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27.09.2013, die tages­zei­tung: “Humanisten haben Herz für Radikale”

27. September 2013

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, traf sich mit Vertretern der Humanistischen Union, um über deren Memorandum zur Abschaffung des Verfassungsschutzes zu sprechen

Kürzlich präsentierte die Humanistische Union in Berlin ein 70-seitiges Memorandum zur Abschaffung des Verfassungsschutzes. In der Broschüre weist die HU nach, warum der Verfassungsschutz überflüssig ist (weil viele seiner Aufgaben von anderen Behörden erledigt werden), warum er demokratiefeindlich ist (weil die von ihm inkriminierten radikalen Meinungen essentiell für demokratischen Pluralismus sind) und wir lieber auf ihn verzichten sollten (seine Abschaffung würde 500 Millionen Euro jährlich einsparen). Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, ließ sich im Gespräch in Köln davon kaum beeindrucken. Er hielt dagegen, dass der Verfassungsschutz unabdingbar sei.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2013%2F09%2F27%2Fa0050&cHash=33c61a1564fa573b77b68615c16602f8