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Berlin: Termine, Demokratisierung, Berlin: Aufmacher, Berlin: Wahlrecht - 21.03.18

Demokratie in Bewegung setzen. Aber wie?

Auf unserem nächsten Aktiventreffen am Mittwoch, den 21. März, um 19.00 Uhr in der HU-Landesgeschäftsstelle (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, Berlin) treffen wir uns mit Vertreter*innen von „Demokratie in Bewegung“ (DiB).

Die am 29. April 2017 in Berlin gegründete Kleinpartei trat bei der letzten Bundestagswahl erstmals an. Dabei sieht sie sich weniger als traditionelle Partei, sondern als Bewegung. Sie will die Demokratie durch eine offene und transparente Politik, bei der alle gleichberechtigt mitsprechen können, verändern.

Initiativen, die auch von Nicht-Mitglieder gestellt werden können, sollen in der Partei vor der Beschlussfassung ausführlich diskutiert werden. Abgeordnete sollen den basisdemokratisch gefällten Beschlüssen folgen. Sie müssen auch ihre Einkünfte und Lobbykontakte veröffentlichen. Politik soll so nicht mehr in Hinterzimmern und frei vom Einfluss von Lobbyisten gestaltet werden.

Aktuell beteiligt DiB sich mit zivilgesellschaftlichen Gruppen an der Idee einer Progressiven Koalition (Proko). Die ProKo fordert eine gemeinsam mit der Zivilgesellschaft ausgearbeitete progressive Agenda für Deutschland, Europa und die Welt. Sie soll das Gegenmittel gegen den befürchteten Stillstand der Großen Koalition sein.

Über das Projekt einer ProKo, die Forderungen und Politikvorstellungen von DiB und wie sie die Fehler anderer Parteien, die ähnliches forderten, verhindern wollen, wollen wir auf unserem Aktiventreffen mit Anett Polzin und weiteren DiB-Vertreter*innen sprechen.

 

Hinweise

Homepage von Demokratie in Bewegung: https://bewegung.jetzt/

Homepage der Progressiven Koalition: https://progressivekoalition.de/

Bundeszentrale für politische Bildung über Demokratie in Bewegung: www.bpb.de/politik/wahlen/wer-steht-zur-wahl/bundestagswahl-2017/254482/dib

Wikipedia über Demokratie in Bewegung: https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie_in_Bewegung