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"Quo vadis NATO? - Heraus­for­de­rungen für Demokratie und Recht" Kongress in Bremen

26. April 2013
Datum: Sonntag, 28. April 2013

Mehrtägiger Kongress vom 26.-28. April 2013 in Bremen

Veranstaltungsorte:

Freitag: Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34, 28195 Bremen

Samstag/Sonntag: Universität Bremen, Zentrum für Europäische Rechtspolitik, Universitätsallee, GW1, 28359 Bremen

Einführung

Die Deutsche Sektion der IALANA veranstaltet zusammen mit dem von Prof. Andreas Fischer-Lescano geleiteten Zentrum für Europäische Rechtspolitik (ZERP) an der Uni Bremen vom 26. bis 28. April 2013 eine Tagung zum Thema „Quo vadis NATO – Herausforderungen für Demokratie und Recht“.

Die Veranstalter knüpfen damit an die Tagung „Frieden durch Recht?“ vom Juni 2010 in der Berliner Humboldt-Universität an. Die Vorträge der Berliner Tagung sind zwischenzeitlich in einem im Berliner Wissenschaftsverlag erschienenen Sammelband publiziert worden.

Das Programm der geplanten Tagung ist weit gefächert und explizit darauf ausgerichtet, eine offene Diskussion über zahlreiche brennende Fragen, die die Militär- und Sicherheitspolitik der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten betreffen, zu führen, anzustoßen und zu fördern. Nicht zuletzt deshalb haben sich die Veranstalter bemüht, Gesprächs- und Diskussionspartner einzuladen, die sehr unterschiedliche Perspektiven, Informationen und Erfahrungen einbringen können.

Ausführliches Programm (PDF):
http://www.ialana.de/files/pdf/veranstaltungen/13-Veranstaltungen/bremen%20programm_8_4.pdf

Kostenbeitrag:
30 EUR / ermäßigt 5 EUR (f. Studierende)

Anmeldung:
per Email an info@ialana.de – Stichwort: IALANA-Kongress

Online-Anmeldung:
http://ialana.de/aktuell/anmeldungzuquovadisnato

Programm:

Freitag, 26. April 2013

19:00 – Eröffnung

19:30 – 20:00 Impulsvortrag I

Dr. Hans-Christof Graf von Sponeck: „Menschenrechte, Militäreinsätze und Geopolitische Interessen“

20:00 – 20:30 Impulsvortag II

Prof. Reinhard Merkel: „Militärische Intervention zum Schutz von Menschenrechten?“

20:30 – 21:30 Streitgespräch mit den Referenten zum Thema „Militärische Interventionen zum Schutz von Menschenrechten?“

General a.D. Klaus Naumann (ehem. Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des NATO-Militärausschusses) – angefragt –
Prof. Dr. Norman Paech (Universität Hamburg)
Katja Keul (MdB, Bündnis 90/Die Grünen)

Samstag, 27. April 2013

09:30 – 13:00 Themenblock A: Terrorismus und Anti-Terrorismus

13:00 – 14:00 Mittagspause

14:00 – 15:30 Themenblock B: Neue Geostrategische Konzepte der USA und die NATO

15:30 – 16:00 Tee- und Kaffeepause

16:00 – 18:00 Arbeitsgruppen I-VIII

Arbeitsgruppe I:
Militärische Einsätze – ihre rechtliche und demokratische Kontrolle

Arbeitsgruppe II:
Krieg und Frieden: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte von BürgerInnen – informationelle und institutionelle Voraussetzungen

Arbeitsgruppe III:
Privatisierung des Militärs in den NATO-Staaten?

Arbeitsgruppe IV:
Die Bombardierung der entführten Tanklaster bei Kundus und die rechtliche Aufarbeitung im Straf-, Disziplinar- und Amthaftungsrecht

Arbeitsgruppe V:
NATO, Cyberwar und das Recht

Arbeitsgruppe VI:
Militärische Drohnen, Killerautomaten und das Recht

Arbeitsgruppe VII:
Medien als Kriegspartei und das Recht

Arbeitsgruppe VIII:
NATO als Global Player und das Völkerrecht

20:15 – 22:00 Kulturelle Abendveranstaltung des Kongresses

Sonntag, 28. April 2013

9:30 – 11:30 FORUM I

Der neue Anti-Raketen-Schirm der NATO in Europa –
Sicherheitspolitische Kalküle und das Recht

9:30 – 11:30 FORUM II

Targeted Killing durch NATO-Bündnispartner und das Recht

9:30 – 11:30 FORUM III

Militärforschung an Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen und das Recht

11:30 – 12:30 Plenum

Moderation: Prof. Dr. Ulrich Bartosch und Otto Jäckel

Gastvortrag mit Diskussion:
Prof. Dr. Eugen Drewermann (Universität Paderborn) zum Thema „Ethik, Menschenrechte und militärische Gewalt“

12:30 – 13:00 Otto Jäckel: Zusammenfassende Thesen und Perspektiven

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