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vorgänge: Artikel
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Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Ineffektiv aber nicht ohne Wirkung
Der staatliche Zugriff auf Mobiltelefone von Geflüchteten In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 123-133 Mit dem Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht hat der Deutsche Bundestag die Möglichkeit geschaffen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Asylbewerbern, die... [weiterlesen]
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Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Prüm und die Vernetzung nationaler DNA-Datenbanken in Europa
Zur Unberechenbarkeit großtechnischer Systeme der Inneren Sicherheit.* In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 135-146 Der länderübergreifende Informations- und Datenaustausch zwischen den europäischen Polizeibehörden ist nicht nur für Recht und Politik eine große Herausforderung, auch die technologische und praktische Realisierung wirft... [weiterlesen]
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Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Die Überwachung von IT-Systemen und das Wohnungsgrundrecht
Was Online-Durchsuchungen mit Wohnungsdurchsuchungen zu tun haben (können). In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 147-152 Wenn es um die Einführung digitaler Überwachungs- bzw. Ermittlungsbefugnisse geht, wird oft der Vergleich mit den Befugnissen in der analogen Welt gezogen – frei nach... [weiterlesen]
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Nov 2019
vorgänge
vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Neuauflage der Berufsverbotepraxis?
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 153-156 In der politischen Auseinandersetzung mit der AfD erliegen die regierenden Parteien immer wieder der Versuchung, ihre neue Konkurrentin von bestimmten Gremien und Funktionen ausschließen zu wollen. Aktuelles Beispiel dafür ist die kürzlich geführte... [weiterlesen]
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Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Politische Bildung und Bürgerengagement nicht gemeinnützig?
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 157-162 Seit 2016 klagt das globalisierungskritische Netzwerk Attac gegen die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit durch das Frankfurter Finanzamt. Was zunächst wie die einzelne Entscheidung eines/einer Finanzbeamten aussah (s. Bericht in vorgänge Nr. 215, S. 97 ff.), hat sich... [weiterlesen]
Publikation
Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Für ein rechtsstaatliches Polizeirecht
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 163-165 Lisken/Denninger: Handbuch des Polizeirechts. Hrsg. von Matthias Bäcker/Erhard Denninger/Kurt Graulich, 6. Auflage, München: C. H. Beck 2018, 1758 S., 169,- Euro, ISBN 978-3-406-70590-8. Wieder einmal schwappt eine Welle normativer Aufrüstung der Polizeigesetze durch Bund... [weiterlesen]
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Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Ein vornehmes Menschenrecht
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 165-168 Jasper Prigge: Versammlungsfreiheit – Ein Praxisleitfaden. Düsseldorf: felix halle verlag, März 2019. Dürfen Demonstrationsteilnehmende campen? Darf eine Versammlungsbehörde die Demonstrierenden auf eine andere Route als die gewünschte lenken? Darf die Polizei anreisende Demonstranten*innen... [weiterlesen]
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Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Dieter Deiseroth (*18. Mai 1950 21. August 2019)
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 169-171 Dieter Deiseroth (links) bei der Generalprobe zur Aufführung des Stückes „Geheimdienste vor Gericht“ am 22. Oktober 2016 im Berliner Maxim Gorki-Theater. (Foto: Lüders) Dieter Deiseroth (Jahrgang 1950) studierte in Gießen Rechtswissenschaft, Soziologie und... [weiterlesen]
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Nov 2019
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vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik
Wolf-Dieter Narr (*13. März 1937 – 12. Oktober 2019)
in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 172-175 Altersmilde war Wolf-Dieter Narr ebenso fremd wie Altersmüdigkeit, solange er in der Lage war, redend und schreibend sein tätiges Leben zu führen. Sein Institut in der Potsdamer Straße und später seine Dachkammer in... [weiterlesen]
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