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Demokratisierung, Rechtspolitik - 11.02.05

Jahresklausur 2005 des Forum Menschenrechte

Ingeborg Rürup

Mitteilungen Nr. 188, S.18

Wie seit dem Bestehen des Forum Menschenrechte üblich, trafen sich zum Jahresbeginn die Vertreter und Vertreterinnen der Mitgliedsorganisationen des Forums –derzeit 45 – zu einem zweitägigen Klausurtreffen, diesmal erneut in der angenehmen Tagungsstätte der Evangelischen Akademie Iserlohn, Haus Ortlohn.

Angesichts der Vielzahl und Unterschiedlichkeit der Menschenrechtsorganisationen und der Mannigfaltigkeit der Themen und Probleme erwies es sich auch dieses Mal als nützlich, wohltuend und dringlich, Informationen und Meinungen gründlich auszutauschen, Positionen in Ruhe zu erörtern und zu klären und die gemeinsamen Aktivitäten des kommenden Jahres zu besprechen und zu beschließen.

Zunächst hieß es jedoch, Bilanz zu ziehen: Sekretariat und KoKreis konnten eine eindrucksvolle Liste vorlegen, von Veranstaltungen (8), von Publikationen und Stellungnahmen, Pressekonferenzen und Pressemitteilungen (14), Gesprächen mit Politikern (7), alles nachzulesen auf der Homepage des FMR (www.forum-menschenrechte.de). Außerdem wurden dreizehn Mal direkte Schreiben an einzelne Minister oder Abgeordnete geschickt zu so unterschiedlichen Themen wie u.a. die ILO-Konvention 169, die Asylverfahrensrichtlinie der EU oder die deutschen Vorbehalte zur UN-Kinderkonvention. Die finanzielle Bilanz sah nicht ganz so glänzend aus, aber immerhin reichten die Einnahmen aus den Mitgliederbeiträgen zur Finanzierung dieser Aktivitäten und des Büros mit einer Halbtagssekretärin bzw. Geschäftsführerin. Gerne würden wir diese "aufstocken", doch dafür ist z.Zt. kein Geld vorhanden.

Neben den Berichten und den klassischen Themen wie MRK, Menschenrechtsreform der UNO und dem Thema Wirtschaft und Menschenrechte waren ein Schwerpunktthema die WSK-Rechte in Deutschland und international, zu denen in drei Vorträgen und in mehreren Arbeitsgruppen und Workshops gearbeitet wurde. Ich greife im folgenden solche Themen heraus, die mir für die Humanistische Union und für ihre Mitarbeit im Forum besonders relevant zu sein scheinen.

"Rechte von Menschen in Altenpflegeheimen" war ein solches, Arbeitsfeld. Christiane Lüst vom „Forum zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger alter Menschen in Deutschland“ (München) hielt dazu einen bewegenden Vortrag, und der anschließende Workshop erörterte Strategien zur Einmischung in diesem Bereich. Wünschenswert wäre eine spezielle ständige Arbeitsgruppe des Forums, zu der auch gerade Interessierte aus der HU dringlich eingeladen sind. (Informationen dazu entweder bei mir oder in der Geschäftstelle.)

Die Arbeitsgruppe Kinderrechte beschäftigt sich zunehmend mit dem Recht der Kinder auf Bildung, auch hierzu gibt es bekanntlich Vorarbeiten der HU, die Kinderkonvention der UNO bietet einen guten Ansatzpunkt. Vielleicht mögen einige von uns sich daran beteiligen.

Ein weiteres Thema, zu dem es bislang noch keine Arbeits­gruppe des Forums, aber viele Interessierte gibt, sind die Menschenrechte von Schwulen und Lesben. Nach einem Referat von Philipp Braun (LSVD) gab es dazu eine streckenweise kontrovers geführte Diskussion. Diese Diskussion soll in einer neu zu gründenden Arbeitsgruppe weiter geführt werden, die sich vor allem in den Gesetzgebungsprozess für das neue Antidiskriminierungsgesetz einmischen wird. Eine eher interne Veranstaltung der interessierten Mitgliederorganisationen mit dem Titel "Menschenrecht auf sexuelle Identität" wird von der AG in absehbarer Zeit stattfinden.

Dieses ist nur ein Ausschnitt aus all den Themen und Tätigkeitsfeldern, über die im Konferenzsaal, auf den Fluren und bei den Mahlzeiten diskutiert und berichtet wurde. Man sieht, die Tagungsteilnehmer waren sehr fleißig! Außerdem wurde eine Satzung, genannt "Statuten", beschlossen, Petra Hanf als Geschäftsführerin verabschiedet und die Nachfolgerin begrüßt und eingeführt – kein Wunder, dass ich den Sonntag nach der Rückkehr fast voll verschlief! Anderen soll es ebenso ergangen sein.