Polizei­kon­trolle

Publikation Okt 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 214

Polizeikennzeichnung in Berlin und Brandenburg eine HU-Erfolgsgeschichte Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 10-11 Preußische Polizeiuniform von 1848. Der Berliner Polizeipräsident Karl Ludwig Friedrich von Hinkeldey führte damals eine Kennzeichnung für Polizisten ein, die jedoch kurze Zeit später wieder abgeschafft wurde. (Foto: HU Berlin) „Polizeivollzugsbeamte... [weiterlesen]

Pressemeldung Mai 2011

Humanistische Union begrüßt Gesetz zur Polizeikennzeichnung in Brandenburgvon Anja Heinrich Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union begrüßt das gestern am 18. Mai 2011 vom Landtag Brandenburg verabschiedete Gesetz zur Einführung einer Polizeikennzeichnung als einen Schritt in die richtige Richtung. Die Humanistische Union (HU) ist sehr erfreut, dass damit ihre jahrzehntelange Forderung nach... [weiterlesen]

Pressemeldung Nov 2010

Mehr Transparenz bei der Berliner Polizei – Polizeikennzeichnung wird eingeführtvon Anja Heinrich Die Humanistische Union Berlin-Brandenburg begrüßt die heutige Entscheidung der Einigungsstelle für die Einführung einer Kennzeichnung aller Berliner Polizistinnen und Polizisten. Beschlossen wurde, dass die Ordnungshüter künftig ein Schild mit Namensangabe oder wahlweise Ziffernkombination zu tragen haben. Das Schiedsgericht, das einberufen... [weiterlesen]

Pressemeldung Aug 2010

Humanistische Union fordert rasche Einführung der individuellen Kennzeichnung aller Polizisten in Brandenburgvon Anja Heinrich Nach den Beratungen im Brandenburger Landtag bedauert die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, dass sich der Innenausschuss am heutigen Donnerstag, dem 26. August 2010, auf keinen Gesetzentwurf zur Einführung einer individuellen Kennzeichnung von Polizisten einigen konnte. Die HU begrüßt jedoch die nun... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

„Freiheit statt Angst 2009″ – eine Demonstration und ihre Nebenwirkungen Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4 /2009), S.14-16 Am 17. Juni 2006 gingen in Berlin erstmals Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ auf die Straße, um gegen die Überwachung in Staat und Gesellschaft zu demonstrieren. Der Kreis... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Muster-Gesetzentwurf für unabhängige Polizeibeauftragte Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.17 (SL) Die Transparenz und Kontrolle polizeilichen Handelns ist in Deutschland lückenhaft. Immer wieder scheitert die Aufklärung mutmaßlicher Übergriffe daran, dass beteiligte PolizistInnen nicht zur Aufklärung von Vorfällen beitragen können oder wollen, wenn es... [weiterlesen]

Publikation Dez 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 207

Falldatenbank zu unangemessenem Gewalt- und Fehlverhalten der Polizei Amnesty International sammelt und wertet Dokumentationen aus. Aus: Mitteilungen Nr. 207 (Heft 4/2009), S.17 (ai) Die Deutschen vertrauen laut neuester Befragungen ihrer Polizei in hohem Maße. Nur selten werden Darstellungen bekannt, die unangemessenes Gewalt- und Fehlverhalten der Polizeibeamten offenbaren. Entgegen... [weiterlesen]

Publikation Apr 2009 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 204

Rechtswidrige Polizeigewalt in einem Rechtsstaat? Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 24/25 Er schäme sich noch heute, sagte ein Zuhörer. Zu Beginn seiner fast 40jährigen Dienstzeit bei der Polizei sei er dabei gewesen, als ein Kollege zugeschlagen habe und er selbst habe das nicht verhindert.... [weiterlesen]

Publikation Jul 2007 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 197

Polizei im Wandel – Ist eine Demokratisierung der Polizei möglich? Mitteilungen Nr. 197, S. 3 Diese Frage enthält die provokative These, die Polizei sei derzeit nicht demokratisch. Diese These wird fast jeden normal ausgebildeten Polizeibeamten sofort in eine Protesthaltung versetzen und, sofern diese These einige Publizität erlangt, nahezu jeden normalen... [weiterlesen]