Nils Leopold

Publikation Mai 2014 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2014

Bestandsdatenneuregelung – der Generalschlüssel zur Internetüberwachung Grundrechte-Report 2014, Seite 34 Nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden gibt es keinen Zweifel mehr: Das Vertrauen in Privatheit und Datenschutz sind grundlegend in Frage gestellt. Programme wie Prism und Tempora verdeutlichen, in welchem Umfang das telekommunikative und internetgestützte... [weiterlesen]

Publikation Jun 2012 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 215/216

Ressortplanung: Innere Sicherheit Mitteilungen Nr. 215/216 (Heft 1/2012), S. 26f. Kampagne Abschaffung des Verfas­sungs­schutzes Das Verhalten der Sicherheitsbehörden bei der Beobachtung der NSU-Mitglieder und ihres rechtsextremen Umfeldes stellt eine neue Qualität im Versagen dieser Behörden dar – vor allem hinsichtlich des Ausmaßes der... [weiterlesen]

Publikation Mai 2012 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2012

Videoüberwachung auf dem Prüfstand Grundrechte-Report 2012, Seite 40 Der Dauerkonflikt um die polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume wurde über die Jahre durch die Schaffung von Rechtsgrundlagen abgemildert. Einigen neueren Gerichtsurteilen zum Dank bleibt die Legalisierung der Videoüberwachung aber ein grundrechtlich strittiges Unterfangen. Das rechtskräftige Urteil... [weiterlesen]

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011

Das neue SWIFT-Abkommen – kein Ruhmesblatt für den transatlantischen Datenschutz Grundrechte-Report 2011, Seiten 41 – 46 Im Nachgang zu den Anschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA jahrelang ohne Kenntnis der Öffentlichkeit Daten von transatlantischen Finanztransaktionen ausgewertet. Sie bedienten sich dabei des in Belgien ansässigen Finanztransaktionsmonopolisten SWIFT, der weltweite... [weiterlesen]

Publikation Jun 2007 vorgänge vorgänge Nr. 178: Vom Rechtsstaat zur Sicherheitsgesellschaft

Big Brother ist Privatmann Mehr noch als die öffentliche muss die private Videoüberwachung gesetzlich geregelt werden, aus: vorgänge Nr.178, Heft 2/2007, S. 82-91 Millionen von Bürgerinnen und Bürgern müssen es täglich hinnehmen, in öffentlich zugäng­li­chen Räumen von Video­ka­meras erfasst zu werden. Mit der Video­über­wa­chung... [weiterlesen]

Publikation Jul 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 193

Bundesverfassungsgericht und Rasterfahndung: Nach 30 Jahren zurück in die Büchse? Mitteilungen Nr. 193, S. 2-3 Schon für Horst Herold und die wehrhafte BRD im Kampf gegen die RAF war sie die große Zauberwaffe – für ihre Gegner allerdings direkt aus der Büchse der Pandora. Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter,... [weiterlesen]

Publikation Mär 2006 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 192

Neues Polizeirecht in Schleswig-Holstein auf dem Weg Warnungen von Datenschützern und Bürgerrechtlern bleiben ungehört Mitteilungen Nr. 192, S. 5-6 Auf den ersten Blick stellt der im November vergangenen Jahres von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein eine ungewöhnliche Häufung von schwersten Eingriffen in die... [weiterlesen]

Publikation Dez 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 191

EU setzt Vorratsdatenspeicherung durch Stellungnahme der Humanistischen Union zur EU-Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung Mitteilungen Nr. 191, S.7-9 Am 14. Dezember 2005 hat das Europäische Parlament nach heftigen Debatten einer Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden,... [weiterlesen]

Publikation Jun 2004 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 185

Aktuelles aus der Innenpolitik Mitteilungen Nr. 185, S.9 Wichtige laufende Verfahren zu bürger­recht­li­chen Fragen IMSI-Catcher-Klage Das Verfahren ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anhängig. Konkrete Termine zum Fortgang des Verfahrens sind bislang nicht angeordnet. Eine Kopie der Klage kann über die Bundesgeschäftsstelle bezogen werden. Bürger­steig­über­wa­chung... [weiterlesen]