Pressemeldungen

Ausgewählte Beiträge

Beitragsbild Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise

Grundrechte-Report 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise

Beitragsbild Sterben mit oder an Corona, das ist hier die Frage!

Sterben „mit“ oder „an“ Corona, das ist hier die Frage!

Pressemeldung Jun 2021

Deutsch-Russische Beziehungen: Sicherheit gibt es nur gemeinsam.von Werner Koep-Kerstin Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 Am 22. Juni jährt sich zum 80. Mal der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Geschätzte 27 Millionen Toten machen das „Unternehmen Barbarossa“...

Pressemeldung Mai 2021

Vorläufiges Ende einer 10jährigen Irrfahrtvon Rosemarie Will Der 124. Ärztetag hat am 5.Mai das Verbot der ärztlichen Suizidassistenz aus der Musterberufsordnung (MBO) für Ärzte gestrichen Seitdem Ärzten die Suizidassistenz berufsrechtlich verboten wurde, hat die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union vielfach dagegen protestiert. Wir halten eine ärztliche Begleitung und Beratung...

Pressemeldung Apr 2021

Keine Ausgangsbeschränkungen!von Bundesgeschäftsstelle der Humanistischen Union Die Humanistische Union (HU) fordert die politisch Verantwortlichen auf, keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu erlassen. In dieser Woche soll das Infektionsschutzgesetz erneut geändert werden. Der vorliegende Entwurf sieht zwingend nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 100 vor. Zwar ist die Corona-Krise...

Pressemeldung Apr 2021

Gerichtlicher Erfolg für Grund- und Freiheitsrechtevon Rolf Gössner und Udo Kauß 38 Jahre rechtswidrige Überwachung darf nicht ohne politische und rechtliche Konsequenzen für den „Verfassungsschutz“ bleiben! Begründung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig) in der Verwaltungsstreitsache Dr. Rolf Gössner . /. Bundesamt für Verfassungsschutz liegt inzwischen vor (BVerwG 6 C 11.18 vom...

Pressemeldung Apr 2021

Gesetzentwurf im Bundestag – Nach einem Jahrhundert Untätigkeit sollen jetzt bis zu 24 Milliarden Euro spendiert werdenvon Johann-Albrecht Haupt Der Bundestag wird am 12. April im Innenausschuss den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zum Gegenstand einer öffentlichen Anhörung machen. Unter den dazu von den Fraktionen geladenen Sachverständigen befinden sich keine...

Pressemeldung Apr 2021

Verwaltungsmodernisierung und Datenschutz sind kein Widerspruchvon Pauline Exner und Rosemarie Will Umstrittenes Registermodernisierungsgesetz tritt in Kraft Das höchst umstrittene Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist vom Bundespräsidenten ausgefertigt worden und tritt nun schrittweise in Kraft. Wesentlicher Bestandteil des RegMoG ist das Identifikationsnummerngesetz. Darin ist eine Umwandlung der 2007 eingeführten Steuer-ID in eine allgemeine Identifikationsnummer...

Pressemeldung Mär 2021

Grundrechte sind keine Schönwetterrechte, sondern Grundlage unserer Gesellschaft – Keine Grundrechtspolitik mit bloßen Verordnungen!von Arbeitskreis Corona-Krise und Grundrechte Seit einem Jahr wird alle drei bis vier Wochen in informellen Runden bei der Kanzlerin und anschließend durch bloße Verordnungen der Landesregierungen über die Geltung der Grundrechte entschieden. Der AK Corona-Krise und Grundrechte in der Humanistischen Union (HU) fordert, diese...