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Polizeikontrolle
Publikation
Apr 2023
vorgänge
vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Unabhängige Polizeibeauftragte in Deutschland – auf dem Weg zum Standard? Ziele, Praktiken, Defizite und mögliche Beiträge zum Diskriminierungsschutz
Seit 2014 gibt es auch in Deutschland einen klaren Trend zur Etablierung unabhängiger Polizeibeauftragter. Nach Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben inzwischen auch Bremen und Berlin solche Stellen eingerichtet, weitere könnten bald folgen, auch auf Bundesebene. Der Beitrag zeigt, dass sich... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2020
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 242
Positionspapier der Humanistischen Union zur Polizeikontrolle
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 6 – 13 Der Bundesvorstand ist seit einiger Zeit dabei, Positionspapiere zu zentralen Themenbereichen der HU Arbeit zu formulieren. Diese Positionspapiere sollen verschiedentlich verwendet werden u.a. als Einzelpublikationen und als Beiträge für die neue Website.... [weiterlesen]
Veranstaltung
05 Aug 2020
HU-BB-Gespräche: Was kann und soll die Unabhängige Polizeibeauftragte für Berlin leisten?
Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen. vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein Stillstand, der erst vor wenigen Wochen durch... [weiterlesen]
Publikation
Apr 2019
vorgänge
vorgänge 6-1968
Betrifft Polizeikennzeichnung
Aus: vorgänge Heft 6/1968, S. 222 Die 13. Strafkammer beim Landgericht München I hat in einem Berufungsverfahren die Argumentation autoritärer Gegner der Kennzeichnung von Polizeibeamten mit Namensschildern widerlegt (die Anklage in diesem Prozeß lautete auf Hausfriedensbruch; der Angeklagte wurde freigesprochen).... [weiterlesen]
Publikation
Aug 2017
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 233
Umfassende Untersuchung des Hamburger Polizeieinsatzes gefordert
Offener Brief der HU an die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft, in: Mitteilungen Nr. 233 (3/2017), S. 9-12 (Red.) Am 7./8. Juli fand in Hamburg das Treffen der G20-Regierungschefs statt. Der Gipfel wurde von zahlreichen, zum Teil gewalttätigen Protesten begleitet. Die... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2016
vorgänge
vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus
Konzept für unabhängige Stelle zu Polizeibeschwerden
in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 86-88 Das Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) hat ein „Konzept für die Einrichtung unabhängiger Polizeibeschwerdestellen“ vorgelegt. Erarbeitet wurde das Konzept vom BUG gemeinsam mit zahlreichen anderen NGOs, darunter Amnesty International und Humanistischer Union.... [weiterlesen]
Publikation
Jun 2015
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 226
Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei HU fordert Nachbesserungen
aus: HU-Mitteilungen Nr. 226 (2/2015), S. 3 Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei angekündigt. Damit reagiert er auf die jüngst bekannt gewordenen mutmaßlichen Folterfälle bei der Bundespolizei. Die Humanistische Union begrüßte die... [weiterlesen]
Publikation
Dez 2012
Mitteilungen
HU-Stellungnahme zur Novellierung des Polizeirechts in Sachsen-Anhalt
Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 8-9 Der Landtag Sachsen-Anhalt berät derzeit einen Regierungsentwurf zur „Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ (Drs. 6/1253). Die Vorlage sieht erweiterte Kompetenzen für die Landespolizei vor. Sie dürfte dann beispielsweise... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2012
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 217
Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewalt
Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 12 Die unzureichende Aufklärung rechtswidriger Gewaltanwendung durch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist ein strukturelles Problem und bürgerrechtlich nicht hinnehmbar. Die Einführung einer allgemeinen Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete, wie sie in Berlin erfolgt, kann nur einen ersten... [weiterlesen]
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