Nils Leopold

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192
Neues Polizeirecht in Schleswig-Holstein auf dem Weg Warnungen von Datenschützern und Bürgerrechtlern bleiben ungehört Mitteilungen Nr. 192, S. 5-6 Auf den ersten Blick stellt der im November vergangenen Jahres von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein eine ungewöhnliche Häufung von schwersten Eingriffen in die... [weiterlesen]
Publikation Dez 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 191
EU setzt Vorratsdatenspeicherung durch Stellungnahme der Humanistischen Union zur EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung Mitteilungen Nr. 191, S.7-9 Am 14. Dezember 2005 hat das Europäische Parlament nach heftigen Debatten einer Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden,... [weiterlesen]
Pressemeldung Aug 2005
Humanistische Union fordert völlige Unabhängigkeit der niedersächsischen Datenschutzkontrollevon Nils Leopold Bürgerrechtsorganisation legt Stellungnahme für Landtagsanhörung vor „Der Beschluss der niedersächsischen Landesregierung, dem Datenschutzbeauftragten die Kontrolle über die Privatwirtschaft zu entziehen, verstößt nach Auffassung der Humanistischen Union (HU) gegen EU-Recht und verfassungsrechtliche Bestimmungen zum Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger.“... [weiterlesen]
Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185
Aktuelles aus der Innenpolitik Mitteilungen Nr. 185, S.9 Wichtige laufende Verfahren zu bürger­recht­li­chen Fragen IMSI-Catcher-Klage Das Verfahren ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anhängig. Konkrete Termine zum Fortgang des Verfahrens sind bislang nicht angeordnet. Eine Kopie der Klage kann über die Bundesgeschäftsstelle bezogen werden. Bürger­steig­über­wa­chung... [weiterlesen]
Pressemeldung Mär 2004
Schluss mit einer schlechten symbolischen Politik auf Kosten der Menschenrechte – Verdachtsabschiebungen verhindern!von Nils Leopold Gemeinsame Presseerklärung zur Zuwanderungsdebatte von Humanistische Union (HU) · Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) · Internationale Liga für Menschenrechte · Komitee für Grundrechte und Demokratie · Republikanischer Anwältinnen und Anwälteverein (RAV) · Aktion Courage Bundesdeutsche Bürger- und Menschenrechtsvereinigungen haben sich auf ihrem Jahrestreffen... [weiterlesen]
Pressemeldung Mär 2004
Humanistische Union (HU) auf der Computermesse CeBIT vertretenvon Nils Leopold Älteste deutsche Bürgerrechtsvereinigung betont die Notwendigkeit moderner Bürgerrechtsarbeit in Auseinandersetzung mit IT-Technologien Am Montag, den 22. März 2004 wird die HUMANISTISCHE UNION auf Einladung des niedersächsischen Datenschutzbeauftragten am Datenschutztag der CeBIT in Hannover teilnehmen. Sie stellt sich damit ganz bewusst... [weiterlesen]
Publikation Mär 2004 vorgänge vorgänge 165
Überwachung im öffentlichen Raum — eine Gefahr für die demokratische Stadt aus: Vorgänge Nr. 165 ( Heft 1/2004), S.29-39 Tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen und historische Transformationsprozesse bleiben nicht ohne Auswirkungen auf den überlieferten Ideenbestand, insbesondere auf die in Recht geronnenen Übereinkünfte und Einsichten. Am Beispiel der... [weiterlesen]
Publikation Jan 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 184
Ansprechpartner für des Thema Trennung Staat und Kirche Mitteilungen Nr. 184, S.6 Irmgard Koll steht künftig als direkte Ansprechpartnerin des Bundesvorstandes für das Thema Trennung Staat und Kirche zur Verfügung. Damit wird der besonderen Bedeutung der Thematik Rechnung getragen. Die Frage nach dem Verhältnis des Staates zu den... [weiterlesen]
Publikation Jan 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 184
Verbandstag und Fritz-Bauer-Preisverleihung Mitteilungen Nr. 184, S.6 Die Humanistische Union trifft sich in diesem Jahr am Wochenende des 10.-12. September 2004 in Lübeck zum Verbandstag. Der Verbandstag der Humanistischen Union berät den Vorstand in den laufenden organisatorischen und programmatischen Fragen, so steht es... [weiterlesen]
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