dem Abzug der NATO – Ende oder Wende eines Albtraums?von Wolfgang Killinger Informations- und Diskussionsveranstaltung Dienstag, 18. März 2014, 19 Uhr EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80 RGB, 80336 München Dr. med. Reinhard Erös Dr. med. Reinhard Erös Vortrag und Diskussion von/mit Dr. Reinhard Erös Am Dienstag, den 18. März 2014, 19 Uhr EineWeltHaus, Raum... [weiterlesen] Publikation Jul 2013 Mitteilungen HU fordert Kontrolle und striktes Export-Verbot für Rüstungsgüter in sogenannte Drittstaaten außerhalb von NATO und EU Beschluss der 23. Delegiertenkonferenz. In: Mitteilungen Nr. 221 (2/2013) S.7-8 Zusammenfassung: Die Humanistische Union (HU) unterstützt angesichts der bestürzenden Bilanz der deutschen Rüstungsexportpolitik die Bemühungen aus dem politischen Raum und Forderungen aus der Zivilgesellschaft, durch ein Rüstungsexportgesetz verbindliche und justitiable... [weiterlesen] Publikation Jul 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 217 Panzer, Granaten, Sturmgewehre … „Made in Germany“ für die weite Welt? Kriterien für Transparenz, Kontrolle und Beschränkung von Waffenexporten. Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 4-7 (Red.) Die Militarisierung der deutschen Außenpolitik kritisieren regelmäßig „Die Himmlischen Vier”, wie hier bei einem Aufzug vor dem Reichstagsgebäude im Mai 2010. Ein als „künstlerische... [weiterlesen] Artikel Jul 2012 Befördernix Berichte zu einer Protestveranstaltung gegen den öffentlichen Beförderungsappell der Bundeswehr in Münchens Innenstadt am 29.6.2012 Wenige Tage vor der Prostetveranstaltung fand eine Pressekonferenz statt, die auch eine sehr erfreuliche Medienberichterstattung nach sich zog. Hier die links: www.9em.eu/files/befoerdernix_pk-2012-06-25_hgk-bild3.jpg www.9em.eu/files/az_2012-06-26_proteste-gegen-befoerderungs-appell.pdf www.9em.eu/files/welt_2012-06-26_proteste-gegen-befoerderungs-appell.pdf (die... [weiterlesen] Artikel Jan 2012 Über zehn Jahre Krieg in Afghanistan – Humanistische Union fordert Einstieg in den Ausstieg Die Humanistische Union (HU) fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei der anstehenden Abstimmung über eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr in Afghanistan (ISAF-Mandat) von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. „Es gibt keinen Verlängerungs-Automatismus. Die Bundestagsabgeordneten sind nach § 8 des... [weiterlesen] Seite 10 von 19« Erste«...89101112...»Letzte »
