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Artikel
Sep 2009
Was die Statistik zur Verkehrsdatenabfrage nicht verrät
Eine kleine Lesehilfe der Humanistischen Union zur Statistik des Bundesjustizamtes über die Überwachung von Telekommunikations-Verkehrsdaten im Jahre 2008 Das „Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen…“ vom 21. Dezember 2007 führte erstmals eine jährliche Berichtspflicht über die Nutzung... [weiterlesen]
Artikel
Sep 2009
Die Praxis der Telefonüberwachung liegt weiter im Dunkeln
Bürgerrechtsorganisation sieht Reform der Telefonüberwachung als gescheitert an und bemängelt zahlreiche Leerstellen in der amtlichen Statistik zur Verkehrsdatenüberwachung Nachdem das Bundesamt für Justiz erstmals Zahlen für die Überwachung der Telekommunikations-Verkehrsdaten vorgelegt hat, zieht die Humanistische Union eine kritische Bilanz der... [weiterlesen]
Veranstaltung
12 Sep 2009
Freiheit statt Angst 2009 – Demonstration gegen den Überwachungswahn
Samstag, 12. September 2009 ab 15 Uhr Treffpunkt: Potsdamer Platz, Berlin-Mitte Die genaue Route und weitere Hinweise zum Ablauf der Demonstration werden wir rechtzeitig an dieser Stelle veröffentlichen. Medieninformationen Die Humanistische Union hat zusammen mit dem AK Vorratsdatenspeicherung ein Aktionsbüro... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
13 Perspektiven auf das Grundgesetz. Gemeinsame Ringvorlesung von Humanistischer Union und Berliner Institut für Recht und Gesellschaft
Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 8 „Wir haben uns in den letzten Jahren vom Ideal der Bürgergesellschaft immer weiter entfernt … die freiheitliche Substanz unserer Verfassung ist ohne den Nachweis einer zwingenden Notwendigkeit spürbar verringert worden.“ Dies schrieb Burkhard... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
Was lange währt, wird endlich gut?
Erstes Gesetz zur Patientenverfügung endlich da. Einsatz der Humanistischen Union hat sich gelohnt. Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 14-16 Am 18. Juni 2009 hat der Bundestag erstmals ein Gesetz zu Patientenverfügungen verabschiedet. Damit beendete das Parlament kurz vor den... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
Fusion vollendet: Humanistische Union & Gustav Heinemann-Initiative verschmelzen
Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 18 Die vorletzte Hürde ist geschafft: Unter notarieller Aufsicht unterzeichneten Rosemarie Will und Werner Koep-Kerstin am 11. August 2009 den Verschmelzungsvertrag. Zusammen mit den Beschlüssen der Mitglieder- bzw. Delegiertenversammlungen wurden die Unterlagen anschließend bei... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
Abschied und Neuanfang. Die letzte Mitgliederversammlung der Gustav Heinemann-Initiative am 13. Juni 2009 in Rastatt
Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 18-19 Am 13. Juni 2009 tagte zeitgleich zur Humanistischen Union auch die Mitgliederversammlung der GHI. Die 26 anwesenden Mitglieder sprachen sich einstimmig, bei einer Enthaltung für eine Verschmelzung mit der Humanistischen Union aus. Für... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
An der Wiege der Grundrechte. Bericht von der 21. Delegiertenkonferenz am 13./14. Juni 2009 in Frankfurt/Main
Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 20-23 Es war mehr als der Kreis der ‘üblichen Verdächtigen’, der sich im Juni diesen Jahres zur Delegiertenkonferenz (DK) einfand. Erfreulicherweise hatten einige neue Mitglieder den Mut gefasst, um ein Wochenende lang über die... [weiterlesen]
Publikation
Sep 2009
Mitteilungen
Mitteilungen Nr. 205/206
Beschlüsse der 21. Delegiertenkonferenz der Humanistischen Union
Aus: Mitteilungen Nr. 205/206 (2+3/2009), S. 25-28 Übersicht 1. Verschmelzung von Humanistischer Union und Gustav Heinemann-Initiative 2. Änderung der Datenschutzordnung (Initiativantrag) 3. Beitritt der Humanistischen Union zum Koordinationsrat säkularer Organisationen (KORSO) 4. Bundesweiter Volksentscheid 5. Artikel 3 Grundgesetz ergänzen 6.... [weiterlesen]
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