Polizei­kon­trolle

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Die Positionierungen der deutschen Polizeigewerkschaften zu unabhängigen Polizeibeauftragten Der Beitrag von Alexander Bosch und Roman Thurn befasst sich mit der Positionierung der drei deutschen Polizeigewerkschaften gegenüber unabhängigen Polizeibeauftragten. Er kritisiert die zumeist seit Jahrzehnten gefestigte ablehnende Haltung dieser Gewerkschaften gegenüber einer unabhängigen Polizeikontrolle und erläutert, dass diese Haltung... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Möglichkeiten und Grenzen einer Reform der Aufarbeitung polizeilichen Fehlverhaltens in- und außerhalb des Strafrechts Die strafrechtliche Aufarbeitung polizeilichen Fehlverhaltens wird weithin als in ihren Abläufen wie Ergebnissen unzureichend kritisiert. Forderungen nach unabhängigen Beschwerdeinstanzen setzen sich durch, die genaue Ausgestaltung bleibt aber umstritten. Bei genauer Betrachtung zeigt sich, so Benjamin Derin, dass keine einzelne Stelle... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Zur Doppelrolle des Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag: Ein Interview mit Uli Grötsch Uli Grötsch, bis zu seinem Amtsantritt über zehn Jahre SPD-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Polizeibeamter aus Bayern, wurde im März 2024 in das neu geschaffene Amt des Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag gewählt. Hartmut Aden und Philip Dingeldey haben für die... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Zur Wacht über die Wächter: Potenziale und Limitationen des Polizeibeauftragtengesetzes des Bundes Der Beitrag von Jonas Botta gibt einen Überblick über die wichtigsten Regelungen des Gesetzes vom 28. Februar 2024 „über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag (Polizeibeauftragtengesetz)“, auf dessen Grundlage Uli Grötsch zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Unabhängige Kontrolle der Polizei – Unabhängige Polizeibeauftragte: Der Anfang der Debatte Zehn Polizeibeauftragte arbeiten heute in Bund und Ländern. Oder ihre künftige Arbeit ist parlamentarisch zumindest auf den Weg gebracht. Noch vor 40 Jahren lag die Zahl bei null. Ihre Entstehung leuchtete politisch nicht einmal am fernen Horizont. Martin Herrnkind wirft... [weiterlesen]

Publikation Mai 2025 vorgänge vorgänge Nr. 249: Kontrolle der Polizei

Dilemmata der Polizeibeauftragten In Deutschland wurden seit 2014 in einer Reihe von Bundesländern und 2024 auch auf Bundesebene Polizeibeauftragte etabliert, bei denen sich Menschen über polizeiliches Fehlverhalten beschweren können. Eine Besonderheit der deutschen Polizeibeauftragten besteht darin, dass sie auch für Beschwerden aus der... [weiterlesen]

Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten

Unabhängige Polizeibeauftragte in Deutschland – auf dem Weg zum Standard? Ziele, Praktiken, Defizite und mögliche Beiträge zum Diskriminierungsschutz Seit 2014 gibt es auch in Deutschland einen klaren Trend zur Etablierung unabhängiger Polizeibeauftragter. Nach Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben inzwischen auch Bremen und Berlin solche Stellen eingerichtet, weitere könnten bald folgen, auch auf Bundesebene. Der Beitrag zeigt, dass sich... [weiterlesen]

Publikation Aug 2020 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 242

Positionspapier der Humanistischen Union zur Polizeikontrolle In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 6 – 13 Der Bundesvorstand ist seit einiger Zeit dabei, Positionspapiere zu zentralen Themenbereichen der HU Arbeit zu formulieren. Diese Positionspapiere sollen verschiedentlich verwendet werden u.a. als Einzelpublikationen und als Beiträge für die neue Website.... [weiterlesen]

Veranstaltung 05 Aug 2020

HU-BB-Gespräche: Was kann und soll die Unabhängige Polizeibeauftragte für Berlin leisten? Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein Stillstand, der erst vor wenigen Wochen durch... [weiterlesen]